Bund erklärt: Kein „China-Schock“ bei deutscher E-Auto-Förderung

Das Bundesumweltministerium hat Berichte zurückgewiesen, wonach das neue Stromer-Förderprogramm der Bundesregierung übermäßig chinesische Hersteller begünstigt. Das Ministerium unter Minister Carsten Schneider (SPD) widersprach damit den Vermutungen über einen von Medien berichteten „China-Schock“ bei der neuen deutschen Elektroauto-Kaufprämie.

Das Förderprogramm zielt auf die Neuanschaffung von rund 800.000 E-Fahrzeugen ab, darunter Elektroautos, Plug-in-Hybride und „Range-Extender“-Elektrofahrzeuge. Die Subvention ist nicht auf deutsche Marken beschränkt, sondern umfasst auch nach Europa strebende Hersteller aus China wie BYD, MG oder XPeng.

Zuvor gab es Berichte über eine mögliche indirekte Unterstützung der chinesischen Automobilindustrie. Zudem äußerte Burkhard Weller, Präsident des Verbands der Automobilhändler Deutschlands, gegenüber der Wirtschaftswoche: „Als vor wenigen Wochen klar wurde, wie die neue Prämie ausgestaltet ist, ist der Absatz chinesischer E-Autos in unseren Autohäusern explodiert. Wir konnten den Absatz chinesischer E-Automarken um mehr als das Doppelte steigern.“

Das Bundesumweltministerium entgegnete nun laut dem Portal Electrive in einem Rundschreiben an Medienvertreter auf diese Darstellungen: Die Vermutungen über einen Hauptprofit chinesischer Hersteller entsprächen nicht den bisherigen Daten. Allerdings sei die Anzahl der Bewilligungen noch begrenzt, repräsentative Aussagen seien daher noch nicht seriös möglich.

Erste Anhaltspunkte aus den Anträgen der vergangenen Woche, die über 50.000 Stück umfassen, deuteten jedoch darauf hin, dass weniger als 15 Prozent der Anträge auf Fahrzeuge chinesischer Hersteller entfallen. Bei vollelektrischen Autos sei dieser Anteil noch geringer als bei Plug-in-Hybriden. Eine detaillierte Auswertung soll folgen, sobald ausreichend Bewilligungen vorliegen.

Ein Ausschluss chinesischer Fahrzeuge ist im aktuellen Förderprogramm nicht vorgesehen. So heißt es auch in der aktuellen Erklärung für Medien: „Auf Grundlage der geltenden europäischen Rechtslage wären Regelungen, die europäische Fahrzeuge bevorzugen, derzeit noch nicht ohne Weiteres zulässig.“ Man sei aber bereit nachzusteuern, wenn eine „Made in Europe“-Regel im Rahmen des Industrial Accelerator Acts komme.