Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit ihrer Klage gegen BMW wegen unzureichenden Klimaschutzes vorerst gescheitert. Das Landgericht München wies die Klage ab, wonach der Konzern verpflichtet werden sollte, ab 2030 keine Autos mit Benzin- oder Dieselmotoren mehr zu verkaufen.
Der von den Klägern geltend gemachte Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht sei zwar nicht von vornherein ausgeschlossen, derzeit seien die Ansprüche aber unbegründet, so das Gericht. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, die DUH kann Berufung einlegen.
Die Umwelthilfe hatte von BMW eine Unterlassungserklärung gefordert, in der sich das Unternehmen unter anderem verpflichtet, ab 2030 keine Autos mehr mit Verbrennungsmotor zu bauen. Sie machte dabei geltend, dass der Ausstoß von Treibhausgasen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingreife. Der Autohersteller verweist dagegen auf europaweit einheitliche rechtliche Vorgaben zum Ausstoß von Treibhausgasen, die man umfassend befolge. Diese gingen dem Unterlassungsanspruch vor.
Im September vergangenen Jahres war die DUH bereits mit einer ähnlichen Klage gegen Mercedes-Benz gescheitert. Eine Klage gegen Volkswagen läuft noch. Die DUH und der Umweltverband Greenpeace hatten nach einem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz im Jahr 2021 angekündigt, gegen die Autohersteller zu klagen. Konkret verlangen die Verbände von ihnen mit Verweis auf die Vorgaben des Pariser Klimaschutzabkommens einen Ausstieg aus der Produktion von Verbrennungsmotoren bis 2030.
BMW, Mercedes und Volkswagen planen unabhängig der DUH-Klagen mittelfristig die Umstellung auf Elektroautos, BMW allerdings weniger energisch als die beiden anderen Hersteller. Die EU wird wahrscheinlich ab 2035 die Neuzulassung von Verbrennern praktisch verbieten. Auch in anderen wichtigen Automärkten sorgt die Politik zunehmend dafür, dass die Zukunft der Elektromobilität gehört.
„Über die öffentlich-rechtlichen Pflichten hinausgehende zivilrechtliche Pflichten der Beklagten, etwa wegen Fehlens einer gesetzlichen Regelung, bestehen nach Auffassung der Kammer jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt nicht“, so das Landgericht München zum BMW-Urteil. Regierung wie Gesetzgeber hätten außerdem stets die Effektivität ihrer Maßnahmen zur Sicherung der Klimaschutzziele zu überprüfen, „wobei gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen sein werden“.
alupo meint
Ich werde wohl meine bescheidene monatliche Spende an die DUH erhöhen müssen.
Aber erst nach dem Urlaub denn morgen geht es ganz spontan mit meinem BEV an die Cote granit rose.
OnlyAFoolUsesGoogleAndroid meint
*lach*
Vorsicht, dass dich die DUH nicht auch verklagt, dass du so eine weite Urlaubsreise unternimmst. Und der ganze Reifenabrieb und Feinstaub den du auf dem Weg dahin erzeugst, hast dir darüber schon mal Gedanken gemacht. Bleib lieber zuhause und spende das Urlaubsgeld besser gleich an die DUH.
LOL meint
schon lustig, wenn „Umweltgruppierungen“ gegen Neuansiedlung von Wettbewerbern vorgehen, dann finden es Leute wie du gut. Wahrscheinlich auch wenn es darum geht Windräder zu verhindern.
Wenns um die eigenen Brötchen geht, dann sind die Umweltverbände nicht erwünscht.
OnlyAFoolUsesGoogleAndroid meint
Hab ich das irgendwo geschrieben?
Ich freue mich für die Region Grünheide, für die gute bezahlten Industriearbeitsplätze. Ich bin auch für Windräder. Ich war auch dafür, als bei uns im Ort, in Sichtweite meines Elternhauses, welche gebaut werden sollten. War Anfang/Mitte der 90er. Mein Vater fand das damals auch gut. Allerdings nicht die Grünen (und natürlich auch andere) im Ortsrat. Es wurden bis heute keine Windräder gebaut und ich glaube auch nicht, dass da noch welche kommen werden.
