Die deutsche Wirtschaft befindet sich offenbar in einem Prozess der Neupositionierung gegenüber China. Im Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) wird derzeit intensiv über ein härteres handelspolitisches Vorgehen diskutiert, berichtet die Welt am Sonntag. Im Fokus stehen dabei demnach die Weiterentwicklung der handelspolitischen Schutzinstrumente der EU sowie Fragen zur Ausgestaltung, Geschwindigkeit und Beweisführung in Antidumping- und Antisubventionsverfahren.
Friedolin Strack, Co-Bereichsleiter Internationales beim BDI, plädiert für den Einsatz vieler kleinerer Maßnahmen, anstatt auf ein einzelnes großes Instrument zu warten – China mache das ähnlich. Während die EU bisher nur in wenigen Branchen wie bei Elektroautos Zölle verhängt hat, fordern Länder wie Frankreich, Italien und Spanien ein schärferes Vorgehen gegen unfaire Handelspraktiken. Bisher gilt Deutschland als bremsender Faktor.
Der deutsche Export in die Volksrepublik ist nach einer langen Phase des Booms eingebrochen. Gleichzeitig entwickeln sich chinesische Unternehmen auf dem Weltmarkt sowie in Europa und Deutschland zu Wettbewerbern. Die europäische Industrie wirft China dabei künstliche Währungsabwertungen und staatliche Subventionen für Exportfirmen vor. Gleichzeitig wurde der technologische Fortschritt chinesischer Produkte durch den Abgang deutschen Know-hows in Gemeinschaftsunternehmen beschleunigt.
Auch bedeutende Verbände wie der Verband der Automobilindustrie (VDA) und der Maschinenbauverband VDMA überdenken ihre China-Politik. Der VDMA fordert laut der Welt am Sonntag schnelles Handeln ohne Furcht vor Vergeltungsmaßnahmen. Oliver Richtberg, Abteilungsleiter Außenwirtschaft des Verbands, warnt vor einer zunehmenden Deindustrialisierung durch unfaire Maßnahmen.
„Wenn wir aus Angst vor der Abhängigkeit bei Seltenen Erden nun jahrelang nicht handeln, geraten wir in einen Teufelskreis“, so Richtberg. Zudem könnten durch Untätigkeit künftige Abhängigkeiten von chinesischen Maschinen entstehen, da europäische Hersteller unter Druck geraten. Für Unternehmen sei das China-Geschäft oft ein Spiel auf Zeit. Letztlich wolle die Volksrepublik in immer mehr Branchen von ausländischer Technologie unabhängig werden.
David meint
Das kann man nur empfehlen und das schreibe ich hier schon seit einiger Zeit. Wir sind in einem Handelskrieg. Das ist nicht mehr der offene Wettbewerb. China kauft einmal und baute es dann nach. Patente und Urheberrechtsschutz gibt’s nicht. Nicht wirksam, genauer gesagt. Die USA und China sind unsere Handelsfeinde. Ich freue mich aber, dass dieser Gedanke hier öffentlich formuliert wird. Richtiges auch, nicht auf den großen Schlag zu warten. Sondern in Salamitaktik unseren Handelsfeinden zu schaden. Denn kleinere Maßnahmen können auch in kleinerem Rahmen beschlossen werden.