Tesla erhält Genehmigungsbescheid für deutsche „Gigafactory“

Tesla hat Anfang März den abschließenden Genehmigungsbescheid zum Bau seiner beiden Fabriken für Elektroautos und Batterien in der Brandenburger Gemeinde Grünheide erhalten. Die erste Stufe der Produktionsstätte ist bereits fertiggestellt und hätte eigentlich schon vor einem halben Jahr in Betrieb gehen sollen. Die Genehmigungsbehörde, das Landesamt für Umwelt (LfU), gab aber erst jetzt grünes Licht für die Serienproduktion von Elektroautos.

Trotz der Verzögerungen, die nach Ansicht von Tesla vor allem auf die Bürokratie hierzulande zurückzuführen sind, bedankte sich Ministerpräsident Dietmar Woidke bei allen Beteiligten „für eine hervorragende gemeinsame Arbeit und große Leistung“. Zwischen Bekanntgabe der Ansiedlung durch Tesla-Chef Elon Musk am 12. November 2019 und dem Genehmigungsbescheid lägen nur 843 Tage – „und zwei inzwischen bereits weitgehend fertiggestellte Fabriken“, betonte das Brandenburger Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz in einer Mitteilung. Musk sprach dem Umweltministerium bereits per Twitter seinen Dank aus.

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Die Ansiedlung von Tesla sei deutschlandweit das erste Großprojekt, das Klimaneutralität mit der Schaffung zusätzlicher Industriearbeitsplätze verbinde, sagte Woidke. Die Ansiedlung zeige die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Brandenburg. Die Ansiedlung des US-Herstellers führe zu weltweiter Aufmerksamkeit, die Brandenburger Wirtschaft werde um klimaneutrale Wertschöpfungsketten im Bereich der Mobilität ergänzt. Dazu gehörten auch eine Reihe weiterer Investitionen, beispielswiese bei der BASF in Schwarzheide, die Produktion des elektrischen Mercedes-Sprinter in Ludwigsfelde oder das geplante Werk von Rock Tech Lithium in Guben. „Mein großer Dank gilt allen Beteiligten. Es war eine Mammutaufgabe, die in hoher Qualität und rasantem Tempo geleistet wurde“, so der Ministerpräsident.

Umweltminister Axel Vogel, erklärte, dass das Tesla-Genehmigungsverfahren in mehrfacher Hinsicht ein ungewöhnliches Verfahren sei. Durch das Landesamt für Umwelt sei in vergleichsweise kurzer Zeit nicht nur eine Fabrik, sondern ein ganzes Industriegebiet mit mehreren Großanlagen und wiederholter Öffentlichkeitsbeteiligung geprüft und genehmigt worden. Die Landesverwaltung habe sich dabei auch unter dem Druck eines großen öffentlichen Interesses „jederzeit auf die fachlichen Anforderungen, das hohe Schutzniveau der Umwelt, den Schutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor Gefahren und unzumutbaren Belästigungen sowie die Rechtssicherheit des Verfahrens konzentriert“.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach bezeichnet die Tesla-Ansiedlung als „ein Vorzeigeprojekt“. Auch er unterstrich, dass bei der Genehmigung die Rechtssicherheit im Fokus gestanden habe. Tesla sei ein Investor, der bereit sei, umfassend ins Risiko zu gehen und seinerseits ebenso zur Beschleunigung beigetragen habe. „Ich bin der festen Überzeugung, dass das Tesla-Projekt für unser Bundesland prägend sein und über Jahre hinweg eine Sogwirkung entfalten wird“, sagte Steinbach.

500.000 E-Autos pro Jahr geplant

Mit dem Bau der ersten Elektroauto-Fabrik Teslas in Europa wurde im Frühjahr 2020 auf einem 300 Hektar großen Grundstück in Grünheide südöstlich von Berlin begonnen. Dazu wurden 19 Zulassungen auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch das Landesamt für Umwelt auf Risiko des Unternehmens erstellt. Im schlechtesten Fall hätte Tesla auf eigene Kosten rückbauen müssen. Errichtet wird in Grünheide auch eine Fabrik zur Produktion von Batteriezellen. Vorgesehen ist laut Tesla in der ersten Ausbaustufe eine jährliche Produktionskapazität von bis zu 500.000 Elektroautos vom Typ Model Y sowie später auch Model 3. Wann die Akkufertigung beginnen soll und welche Mengen geplant sind, ist noch nicht bekannt.

Dass sich der Start der deutschen „Gigafactory“ von Tesla verspätet hat, liegt auch und insbesondere an anhaltenden Einwänden und Protesten von Anwohnern sowie Umweltschützern. Ein zentraler Kritikpunkt ist, dass der Standort eine Gefahr für das Trinkwasser der Region darstellen soll. Tesla und auch die Landesregierung haben das allerdings dementiert. Die Frage der Grundwasserentnahme ist weiter umstritten, es werden weitere Einwände und rechtliche Auseinandersetzungen erwartet.

Noch können in Grünheide nahe Berlin keine Serien-Tesla vom Band rollen: Die Produktionsaufnahme darf erst nach Abnahme der im vom LfU erstellten Bescheid genannten Auflagen erfolgen. Vor der finalen Abnahme der Elektroauto-Produktion muss das Unternehmen unter anderem noch nachweisen, dass vorgeschriebene Geräte zur Messung der Luftqualität installiert sind, ein Konzept zur Verhinderung von Störfällen vorlegen und über die verwendeten Materialien oder baustatische Prüfungen informieren. Der wichtigste Punkt dabei sind laut dem Landesumweltamt die Messanlagen zur Überwachung. Wenn alles abgenommen sei, sei die Inbetriebnahme der Fabrik möglich. Tesla hat sich vorgenommen, die Produktion innerhalb von zwei Wochen offiziell aufnehmen zu können.