Ich finde es lustig, weil es einfach nicht zusammen passt. Keine Ahnung ob alupo damit nur scherzhaft sticheln wollte oder ob er wirklich an die DUH spendet. Das weiß er nur selbst. Es entspricht aber dem Klischee des Besserverdieners, der mittels E-Auto, PV und Spenden sein Gewissen reinwäscht, aber durch sein Verhalten unterm Strich genauso viel oder mehr CO2 verursacht, als der böse Verbrennerfahrer, der Urlaub in der Rhön macht. Das ist auch allgemein gemeint und nicht persönlich auf alupo bezogen, ob das auf ihn zutrifft kann ich nicht beurteilen.
Robert Staller meint
Natürlich trifft es auf ihn zu, er hat ja außer einem Model S noch seinen Verbrenner Toyota Prius im Bestand, über den er im Prius Forum sage und schreibe 12000 Postings mit überschwänglichsten Lobeshymnen hinterlassen hat. An die Stelle ist jetzt sein Tesla getreten. Alles nur Doppelmoral, da hast du völlig recht.
Daniel meint
Wann entzieht diesem Abmahnverein endlich mal jemand die Gemeinnützigkeit und ein allgemeines Klagerecht gegen alles und jeden. Aber so ein Juristenverein findet immer einen Weg sich wichtig zu machen und Juristen werden anderen Juristen keine Steine in den Weg legen.
LOL meint
warum? ist saubere Luft nichts für die Allgemeinheit?
Was macht BMW für die Allgemeinheit?
verwechsle hier mal nicht die persönlichen Interessen mit den Interessen der Allgemeinheit
Robert Staller meint
BMW ist einer der größten Steuerzahler, bringt viele Menschen in Lohn und Brot, sorgt so für soziale und Gesellschaftliche Stabilität, trägt dazu bei den Staat am Laufen zu halten. Was macht die DUH? Abkassieren auf Kosten anderer ohne irgend eine Leistung zu erbringen.
Draggy meint
Lohn und Brot erarbeiten sich die Leute selber, BMW klaut nur den größten Teil davon um Milliarden in nutzlose CEOs und Großbesitzer zu stopfen. Genau so erhält BMW mehr Steuern als sie zahlen und machen dann noch absichtlich unsere Infrastruktur mit extra schweren Karren kaputt.
OnlyAFoolUsesGoogleAndroid meint
*lach*
Bei dem was hier einige so schreiben, habe gerade Bilder vor Augen, wie BMW-Angestellte mit Sturmhaube Banken und Geschäfte überfallen und Senioren ausrauben oder mit vorgehaltener Waffe Passanten zum Kauf eines BMW zwingen. Von dem Geld werden dann Leute angestellt die draußen herumfahren um extra viel CO2 und NOx zu erzeugen und dabei unsere Straßen kaputtmachen.
Also wenn unsere Straßen durch ein paar BMW (< 10 % des PKW-Bestand) zerstört werden, dann frage ich mich wie es der ganze Transitverkehr per Lkw über unsere Straßen schafft.
Bei den Gedanken und Einstellungen einiger hier frage ich mich, wie man überhaupt irgend eine Form von Individualverkehr noch mit seinem Gewissen vereinbaren kann und was man dann überhaupt auf einer Plattform für E-Mobilität treibt? Trollen?
LOL meint
LOL… glaubst du das ernsthaft?
Klar die Mitarbeiter geben einen Großteil ihres Gehalts an den Fiskus ab.
Die Firmen reden sich immer mit „Verlust von Arbeitsplätzen“ raus und rechtfertigen so auch immer noch mehr Schmutz in die Welt zu tragen.
