Die Maut kommt: Um den Standard des deutschen Straßennetzes aufrecht zu erhalten und den prognostizierten Verkehrszuwachs im Personen- und Güterverkehr bewältigen zu können, will die Bundesregierung wesentlich mehr in den Erhalt sowie in den Aus- und Neubau der Verkehrswege investieren – knapp 500 Millionen Euro will Verkehrsminister Alexander Dobrindt jedes Jahr durch die Maut einnehmen. Mit einer Ausweitung der Nutzerfinanzierung sollen größere Unabhängigkeit von der Haushaltslage des Bundes und mehr Planungssicherheit für die Finanzierung von dringend erforderlichen Verkehrsinfrastrukturinvestitionen erlangt werden.
Zur Umsetzung dieses Vorhabens soll für Halter von im Inland und im Ausland zugelassenen Pkw und Wohnmobilen eine Maut eingeführt werden, vom zuständigen Ministerium Infrastrukturabgabe genannt. Diese gilt sowohl für die Nutzung der knapp 13.000 Kilometer deutscher Autobahnen als auch der etwa 39.000 Kilometer Bundesstraßen. Halter von nicht in Deutschland zugelassenen Pkw und Wohnmobilen sind jedoch lediglich bei der Nutzung von Bundesautobahnen abgabenpflichtig. Die Einnahmen aus der Maut sollen zweckgebunden in die Verkehrsinfrastruktur fließen.
Die Maut muss von allen Haltern von in Deutschland zugelassenen Kfz für ein Jahr entrichtet werden. Der Preis für die Jahresvignette bestimmt sich für Pkw nach dem Hubraum und den Umwelteigenschaften der Fahrzeuge. Die festgelegte Höchstgrenze beträgt 130 Euro, im Schnitt sollen 74 Euro fällig werden. Benziner sind dabei günstiger als Diesel.
Elektroautos von der Maut befreit
Inländer sollen jedoch für die Mautzahlungen durch eine geringere Kfz-Steuer wieder entlastet werden. Bei besonders schadstoffarmen Autos (Euro 6) soll die Steuer sogar stärker sinken als es dem zu zahlenden Mautbetrag entspricht. Elektroautos sowie Motorräder, Wagen von Behinderten und Krankenwagen sind von der Maut befreit.
Halter von nicht in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen können zwischen einer Vignette für zehn Tage, zwei Monate oder ein Jahr wählen. Die Kosten dafür sind je nach Umweltfreundlichkeit des Antriebs gestaffelt und betragen zwischen 2,50 und 20 Euro für die Zehn-Tages-Maut und sieben bis 40 Euro für die Zwei-Monats-Maut. Jahresvignetten können zu jedem Zeitpunkt im Jahr erworben werden und gelten dann jeweils für die nächsten zwölf Monate.
Die Erhebung der Infrastrukturabgabe erfolgt nicht per Aufkleber an der Windschutzscheibe, wie etwa in Österreich oder der Schweiz, sondern mittels einer elektronischen Vignette (E-Vignette). Zusätzlich zur per Internet gebuchten Maut ist auch die Einbuchung an Vertriebsstellen wie etwa Tankstellen möglich. Die Fahrberechtigung wird mit dem amtlichen Kraftfahrzeugkennzeichen verknüpft. Den Anforderungen des Datenschutzes soll hierbei in vollem Umfang Rechnung getragen werden. Sämtliche erhobenen Daten dürfen ausschließlich für die Zwecke des Infrastrukturabgabengesetzes genutzt werden. Eine Übermittlung, Nutzung oder Beschlagnahme dieser Daten nach anderen Rechtsvorschriften ist unzulässig.
Sofern bei der Kontrolle Fahrzeuge erfasst werden, die der Abgabenpflicht nicht unterliegen, werden diese Bilder und Kontrolldaten sofort gelöscht. Daten, die für Verfahren der Nacherhebung bzw. für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten benötigt werden, werden nur so lange aufbewahrt, wie sie für die Erfüllung der Aufgaben erforderlich sind.
Wann die Regelungen greifen, ist noch offen. Zuerst müssen bereits geltende Gesetze geändert werden. Sicher ist: Starten kann die Maut erst nach der Bundestagswahl im Herbst 2017. Einige Länder haben bereits Klagen angekündigt, da sie Ausländer diskriminiert sehen – wegen der geplanten Erstattung der Maut durch die Kfz-Steuer für deutsche Nutzer.
