Diese Städte halten Diesel-Fahrverbote für möglich

Berlin, München, Bremen und Stuttgart können sich vorstellen, gezielt Fahrverbote für besonders umweltschädliche Diesel einzuführen, ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Umgesetzt werden soll dies über die blaue Umweltplakette, über die seit einigen Wochen intensiv diskutiert wird. Durch den Aufkleber, der die bereits vorhandenen roten, gelben und grünen Plaketten um eine weitere Schadstoffklasse erweitert, könnten Autos mit hohem Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide aus besonders belasteten Stadtgebieten ausgeschlossen werden.

In Stuttgart am Neckartor etwa lag die Stickoxid-Belastung im Jahr 2015 im Schnitt bei 87 Mikrogramm pro Kubikmeter – der von der EU festgelegte Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm. An der Landshuter Allee in München waren es im Jahresmittel 84 Mikrogramm pro Kubikmeter. Auch einzelne Messstationen in Köln, Kiel, Heilbronn, Hamburg und Darmstadt reissen den EU-Grenzwert mit Konzentrationen von mehr als 60 Mikrogramm pro Kubikmeter deutlich. Dem Umweltbundesamt zufolge wurde im vergangenen Jahr der Stickstoffdioxid-Grenzwert an etwa 60 Prozent aller Messstationen an stark befahrenen Straßen überschritten.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte deshalb bereits im Frühjahr die Einführung der blauen Plakette vorgeschlagen; was starke Kritik von Seiten der Union sowie von Automobilverbänden hervorrief. Städte wie München oder Berlin warnten zugleich vor „sozialer Härte“ bei der Einführung eines solchen Aufklebers. Mit Übergangsfristen und Ausnahmeregelungen für Anwohner und ansässige Betriebe müsse deren Last abgefedert werden, so die Stadtverwaltungen.

Da die gesetzliche Grundlage für eine blaue Umweltplakette aber fehlt, dürfte sich deren Einführung hinauszögern. Die Stadt Bremen beispielsweise rechnet damit frühestens für das Jahr 2018. Andere Städte setzen schon jetzt auf Alternativen: München etwa will die Elektromobilität fördern, um die überhöhten Stickoxid-Werte in den Griff zu bekommen. Geplant ist unter anderem der Ausbau der Lade-Infrastruktur. Berlin will mit Hilfe neuer Linienbusse die Stickoxid-Belastung in bestimmten Straßen um mehr als zehn Prozent verringern.