Peter meint
Wie lange wird BMW noch wirtschaften können, wenn Sie den Zug der Zeit verpassen? Siehe Absatzmarkt in China. Erinnert sich noch jemand an Telefunken als eigenständige Firma? Oder AEG? Das waren auch mal erstklassige Wirtschaftsunternehmen. Wo sind die jetzt?
Je länger wir unsere Wirtschaftsleuchttürme alten Wein in neuen Schläuchen verkaufen lassen, desto schlimmer wird es für uns in ein paar Jahren.
Tesla-Fan meint
Es gibt wirklich Menschen, die glauben das ein Arbeitgeber die Arbeit gibt und der Arbeitnehmer sie nimmt.
Es ist genau anders herum, je länger man darüber nachdenkt.
M. meint
Nun bedeutet „Gemeinnützigkeit“, dass der Verein für den Gemeinnutzen eintritt.
Da spielt Klimaschutz sicher eine große Rolle, aber das ist letzten Endes zu einfach. Die Gemeinschaft hat auch noch andere Bedürfnisse, wie z.B. einen Arbeitsplatz, oder einen Staat, der dank Steuereinnahmen für die Gemeinschaft (die Bürger) da sein kann.
Diese Bedürfnisse vertritt die DUH nicht nur gar nicht – sie ignoriert sie auch komplett.
Natürlich müssen die OEM vom Verbrenner weg – aber alle, nicht einer. Daher wird das gesetzlich (auf EU-Ebene) geregelt. Da kann die DUH nicht willkürlich einen Hersteller rausgreifen, der das umzusetzen hat – und die anderen (inkl. Importeure) nicht. Damit ist nichts verdient – wer einen Verbrenner will, kauft dann eben eine andere Marke. Das ist kompletter Dünnpfiff.
Aber gut – kennt jemand den Chef Jürgen R. von dem Verein? Der verteidigt ja seine wöchentlichen Flüge zw. Schweiz und Berlin damit, dass ihm zum Bahnfahren die Zeit fehlt. Mehr muss man darüber nicht wissen.
:-( meint
wenn das so weitergeht, dann nützt der Arbeitsplatz auch nichts mehr
LOL meint
die Welt kann auch ohne BMW, BMW nicht ohne die Welt
M. meint
Gilt ausnahmslos für jede andere Unternehmen auf dieser Welt ebenso.
Und für jedes Individuum.
So what?
LOL meint
das ist richtig, die, die Gegen solche Klagen wettern, denken immer die Firmen würden gutes für die Welt tun und das steht über der Natur.
Dem ist aber nicht so, wahrscheinlich wird in 10, 50 oder 100 Jahren kein Hahn mehr danach krähen, weil es die Firmen längst nicht mehr gibt, dafür gibt’s eben andere Unternehmungen.
M. meint
Nö, gar nicht. Aber – wenn schon klagen, dann:
– gegen alle (auch Importeure)
– für die ganze EU (weil wir nun mal die EU haben….)
Wenn es dann verboten wird – dann werden ICEV nur noch außerhalb Europas gebaut und verkauft.
Am besten verklagt man aber den Gesetzgeber, damit der bessere Gesetze macht.
E-Aficionado meint
Wenn man Abmahnvereinen keinen Grund liefert, können die auch nicht abmahnen.
Diese Gesellschaft braucht DUH und Letzte Generation!
DIGITAL meint
Er ist halt immer noch im Glauben, dass BMW, Mercedes und VW gutes für die Welt tun, nur weil möglicherweise sein Gehalt davon abhängt.
Komischerweise sind Menschen/Gesellschaften, die weniger „Wohlstand“ haben oft nicht weniger glücklich.
Robert Staller meint
Diese Abmahngesellschaften werden immer einen Grund finden um abzukassieren, das ist ja deren Geschäftsmodell. Die DUH beschränkt sich dabei nicht auf die großen Unternehmen, das ist nur Publikumswirksam und bringt Klicks. Es werden auch und vor allem Kleinbetriebe abgemahnt, deren Internetauftritt oder sonstige Publikationen, Anzeigen Fehler beinhalten um sie mit saftigen Geldforderungen zu belegen. Schändlich sowas.