Gunter Pilz meint
Wieso zahlen Elektroautos keine Maut?
Dürfen die keine Mautstraßen benutzen ??
Es geht doch um Abnutzung und erhalt der Straßen und Autobahnen! ?
Herbert meint
Wie lustig. Vermutlich glauben Sie such die Rentenkasse hätte ein extra Konto bei Schäuble…
Matthäus meint
Das eine hat mit dem anderen null zu tun. Steuer != Maut. Halte dich ans Thema und beleidige nicht fortwährend andere Leute.
Jensen meint
Nach den nächsten Wahlen wird man sehen, was von den CSU-Mautplänen übrig bleibt. Die Klagen der europäischen Nachbarn werden das Ganze sicher nicht nur wesentlich verzögern, sondern am Ende auch scheitern lassen.
EAutoPionier meint
Das aber EURO 6 -Schlucker mehr Steuern wieder bekommen, wie sie an Maut bezahlen geht nicht in meinen Kopf. Damit würden die weniger bezahlen, wie ein E-Fahrer. Alles komisch. Wenn Behörden etwas überlegen.
Matthäus meint
Nein eben nicht, weil die Stromer ja gar nichts zahlen.
Fritz! meint
Nee, der Bericht (und die restlichen Medien) sagen, daß besondere Euro 6 Autos MEHR Steuern wiederbekommen,a ls sie zahlen würden. Also Geld rausbekommen. Das ist mehr als nichts, was der E-Auto-Fahrer nicht zahlt und nicht wiederbekommt.
Aber da würde ich mal die genaue Ausgestaltung abwarten. Und auf die nächste Bundesregierung hoffen, die diesen Müll sofort wieder einstampft…
Matthäus meint
Das ist halt aber auch mal wieder nicht einheitlich, was die Medien da wieder verbreiten. Gelesen habe ich, dass Sie mehr Geld wieder bekommen KÖNNEN, als Sie Maut gebühren zahlen. Sie bekommen aber keine Rückerstattung über die gezahlten Steuern hinaus.
Wenn jetzt also jemand angenonommen 20€ Steuern und 200€ Maut zahlt, bekommt er keine 180€ überwiesen. Das hat Brüssel ja auch moniert, dass das nicht geht.
Christian meint
Sehe ich das richtig?!
Je schlechter die Abgasnorm, umso teurer die Maut, desto höher der Rabatt bei der KFZ-Steuer?
Das heißt, dass Halter von Fahrzeugen mit den schlechtesten Abgasnormen die höchste Subvention bei der KFZ-Steuer erhalten?
Und Halter von besonders abgsarmen Fahrzeugen gehen leer aus?
randomhuman meint
Nein. Das ist doch eindeutig. Wenn man ein schadstoffarmes Auto fährt bezahlt man einen geringen Mautbeitrag und zusätzlich dazu wird bei der KfZ Steuer ein höherer Betrag erlassen, als bei der Maut fällig wird. Euro 6 Autos werden somit günstiger. Umweltverpestende Autos haben bei der Maut mehr zu bezahlen und die Vergünstigungen für die Kfz Steuer werden geringer ausfallen, sodass diese unterm Strich mehr bezahlen müssen als vorher.
Der Statistiker meint
Ich als Ösi bin an eine Maut gewöhnt. Soll sie kommen – auch in DE, und mit Abstufung je nach Umweltverträglichkeit –> gut bzw. besser als in AT.
Doch warum regt sich hier von Österreich, der Schweiz und den Niederlanden Wiederstand?
Nun, bei uns in AT zahlen ALLE (Inländer als auch Ausländer) den gleichen Betrag.
In DE zahlen auch alle, jedoch bekommen Inländer teils fast den vollen Betrag und teils noch mehr wieder zurück. In Summe zahlen somit die Inländer keine Maut. Somit werden die Ausländer die Erhalter des Deutschen Autobahnsystems! Gerecht? Die Antwort sollte jeder für sich selbst finden…
Sorry, aber milder konnte ich es nicht formulieren :-)
Matthäus meint
„teils fast den vollen Betrag und teils noch mehr wieder zurück.“ Das ist juristisch falsch. Die Maut fällt mit der Reform der KFZ Steuer zusammen. Und wie die KFZ Steuer kalkuliert wird, geht in AT und Co. niemanden etwas an.
