„Klimawandel“ im Verkehrsministerium: Alexander Dobrindt gilt aufgrund seines Verhaltens bei Diesel-Skandal und Abgas-Affäre nicht gerade als Vorbild für den Klimaschutz. Nun aber stoße „der CSU-Mann im eigenen Haus einen Klimawandel an“, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Demnach liegen dem Blatt Informationen vor, dass im Verkehrsministerium der Aufbau einer Stabsstelle für den Klimaschutz geplant ist. Das Ministerium habe die Pläne bereits bestätigt. Eine Sprecherin sagte aber, es gebe noch keine Entscheidungen bezüglich Größe und Leitung der neuen Organisationseinheit.
Mit der neuen Stabsstelle soll der Klimaschutz innerhalb des Verkehrsministeriums organisatorisch aufgewertet werden. Sie soll der SZ zufolge Kompetenzen im eigenen Haus bündeln und zentrale Anlaufstelle für klimarelevante Fragen werden. Dazu gehören zum Beispiel Elektromobilität und andere alternative Antriebe sowie Kraftstofffragen. Auch die Stärkung der Bahn und eine nachhaltige Kombination von Verkehrsmitteln sollen Thema sein.
Der Umbau geschieht unter dem Druck des Verkehrssektors, einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten zu müssen. Während insgesamt der Treibhausgas-Ausstoß seit 1990 um 30 Prozent zurückgegangen ist, sind es im Bereich Mobilität nur zwei Prozent, wie die SZ berichtet. Die G-7-Staaten hatten bei ihrem Gipfel 2015 in Deutschland beschlossen, bis 2050 im Verkehrssektor komplett von fossilen Energieträgern auszusteigen. In Deutschland verlangen vor allem die Grünen eine Verkehrswende. In einem Antrag für den Grünen-Parteitag im November hatte der Bundesvorstand der Partei bereits gefordert, von 2030 an keine Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr neu zuzulassen.