M. meint
Na, ganz offensichtlich können Sie in diesem Fall tatsächlich nicht abmahnen.
Ändert die Gesetze!
Wie das geht?
Die richtigen Parteien wählen!
So geht das eben in einer Demokratie.
Frank meint
Ich glaube noch hat jeder das Recht soviel CO2 zu produzieren wie er will.
Es könnte aber sein, dass wir feststellen, dass wir unsere Klimaziele nur mit Budgets erreichen.
Ob die Industrie da Mitwirkungspflichten bei der Erhaltung einer lebenswerten Zukunft haben soll und welche Gesetzesänderungen das bedarf … mal sehen ob unser System doch zu träge ist und Freiheitsrechte höher eingestuft werden als „lebenswerten Planeten Erhaltungsrechte“.
Vieleicht wählen ja Menschen, die ihre (klimaunverträglichen) Gewohnheiten als Grundrechte begreifen und nicht davon abhalten wollen die AfD und da wird dann von höchster Stelle (nach dem Wahlsieg) festgestellt, dass es gar keinen menschgemachten Klimawandel gibt.
Eine neue Strategie wäre: lobt jeden der nicht fliegt, seinen Verbrenner stehen lässt und Fahrrad fährt, der sein Haus dämmt, sich pro Windkraft einsetzt und eine Wärmepumpe ein- und eine PV-Anlage drauf-baut und kein Warmduscher ist. Wer eine Bestätigung für den ersten (kleinen) Schritt bekommt geht den nächsten lieber.
GrußausSachsen meint
„Ich glaube noch hat jeder das Recht soviel CO2 zu produzieren wie er will.“
nein, hat niemand hat das Recht etwas zu tun, das andere schädigt (Kant, „Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt“)
ich nehme mir die Freiheit gesund zu atmen, was mir andere schwermachen, weil sie sich das Recht nehmen, die Luft zu vergiften.
viele nehmen sich das Recht, aber sie haben es nicht, weil es schädlich für das weltweite Gemeinwohl ist.
wenn jede/r sich das Recht nimmt alles zu tun, was man will – ohne Rücksicht auf negative Folgen für andere ist das Anarchie. und das will ja auch niemand.
da schreien die Autofahrer rum, weil sich jemand auf der Straße festklebt,
die nehmen sich einfach das Recht, auf die Klimakatastrophe hinzuweisen.
mit Recht wie ich meine.
Peter meint
Kant zählt aber an der Börse nichts. Da zählen nur die Chicago Boys.
GrußausSachsen meint
schlimm, gell.?
Die und die Gier haben die Welt dahin gebracht wo sie jetzt ist –
Fortschritt ist sich seine Lebensgrundlage zuzuschei ssen.
na bravo, Menschheit. dafür kann Kant nix.
Robert Staller meint
Hier spricht jemand von Gier, und wie schändlich das ist, hat aber selber Geld an der Börse investiert und prahlt mit seinen Gewinnen ;-)
Köstlich
OnlyAFoolUsesGoogleAndroid meint
„wenn jede/r sich das Recht nimmt alles zu tun, was man will – ohne Rücksicht auf negative Folgen für andere ist das Anarchie.“
Deiner Argumentation nach fällt das Thema sich irgendwo festkleben aber eindeutig mit zur Anarchie. Negative Folgen für andere sind dann Ärzte zu spät auf Arbeit oder an der Unfallstelle. Wie wir alle wissen ist ja auch ein ungehinderter Verkehrsfluss viel besser für den Verbrauch als ständiges Stop & Go. Ich frag mich immer wieder, ob durch die verursachten Staus, herbeigerufenen Einsatzkräfte, Reporter auf dem Weg zum Ereignis und erzwungenen Umwege der Pendler nicht noch mehr CO2 erzeugt wird, als ohne Blockaden.