Die Ausländer haben NOCH NIE den Erhalt der Autobahn bezahlt und die deutschen Zahlen das über die Steuern. Wenn wir mal nach Gerechtigkeit schauen, sollte man sich als Deutscher fragen, wohin die Maut in AT geflossen ist. In die Straßen jedenfalls nicht!
Der Statistiker meint
Bitte um Verzeihung wenn ich hier juristisch falsch formuliere! Sind Sie Richter?
Es geht auch hier nicht um die Verwendung der Gelder…. mein Gott Walter….
Es geht um die Gleichstellung der EU-Bürger! Und wenn die Maut der Deutschen mit der Kürzung ihrer KFZ-Steuer bezahlt wird, dann geht das alle Länder was an – so funktioniert nun mal die EU (und so ist es auch gut und richtig!)
Matthäus meint
Doch es geht genau darum, nur deswegen reagieren unsere Nachbarländer teilweise wie bockige Kinder weil sie auf einmal nichtmehr gratis unsere Verkehrsinfrastruktur nutzen dürfen. Die Maut der deutschen wird nicht durch die Kürzung der KFZ Steuer bezahlt, sondern die KFZ Steuer wird nun über die Maut berechnent.
Beide Systeme haben das gleiche Ziel, wenn es also nicht so gemacht würde, würden deutsche Fahrer DOPPELT für die Verkehrsinfrastruktur zahlen. Das ist ziemlich widersinnig und das sieht wohl auch die EU so.
Jürgen Baumann meint
Guten Tag – entschuldigung wenn ich mich hier als Ausländer zu Wort melde. Aber sobald ich an einer bundesdeutschen Tankstellen früher den Sprit gezapft habe, HABE ich bereits zur Finanzierung des Strassensystems beigetragen. Oder wird in Deutschland der Treibstoffzoll nicht für den Erhalt der Strassen eingesetzt? Das könnte allerdings als Erklärung für die teils abenteuerlichen Zustände an Strassen und Brücken herhalten. In dem Fall bitte um Entschuldigung.
Matthäus meint
Tatsächlich ist die Steuer nicht für den Erhalt der Straßen vorgesehen und es ist in Deutschland bekannt, dass unsere Nachbarn sehr ungern bei uns tanken. Müssen sie bei der Durchreise ja auch nie, dafür ist Deutschland ja regelmäßig gut genug. Indes kenne ich kein Land neben Deutschland mit besseren Straßen. Weder AT, noch CH oder NL und FR sowieso nicht. Die andere Richtung, damit fang ich gar nicht erst an.
Steff meint
Ich weiss zwar, dass dich Fakten nicht interessieren, trotzdem hier noch ein paar Anhaltspunkte. Denn deine Ansichten decken sich erneut nicht mit der Realität. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157788/umfrage/ranking-der-laender-mit-der-hoechsten-qualitaet-der-strassen/
Bei den erwähnten Ländern bildet D natürlich das Schlusslicht. Aber ich bin sicher du wirst das erfolgreich verdrängen ?
Matthäus meint
Eine Statistik die man bezahlen muss, zu dem jedwede Quellenangabe fehlt. Das hat diese Website hier gerade noch gebraucht.
akls meint
Auch wenn ich in einer PKW Maut keinen Sinn sehe, da alleine schon den Bürokratischen Aufwand schon wieder Millionen frisst, denke ich das die Aufregung unbegründet ist. Bei 6 Milliarden die der Ausbau und Erhalt der Autobahnen im Jahr kostet sind 500 Millionen mögliche Einnahmen doch eher gering. Und über welche Steuer oder Abgabe der Deutschen Autofahrer belastet werden ist doch egal.
McGybrush meint
Ungerecht das wir Pro Zulassung keine 50.000Eur zahlen so wie in Norwegen. Könnten sich die Norweger darüber ja auch aufregen. Jedes Land hat so seine Vor und Nachteile. Bei uns kann man die Maut nicht als Maut betrachten sondern als Gebührt für 13.000km Rennstrecke ohne Tempolimit. Also ein Teil davon zumindest. Indonesien könnte sich auch darüber aufregen das Wir keine Todesstrafe haben… Wo will man da anfangen und wo aufhören…
Der Statistiker meint
Sorry, aber so ganz ist das nicht zu vergleichen! Oder müssen Sie in Norwegen ein Auto kaufen? Auf der ganzen Welt gibt es Unterschiede.
