Das Nachrichtenmagazin Spiegel hatte am Wochenende über eine Einigung der Ministerien für Wirtschaft-, Verkehr- und Umwelt über eine Elektroauto-Kaufprämie berichtet. Private Käufer sollten demnach vom 1. Juli an beim Kauf eines Stromers eine Prämie von 5000 Euro erhalten. Die Bundesregierung hat den Bericht nun dementiert.
„Es gibt noch keine Einigung“, betonte ein Sprecher des Verkehrsministeriums am Montag in Berlin, schreibt die FAZ. Aus dem Umweltministerium hieß es demnach: „Die Gespräche über das Thema Elektromobilität laufen noch zwischen den beteiligten Ressorts, und die sind noch nicht abgeschlossen.“ Ähnlich äußerte sich auch das Bundeswirtschaftsministerium.
Dem Spiegel zufolge gehen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) in einem „Konzept der Bundesregierung zur Unterstützung des Markthochlaufs der Elektromobilität“ von einem Finanzbedarf für die Prämie von insgesamt 1,3 Milliarden Euro aus. Da 40 Prozent davon die Autohersteller tragen sollen, müsste der Staat davon bis 2020 rund 800 Millionen Euro aufbringen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine solche Kaufprämie wiederholt abgelehnt, sein Ressort hatte am vergangenen Freitag keine Kenntnis von einem Papier des Verkehrs-, Umwelt- und Wirtschaftsministeriums. Seine Ablehnung begründete Schäuble kürzlich bei einer Veranstaltung der Außenhandelskammer in China mit zwei Argumenten: kein Geld sowie ordnungspolitische Bedenken. Auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sprach sich zuletzt gegen eine Kaufprämie aus.
Oblong meint
Was will man anderes erwarten von dieser Laienschauspielertruppe. Ohne eine Anschubförderung wird das nichts, denn die Preise sind einfach noch zu hoch. Das könnte sich ändern wenn die Absatzzahlen steigen. Für die Förderung ist kein Geld da, heißt unser Schäuble will nicht auf die MwSt. einnahmen aus dem Verkauf von Elektroautos verzichten. Nun ist doch kein Problem, Elektroautos müssen ja nicht in Deutschland produziert werden, dass wird andere Länder freuen wenn wir in diesem Bereich ihnen das Feld überlassen. Aber seine MwSt Einnahmen bekommt die schwarze Null trotzdem nicht. Glückwunsch technische Führerschaft bei der Elektromobilität erfolgreich verhindert.
Dr.M. meint
Und während Deutschland noch lange diskutiert und Arbeitskreise bildet, um dann Fahrzeuge mit 30 km elektrischer Reichweite zu fördern:
http://www.lkw.li/CFDOCS/cms/cmsout/index.cfm?GroupID=259&MandID=1&meID=474&
Wenn schon eine Kaufprämie, dann nur für echte Elektrofahrzeuge.
TwizyundZoefahrer meint
Des wird nix. Alles Blabla…..
In Deutschland braucht jetzt jeder Flüchtling erst mal ne Jack Wolfskinjacke und
ein neues Apple Smartphone……….
Der Schäuble ist Teil der Industrie und wird der sicher nicht schaden. Korrupt
bis in die Haarspitzen.
random human meint
Bitte etwas sachlicher!
Dr.M meint
Besteuert den CO2 Ausstoß direkt an der Tankstelle, dann braucht man keine Kaufanreize für Elektroautos. Dann kann auch die Kfz-Steuer wegfallen und die entsprechende Verwaltung auch. Und Geld für den Aufbau einer Ladeinfrastruktur wäre auch noch da.
Kaufprämien a la Abwrackprämie sind nicht zielführend.
GhostRiderLion meint
Das ist für unsere Politiker leider viel zu einfach,
da muss es doch etwas „komplizierteres“ und „besseres“ geben ;-)
Schlaumeier meint
Klar! –
Sowas wie Toll-Collect :)