US-Elektroautobauer Tesla ist mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt gegen das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) gescheitert. In dem Verfahren ging es um die Stromer-Kaufprämie „Umweltbonus“, die das Bafa für den Bund abwickelt und auszahlt.
Das Bafa hatte die Premium-Limousine Tesla Model S im Herbst 2017 für mehrere Monate von der Liste förderfähiger Autos gestrichen. Grund war, dass die gerade noch in den Förderrahmen von maximal 60.000 Euro Netto-Endpreis passende Basisversion damals im Handel nicht erhältlich war. Später wurde der Wagen wieder als förderfähig anerkannt, Tesla bietet ihn seit einiger Zeit aber nicht mehr zu dem für den Zuschuss erforderlichen Preis an.
Die Frankfurter Richter konnten in der Entscheidung des Bafa keinen Verwaltungsakt und auch „keine unmittelbare Regelung gegenüber der Automobilherstellerin“ erkennen, teilte die Justiz mit. Das Unternehmen hatte nach Angaben vor dem Gericht rund 1000 Kundinnen den jeweils entgangenen Umweltbonus von damals 2000 Euro erstattet, insgesamt also rund zwei Millionen Euro. Dazu sei Tesla aber nicht verpflichtet gewesen, entschieden die Richter. Auch könne Tesla keinen Imageschaden geltend machen, da allein mit der Streichung von der Liste der förderungsfähigen Fahrzeuge kein Werturteil über das Unternehmen abgegeben worden sei.
Das Gericht wies gleichzeitig die Klagen zweier Tesla-Käufer ab, die sich dagegen gewehrt hatten, dass das Bafa bereits gewährte Kaufprämien wieder zurückforderte. Gegen die Urteile kann noch Berufung eingelegt werden.
Nicht betroffen von dem Gerichtsurteil ist die Förderung neuer Elektroautos vom Typ Model 3 hierzulande. Der Mittelklassewagen ist ab 42.990 Euro brutto/36.126,05 Euro netto lieferbar und damit im Rahmen der Vorgaben für den vom Bund und der Industrie finanzierten Umweltbonus förderfähig. Die Kaufprämie beträgt mittlerweile 9000 Euro – 6000 Euro zahlt der Staat nach dem Kauf eines Neuwagens aus, Tesla gewährt zuvor 3000 Euro Netto-Rabatt.
Sebastian meint
Produktionsstart im Werk Grünheide (ich vermeide den Begriff Giga Fabrik) frühestens Januar 2022.
Willkommen im Beamtenstaat
Mir schleierhaft warum Tesla mit Gewalt in Deutschland seine Fabrik hinstellen musste.
MichaelEV meint
Blöd. Aber auch gut: Die dazu gekommene Batterieherstellung zeigt, dass man die Vision vom Battery Day wohl vollständig im Januar 2022 in Deutschland realisieren wird. Das halte ich für viel bedeutender als dass Grünheide sich um ein halbes Jahr verspätet.
Sebastian meint
So richtig am laufenden bist nicht, oder? die 4680 kommen nicht vor Ende 2022… Quelle Tesla himself…. wobei die Tesla Zahlen wie immer mit Samthandschuhe zu betrachten sind.
MichaelEV meint
Quelle?
Sie können davon ausgehen, Tesla baut in Grünheide definitiv keine Fabrik für Akkuzellen nach altem Gusto. Dieser Bau macht nur mit Trockenbeschichtung Sinn.
Der Kenntnisstand Tesla-intern wird wohl ein anderer sein als der, der bisher offiziell bekannt ist.
Jörg2 meint
@Sebastian
„die 4680 kommen nicht vor Ende 2022… “
Das gibt die aktuelle Informationslage nicht her:
Aktuell lauten die Nachrichten:
1. Die 4680-Pilotproduktion soll bis Ende 2021 eine Kapazität von 10GWh erreicht haben (also um die 100.000 Fahrzeuge mit 100er Akku).
2. Die Produktionskapazität in der Normalprodukltion (also keine Pilotanlage mehr) soll bis Ende 2022 auf 100 GWh ansteigen (also um die 1 Mio Fahrzeuge mit 100er Akku).
(Ich vermute, es sind jeweils Jahreskapazitäten gemeint.)
Es gibt keine Information, dass bis Ende 2022 die Pilotanlage nicht produzieren wird und es gibt keine Informationen darüber, dass die neuen Produktuionskapazitäten erst nach Ende 2022 die Produktion aufnehmen.
Meine Vermutung:
Die Pilotanlage wird auch weiterhin produzieren.
Die in 2022 aufzubauenede „Normalproduktion“ wird in 2022 auch produzieren und nicht ungenutzt bis Ende 2022 rumstehen.
Sebastian meint
Michael…
bitte… so groß ist das Internet nun auch wieder nicht… und die handvoll Tesla News Seiten sollte man schon wissen. Elon sagt ab November 2022 gibt es die neue Zelle..
Das im Januar eine akkuFabrik in Berlin steht, kommt nicht von mir, von TEsla, sondern nur von dir!