Es geht hier um die Straßenbenützung von allen Kraftfahrzeughaltern und die entstehenden Kosten dafür. Und wenn hier deutsche Autofahrer gegenüber anderen Benützern bevorzugt werden wiederspricht das den Grundsätzen der EU (und auch dem Verursacherprinzip, und guten Nachbarschaft, und….)
Vergleichen könnte man das, wenn wir aus AT plötzlich keine Liftgebühr mehr an den Skiliften unserer Pisten zahlen müssten. Alle Ausländer aber schon.
Matthäus meint
Es gibt eben keine Bevorzugung sondern eine Umlagerung. Deutsche müssen die gleiche Zeche zahlen. Dass was die Deutschen seit jeher über die Steuer zahlen mussten, zahlen Sie nun in Form von Matugebühren für die Verkehrsinfrastruktur. So ist das nunmal. Die EU hat das abgesegnet.
Und nein, dein Vergleich hinkt.
McGybrush meint
Man kann mit einem NF (Nordfriesland) Nummernschild vor Ort die Fähre zum günstigeren Tarif benutzen. Ist doch unfair allen anderen gegenüber. (Also nicht meine Meinung)
Ich persönlich würde eine Maut nach Fahrzeuggewicht anstreben. Denn die machen die Strassen kaputt. Für die Umwelt muss dann die Kfz Steuer allein her halten.
Weil ich weiss nicht warum ein Golf 2 eine hohe Maut Zahlen soll und ein Nikola Truck Mautfrei rumfahren soll.
Der CO2 Wert verursacht ja keine Schlaglöcher. Von daher ist der Gedanke ist widersprüchlich. Maut OK. Aber dann nach Gewicht nicht nach Abgase.
Fritz! meint
Jupp. Und die blöde KFZ-Steuer komplett umlegen auf den Benzinpreis, Ein Euro pro Liter oberndrauf. Dann trifft es die wirklich sparsamen Autos am wenigsten, die Spritfresser am meisten. Wer viel fährt, soll auch viel bezahlen. Und wer viel verbaucht, soll erst recht viel bezahlen. Keine Bürokratie, einfach und nachvollziehbar.
Und auf einmal werden die wirklich sparsamen Autos oder E-Autos gekauft. Oh Wunder…
Und sogar der Ami-Oldtimer-Sammler ist gut dabei, wenn er mit seinem V8 nur 1.000 km im Jahr fährt.
Matthäus meint
Jop, und endlich mehr Arbeitsplätze. (und mehr Arbeitslose). Aber anyway, solche Preise hatten wir schonmal, deine Vorhersage ist ja aber nicht eingetroffen, angeblich. Dein Vorschlag käme einer Steuererhöhung gleich, dann erhöhren wir aber auch gleich die EEG-Umlage um 100%, einfach mal so halt.
Josef meint
Du hast vergessen zu erwähnen, dass in Ö die Autobahnen von einer eigenen AG (ASFINAG) gebaut und verwaltet werden, finanziert zu 100% von den Mauteinnahmen.
In Ö ist der Transitanteil übrigens ein Vielfaches von D.
Was Dobrindt da plant, produziert ohne neue Strukturen nur zusätzliche Kosten und bringt keine oder nur geringe Mehreinnahmen. Die Staffelung ist praxisfremd. Wie will man bei ausländischen Fahrzeugen die Schadstoffklassen überprüfen?
Hoffentlich beerdigt ein gescheiterer Mensch in der deutschen Politik das Thema, zum Vorteil aller Beteiligten.
Ralf meint
tja, das haben wir in der Hand bei der nächsten Bundestagswahl, ob das Trauerspiel der bisherigen CSU-Verkehrsminister Ramsauer und Dobrindt so weiterläuft….
Aber ich denke, da werden auch die anderen Parteien nicht mehr dran rütteln, wenn Sie einmal die Einnahmen verbuchen können (bestes Beispiel: Frau Merkel wollte damals die von der SPD eingeführte Ökosteuer bei Regierungsübernahme sofort abschaffen…. ja ja)
raleG meint
Ich verstehe die Aufregung der Österreicher nicht, aber vielleicht kannst du mich aufklären.
Jeder, In- und Ausländer zahlt dann in D die gleiche Maut, wie in Österreich.