„die nehmen sich einfach das Recht, auf die Klimakatastrophe hinzuweisen.“
Hinweisen würde bedeuten sich mit einem Plakat auf den Fußweg zu stellen. Im übrigen gibt es in Zeitungen, Fernsehen und der Schüle schon seit Jahrzehnten ausreichend Hinweise. Und jene die das bisher alles ignorieren werden sich von ein paar Blockierern auch nicht missionieren lassen.
Frank meint
Ja Du hast verstanden was ich meine: es gibt das Juristische Recht – das meinte ich und das moralische Recht, das meintest Du. Im optimalen Fall stimmen die möglichst weit überein – dazu müssten aber „Rechte beschnitten werden“
David meint
Sie haben ja auch nicht gewonnen.
Spannender wird der Kampf der nächsten Jahre um ein Einfahrverbote in Kurorte, geschützte Landschaften wie Alpen, Küsten, Naturschutzgebiete und in gefährdete Regionen wie Städte. Da galt ja bisher in der Rechtsgüterabwägung, dass zwar die Gesundheit siegt, aber individuelle Mobilität als Freiheit nicht anders ausgeübt werden kann. Das könnte schnell kippen, wenn es zumutbar erscheint, ein Elektroauto zu nutzen. Vor allem könnten klevere Menschen vom Stadtmarketing Einfahrverbote für Verbrenner als Alleinstellungsmerkmal proaktiv einführen lassen, „der saubere Kurort“. Das werden die garantiert ab einer bestimmten Quote von Elektrofahrzeugen machen, zumal Elektroautofahrende vermutlich mehr Kaufkraft haben.
LOL meint
ich möchte überall saubere Luft atmen
Freddy K meint
Dann muss alles abgeschafft werden. Oder du ziehst dahin wo es nichts gibt. Das ganze nur aufs Auto beschränken geht da nicht
LOL meint
ja das wäre schön … weniger ist mehr
Maik Müller meint
@LOL dann mußt du SOFORT deine LEBENSMITTEL selber erzeugen!!!!!!!!
Aber wehe ich sehe dich Lebensmittel einkaufen mein Freund!
Denn ALLE Lebensmittel wurden mit DIESEL, DIESEL, DIESEL Traktoren LKW usw HERGESTELLT und TRASPORTIERT.
Kraftstofverbrauch für Deutschland: 1/§ Benzin und ACHTUNG ACHTUNG 2/3 DIESEL wegen der LKW.
LOL meint
du mit deinem Diesel musst mir übrhaupt nichts sagen ;-)
GrußausSachsen meint
Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion.
M. meint
Jeder will zurück zur Natur – nur keiner zu Fuß.
Das ist das Grundproblem.
Auch ein BEV erzeugt Emissionen – durch Reifen beim Fahren (Walkarbeit, Feinstaub), Luftwiderstand (Reibung -> Wärme), in der Produktion, durch den Verbrauch von elektr. Energie – selbst wenn die aus Wind/PV kommt, sind bei der Herstellung davon Emissionen entstanden – die nicht nötig gewesen wären, hätte niemand den Strom gebraucht.
Das kannst du jetzt im Prinzip auf jedes andere Konsumgut überragen – bis runter zum Bauernbrot und einem Paar Schuhe.
Wo wollen wir die Grenze ziehen? Wann ist Luft sauber? Wer darf das festlegen? Nur für sich, für alle anderen? Was wird verboten, was bleibt erlaubt?
Niemand will Kraftwerke (oder nur Windräder) vor seiner Tür, aber wenn der Strom woanders herkommt, ist es für die meisten Leute ok. :-)
Pferd_Dampf_Explosion_E meint
Gute Überlegung.
OnlyAFoolUsesGoogleAndroid meint
„dass der Ausstoß von Treibhausgasen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingreife.“
Kann mir das jemand genauer erläutern? Wenn ich mir die juristischen Grundlagen zum „Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht“ durchlese, komme ich nicht einmal Ansatzweise auf die Idee da eine Verbindung herstellen zu wollen. Alles was das umfasst bezieht sich auf die Privatsphäre und Schutz vor Eingriff durch den Staat, Recht am eigenen Bild und Wort, unwahre Tatsachenbehauptung…..
