In der Diskussion über eine verbindliche Elektroauto-Quote hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ihren Umweltminister Remmel (Grüne) mit Nachdruck zurückgepfiffen. Dieser hatte Mitte Januar den Entwurf einer Kabinettsvorlage mit dem Titel „Weg freimachen für E-Mobilität: Einführung einer verbindlichen Quote für Neufahrzeuge im Markt“ übermittelt und das Thema für die wöchentliche Sitzung der Regierung angemeldet, wie die Westfalenpost berichtet.
Angehängt sei ein ausformulierter Entschließungsantrag der Landesregierung für den Bundesrat gewesen, der ab 2020 eine verbindliche Quote für Elektrofahrzeuge fordere. „Bei Nichterfüllung der Quote sind Abgaben für die Hersteller vorzusehen“, heiße es dort wörtlich. Der Umweltminister habe zudem bereits einen Blanko-Zeitplan für die übliche Ressortabstimmung in Düsseldorf beigelegt.
Kraft ließ nun über ihren Regierungssprecher klarstellen: „Eine verbindliche Quote für E-Autos bei Neuwagen gehört nicht zum Instrumentenkasten. Die NRW-Landesregierung plant auch keine entsprechende Bundesrats-Initiative.“ Man habe lediglich „am Rande der Kabinettssitzung über die Möglichkeiten des weiteren Ausbaus der Elektromobilität beraten“.
Steve meint
Kohle-Kraft wird ihrem Ruf gerecht und sorgt auch gleich für die Benzin-Kraft. Gelernt ist gelernt.
Tim Dorsemagen meint
Minister Remmel weiß aus praktischer Erfahrung , daß Elektromobilität schon möglich ist , da er einen elektrischen Dienstwagen nutzt. Frau Kraft fehlt es womöglich an der nötigen Fantasie oder dem technischen Verständnis. Hat sie womöglich Angst vor den in NRW ansässigen AutoZulieferern ? NRW First?
onesecond meint
Das ist endlich mal wieder ein zukunftsweisender Vorschlag. Wenigstens die Grünen trauen sich noch ein bisschen, der Automobilindustrie Beine zu machen.
Fritz! meint
Aber schade, daß da ein grüner Ministerpräsident nicht mitmacht. Der könnte richtig viel bewegen in seinem Bundesland (Porsche, Audi und Mercedes)…
peter meint
… wo ist denn der noch grün?