Ob Deutschland eine Kfz-Steuer erhebt, senkt, erhöht oder entfallen lässt ist unerheblich und Ländersache – wie in Österreich.
Warum sich also ausgerechnet aus Österreich Widerstand regt verstehe ich nicht. Wir machen es 1:1 wie ihr!?
Der Statistiker meint
Das Kfz-Steuersystem wird natürlich ganz unabhänging von der Maut „angepasst“…. ich lach mir einen Ast!
Würde diese „Anpassung“ auch stattfinden wenn die Maut nicht kommt? …..eben!
Josef meint
Eben nicht, inländische Autofahrer werden nach wie vor entlastet. Darum geht es ja gerade, keiner würde gegen eine Maut wie in anderen Ländern protestieren.
Matthäus meint
Inländische Fahrer werden nicht entlastet sondern die Erhebung wird verlagert. Das ist in diesem Fall korrekt und eine Anpassung bei einer Einführung eines neuen Systems einfach nur sinnvoll. Derweil hat die EU dies auch geprüft und siehe da, scheint alles gar nicht so schlimm zu sein.
Josef meint
Bitte unterlassen Sie es, meine Posts zu kommentieren.
Matthäus meint
Bitte halte dich ans Thema.
Jürgen Baumann meint
Als Schweizer möchte ich mir hier kurz zu Wort melden. Die ganze Konstruktion wurde erstellt, um eine verbreiterte Basis für Einnahmen zu generieren. Das die Treibstoffzölle offenbar nicht reichen und für weitere Zwecke verwendet werden, ist ja offensichtlich angesichts des Strassenzustands insbesondere an Brücken. Ich habe mir schon einmal einen Lagerschaden zugezogen, als ich mit ca. 60 km/h durch ein mehr als blumenkohl-grosses Loch auf einer Autobahnbrücke „donnerte“ – es war nur schwer zu sehen und ich hatte so etwas auch nicht erwartet.
Die verbreiterte Basis kann nur entstehen, wenn man weitere Kreise in die Finanzierung einbezieht. Und da der bundesdeutsche Autofahrer de facto 1:1 entlastet wird, können ja nur die nicht-bundesdeutschen Autofahrer übrig bleiben.
Das empfinde ich zumindest als „Buebetrickli“. Im Idealfall ist das, was rechtens ist, auch richtig und umgekehrt.
Ich halte es nicht für richtig, genauso wenig wie die Schweizer Regelung der Autobahn-Vignette, die es nur als Jahresplakette gibt. Immerhin hat der Schweizer Bundesrat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2016 einen Bericht verabschiedet, in dem er den Wechsel von der Klebevignette zur elektronischen Erhebung der Nationalstrassenabgabe mittels «E-Vignette» empfiehlt. Der Bericht zeigt, in welcher Form, wann und zu welchen Bedingungen der Systemwechsel zu einer elektronischen Vignette («E-Vignette») erfolgen könnte – mit oder ohne Staffelung der Abgabenhöhe je nach Benutzungsdauer.
Da in Zukunft es ohnehin immer weniger und nur noch geringe Treibstoffabgaben geben wird (weil immer weniger fossile Treibstoffe verwendet werden), ist es nur konsequent, wenn über eine andere Form der Strassenfinanzierung nachgedacht wird. Sie wird schneller gebraucht werden, als viele heute denken.
Mit elektrischen Grüssen aus der Schweiz
Dr.M meint
…..und was ist dann mit im Ausland zugelassenen Elektroautos?
Sind die auch befreit?
Ökofuzzi meint
Das wäre wirklich interessant zu wissen.
Drive-Er meint
Im Text steht: Die Kosten dafür sind je nach Umweltfreundlichkeit des Antriebs gestaffelt und betragen zwischen 2,50 und 20 Euro für die Zehn-Tages-Maut und sieben bis 40 Euro für die Zwei-Monats-Maut.
Ich vermute, das E-Auto Fahrer dann 2,50 bzw. 7 Euro zahlen. Sonst hätte im Text ja zwischen 0 und 20 Euro / 0 bis 40 Euro stehen müssen.
Matthäus meint
Nein hätte es nicht. Wenn man sagt, E-Autos müssen keine Maut zahlen hätte dort nicht von 0-20 Euro stehen müssen. Insbesondere dann nicht, wenn Stromer Vignette brauchen.