Bundesumweltministerin Lemke warnt vor „Rückwärtsrolle“ beim Verbrenner-Aus

Laut Medien wird in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD über das von der EU ab 2035 geplante „Verbrenner-Aus“ gestritten. Die geschäftsführende Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) warnte nun vor einem Rückschritt.

„Eine Rückwärtsrolle bei den Entscheidungen zum Umstieg auf Elektromobilität wäre schädlich für die Märkte, wäre schädlich für die Preise und schädlich für die Verbraucher“, sagte Lemke laut der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel. Sie forderte „ein klares Bekenntnis zu emissionsfreien Pkws ab 2035“.

„Hier appelliere ich an alle, die politische Verantwortung in den Mitgliedstaaten tragen“, so Lemke. „Gerade in dieser schwierigen Situation nach der Ankündigung der Zölle durch Donald Trump“ sei es wichtig, auf dem Automarkt nicht für Verunsicherung zu sorgen. Die Politikerin forderte, dass „Entscheidungen, die bereits vor mehreren Jahren getroffen worden sind, jetzt auch nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden.“

Die EU hat beschlossen, dass ab 2035 nur noch Pkw neu zugelassen werden dürfen, die kein CO2 ausstoßen. Das bedeutet in der Praxis den Umstieg auf Elektro- und Wasserstoffautos. Die Union will dieses Gesetz rückgängig machen, wie aus einem Papier der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Industrie und Tourismus der Koalitionsverhandlungen hervorgeht. Die SPD möchte indes daran festhalten.