MichaelEV meint
Hab die News gerade gelesen und vielleicht sollten sie das auch nochmal tun:
„spätestens ab November 2022“ … „in hohem Volumen“
Man sei wohl nur 12 Monate von der Volumen-Produktion entfernt.
Anfang 2022 wird in Grünheide die Zellenfabrik stehen und ihren Betrieb anlaufen.
Sebastian meint
Michael
jetzt warten wir erstmal ab… von FSD und 1 Mio. Robotaxis sieht man auch noch nix.
hu.ms meint
@ Jörg,
pruduziert wird, was bestellt wurde und das wird in europa nicht so einfach für tesla. Nicht ohne grund wird zunächst auf nur 150K p.a. hochgefahren.
MichaelEV meint
Von den Fortschritten hin zu FSD sieht man ziemlich viel. Aber wer nichts sehen will sieht auch nichts.
@hu.ms
Ihre „Prognosen“ langweilen nur noch.
der Wartende meint
Wenn man die Hintergründe etwas genauer recherchiert finden sich Hinweise, dass es nicht am Beamtenstaat scheitert, den Sommer 2021 nicht halten zu können. Die nachträglichen massiven Änderungen am Plan, inklusive einer ganzen zusätzlichen Zellenfabrik, der Mangel an Zellen usw., scheinen die eigentlichen Gründe zu sein. Ich bin absolut kein Verteidiger des Behördenwahnsinns in Deutschland, aber hier ist der wohl nicht schuldig.
hu.ms meint
Welche genehmigungsvoraussetzungen bestehen weiss ein kluger bauherr vor vorhabenbeginn.
Wenn ein bestimmtes prozedere einzuhalten ist, muss man immer schnell die notwendigen unterlagen vorlegen – insbes. bei änderungen – um baldmöglichst genehmigungen zu erhalten. Ob nur eine garage oder eine ganze fabrik.
Und wenn wissen und erfahrung fehlt, muss man sich das einkaufen.
AMG Power meint
Die Tesla-Machenschaften sind ja seit über einem Jahrzehnt bekannt, das gehört zum Geschäftsmodell. Ein Einstiegsmodell ankündigen und dieses nie veröffentlichen. Dann ominöse Preissenkungen und das nur in Deutschland um hier die Förderfähigkeit sicherzustellen usw. Echt ein Unding diese Firma.
Pferd_Dampf_Explosion_E meint
„Machenschaften“: Der VDA-Club besteht aus verurteilten Kartell-Straftätern (PKW und LKW), den Dieselskandal will ich erst gar nicht bemühen.
Sebastian meint
Sorry, aber das mit dem Diesel kann ich echt nicht mehr hören. Wer glaubte das Diesel sauber sind, der glaubt auch das an Ostern echte Hasen im Garten Eier verstecken!
Yoshi84 meint
Hast Recht, Sebastian. Und weils eh jeder weiß, darf man Motoren dann natürlich auch so manipulierten, dass sie noch dreckiger sind. Kommt dann auch nicht mehr drauf an. Genau!
Sebastian meint
Yoshi
die Hersteller verkaufen das Zeugs, was der Kunde bestellt. Ich möchte sicher nicht die legalen schweinereien mit dem Diesel gut heissen, aber blöd sind die Kunden die sich so was kaufen.
Sebastian meint
Der Artikel ist falsch! Die Tesla Käufer hatten ein nacktes Model S bestellen wollen… was Tesla gar nicht liefern konnte…
Im Grunde müsste sich das Gericht auch die Machenschaften beim Model 3 genauer anschauen… es ist nämlich absolut kindisch einen Performance als „Option“ eines SR+ zu verkaufen um an die Förderungen zu kommen.
Chipwomen meint
Genau! Tesla ist sicher bald pleite!
ID.alist meint
Wegen Menschen wie Dich habe ich seit Jahren die Entscheidung getroffen nie einen Tesla zu kaufen.
Ihr seid so langweilig.
Tesla-Fan meint
Wieso lässt Du Dich von solchen Typen beeinflußen?
(Ich fahre Model S und habe einen Roadster reserviert. Ich glaube an Tesla!)
Sebastian meint
Pleite nicht, Elon hat noch bitcoins…
und sicher wird Tesla bald seine co2 credits an SpaceX verkaufen, weil von den anderen Herstellern keine mehr die dinger braucht ;-)
Sebastian meint
Der Trend geht aktuell zu bit coins
ecomento.de meint
So steht es im Artikel: „Grund war, dass die gerade noch in den Förderrahmen von maximal 60.000 Euro Netto-Endpreis passende Basisversion damals im Handel nicht erhältlich war.“
VG | ecomento.de
Sebastian meint
steht im Artikel… richtig. Nur ist das Thema, vor allem die Überschrift, falsch ausgerollt und ergibt für Leute die dem Thema nicht ganz so mächtig sind, ein falsches Bild.
ID.alist meint
Ich glaube, Hyundai macht es jetzt auch mit dem IONIQ 5. Es ist wirklich fragwürdig, wieso die BAFA so was zulässt. Aber die Allgemeinheit meckert ja nur wenn es für jeden einzelnen privat schlechter gestellt wird, nicht wenn es für die Allgemeinheit schlechter ist, siehe Dacia Spring.