Die Ampelkoalition hat im Dezember die Elektroauto-Kaufprämie „Umweltbonus“ frühzeitig beendet. Das wurde nur einen Tag vor dem Aus am vergangenen Sonntag bekannt gegeben. Die Einstellung der Förderung führte laut dem zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) noch einmal zu einem Boom der Anträge.
Bereits in den der Einstellung des Umweltbonus vorangegangenen Tagen sind laut dem Bafa Tausende Anträge eingegangen. Nach den zunächst vagen Ankündigungen der Politik hinsichtlich eines verfrühten Endes der Förderung am Mittwoch registrierte die Bundesbehörde am Donnerstag 1875 Förderwünsche und damit knapp 400 mehr als am Vortag. Zu einem Boom kam es dann am Samstag mit 7295 Anträgen. Am Samstagvormittag hatte die Regierung den Endtermin veröffentlicht. Am Sonntag gingen dann noch 4376 Anmeldungen ein. Seitdem nimmt das Bafa keine Anträge mehr an und arbeitet den Bestand nach Reihenfolge des Eingangs ab.
Hintergrund ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF): Der Bundesregierung werden 60 Milliarden Euro aus dem KTF gestrichen, weil die Übertragung nicht genutzter Corona-Kredite im Bundeshaushalt verfassungswidrig war. Die Mittel fehlen nun unter anderem für die Subvention von Elektroautos.
Der 2016 gestartete, gemeinsam vom Bund und den teilnehmenden Herstellern finanzierte Umweltbonus war nach Einschätzung des grün geführten Bundeswirtschaftsministeriums „sehr erfolgreich und hat die Elektromobilität in Deutschland entscheidend vorangebracht“. Seit 2016 seien insgesamt etwa zehn Milliarden Euro im Rahmen des Umweltbonus für rund 2,1 Millionen Elektrofahrzeuge ausgezahlt worden.
Laut der geltenden Förderrichtlinie hätte der Umweltbonus im kommenden Jahr abermals reduziert werden und dann komplett auslaufen sollen. Die Koalitionsspitzen hatten in ihrem Kompromiss zum Bundeshaushalt 2024 jedoch vereinbart, dass das Ende der Förderung aus Sparzwang vorgezogen wird. Zahlreiche Autohersteller erklärten anschließend, den staatlichen Anteil der Fördersumme für Kunden zu übernehmen.
Ingo meint
Oder schnell die Tageszulassungen der Händler noch schnell auf Private Zulassung umgemeldet…
Gerry meint
Da werden wieder einige Fahrzeuge dabei sein die noch gar nicht ausgeliefert sind.
Edmund meint
Müssen sie ja auch nicht. Zugelassen reicht.
David meint
Gut, das war ja eh klar, dass kurz vor der Deadline es noch einmal prasselte. Vermutlich haben es noch so einige geschafft, ein Kfz elektronisch zuzulassen. Ich denke aber auch, es gibt Leute, die sich einfach Zeit genommen haben, deren Auto schon lange fährt und denen jetzt plötzlich der Hut brannte. Da sind also auch die Faulen fleißig geworden. Falls man den Schätzungen von 1500 pro Tag ausgegangen ist, wie es bisher war, hat man damit etwa 50 Millionen „aufgesammelt“, die man nicht hat. Samstagswerte sind dabei nur geschätzt.
Edmund meint
Ja. Druck wirkt manchmal Wunder. Wie bei der Steuererklärung. Oder der Abschlussarbeit.