Die auf Elektroautos setzende Google-Tochter Waymo bereitet offenbar den Start autonomer Fahrdienstleistungen in Deutschland vor. Das Unternehmen hat laut Medienberichten beim Amtsgericht München eine deutsche Gesellschaft eingetragen, deren Zweck das Anbieten von Fahrdiensten mit autonomen Fahrzeugen ist. Für einen Testbetrieb werden aktuell Fahrer für München sowie Berlin gesucht, die die Bewegung der Robotaxis im Verkehr überwachen sollen.
Anfang Juni gaben bereits Uber, Nvidia und das Start-up Autobrains bekannt, in Kürze fahrerlose Taxis in München einsetzen zu wollen. Während Robotaxis in den USA und China schon teilweise etabliert sind, beschränken sich Vorbereitungen in Europa derzeit auf Städte wie London, Barcelona und Paris. In Deutschland existieren bislang primär Forschungs- und Pilotprojekte.
Die Attraktivität des Standorts München wird durch die IHK für München und Oberbayern hervorgehoben. Ernst-Benedikt Riehle bezeichnet den Markt gegenüber tz als „extrem attraktiv für die Anbieter“, da die Stadt wachse, eine technikaffine Bevölkerung vorhanden sei und ein dichtes Verkehrsaufkommen herrsche. Bayerns Hauptstadt fungiere zudem als Modellregion für autonomes Fahren, wobei dort der Fokus auf dem öffentlichen Nahverkehr sowie dem Güterverkehr liege.
Seitens des Mobilitätsreferats wird das Potenzial von Robotaxis zur Entlastung des Verkehrs und der Parkplatzsituation gesehen. Die Technologie könnte eine Alternative zum privaten Autobesitz bieten und die Erreichbarkeit erhöhen. Allerdings dürfen Robotaxis in Deutschland derzeit keine Personen gegen Geld befördern. Eine Genehmigung für autonome Fahrten nach Level 4 muss beim Kraftfahrt-Bundesamt sowie in München bei der Landesbaudirektion beantragt werden, wobei derzeit nur Tests ohne Entgelte möglich sind.
„Eine abschließende Aussage über die Form der Genehmigung lässt sich daher zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht treffen“, zitiert tz eine Sprecherin des Münchner Mobilitätsreferats. Die rechtliche Lage ist allgemein ein zentrales Hindernis für Pläne wie die von Waymo. Das deutsche Personenbeförderungsgesetz sieht keine Grundlage für autonome Taxis vor. Die Sprecherin des Referats verweist auf ein „Rechts-Wirrwar“ und erklärt, dass die Stadt München derzeit nur Genehmigungen für Taxis und Mietwagen erteilen kann.
Um den wirtschaftlichen Betrieb zu ermöglichen, wird in Deutschland die Schaffung eines Rechtsrahmens angestrebt. Ein Treffen der Verkehrsminister der Länder im Herbst könnte sich mit diesem Thema befassen. „Deutschland will beim autonomen Fahren Leitmarkt sein, deshalb muss man nun endlich aktiv werden“, sagt IHK-Experte Riehle.
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