Mit dem Ausstoß von Treibhausgasen könnte ich doch jeden nach Belieben ans Brett nageln.
eBiker meint
„Mit dem Ausstoß von Treibhausgasen könnte ich doch jeden nach Belieben ans Brett nageln.“ – das ist aber das Geschäftsmodel der DUH
OnlyAFoolUsesGoogleAndroid meint
Das kann dann aber auch zum Bumerang werden.
LOL meint
und hättest du ein Problem damit?
Luft zum Leben ist wichtiger als irgend ein Auto
GrußausSachsen meint
selbst in diesem Forum gibt es genügend „Teilnehmer“ wie DieselDieter und Onkel Scrooge et al. , denen sauber Luft völlig egal ist und die weiterhin alles Brennbare (fossil oder regenerativ) verbrennen wollen und sich gut dabei fühlen, wenn es CO2 bilanziell geschönt wird. NoX, Feinstaub etc. wird dann gern mit whataboutism begegnet. Tolle Argumente immer: bei Mobilität (uwm.) geht eh nicht um Umwelt, es muss sich rechnen.
schein-heilige Betrüger an heutigen und künftigen Generationen sind das.
Maik Müller meint
@GrußausSachsen HALLO!
Ich bin einer der WENIGEN die täglich mit dem Rad zu Arbeit fahren und KEIN Auto benötigen!
Dagegen meinen die PENDLER mit ihren Eautos sie sein Umweltfreundlich :) :)
Vermutlich sind die vor ein paar ajhren sogar mit einem Verbrenner gefahren!
Freddy K meint
Dann gäbs aber gar keine Verkehrsmittel mehr. Auch keine BEV.
Und keinerlei Industrie oder sonstwas…..
LOL meint
brauchst du all den schrott zum Leben?
FabianEV meint
Das kann man dann aber auch auf alles beziehen:
Fährst du in den Urlaub? – Ja Klage
Kaufst du Fleisch? – Ja Klage
Keine regionalen Nahrungsmittel? – Ja Klage
Neue Kleidung gekauft obwohl bereits alte vorhanden? Ja Klage.
eBiker meint
Und da wir keine 100% EE beim Strom haben – also auch keine eAutos.
Ach ja – und das Internet ist der grösste Stromfresser – also auch kein Forum hier, denn auch das verursacht „Abgase“ – kann man beliebig weiter spinnen wenn man will
OnlyAFoolUsesGoogleAndroid meint
Problem womit?
Also ich fahre mit dem Fahrrad auf Arbeit, Einkäufe werden auf dem Rückweg erledigt und der Drahtesel reicht mir auch für den Urlaub. Ich komme auch ohne Auto zurecht, was ich von wenigen aus meinem Umfeld behaupten kann. Ist alles eine Frage der Einrichtung und Planung. Und ich habe Glück, dass ich die gesund bin und über die notwendige körperliche Fitness verfüge, dass das alles so funktioniert. Von mir aus kann man Flugreisen, Kreuzfahrten, Skipisten, Hallenbäder, den Besitz von Hunden für Privatpersonen, Wohnraum pro Person auf eine Quadratmeterzahl beschränken und vieles mehr verbieten, würde mir nicht weh tun.
Wie schaut es bei dir aus?
eBiker meint
„Wie schaut es bei dir aus?“
Aber du weisst doch – einschränken sollen sich immer nur die anderen.
Robert Staller meint
Wenn jeder nur die hälfte von dem machen würde was er von anderen verlangt, dann müssten wir diese diskussion nicht führen, dann wäre die welt schon längst eine bessere.
Torsten meint
Da hilft wohl nur ein „Sonnensturm“, um mal alles wieder vernünftig einzuordnen…