Deutschland hat nach Angaben der EU-Kommission erstmals Geld aus dem in der Corona-Krise geschaffenen EU-Fördermitteltopf ARF erhalten. Vier Milliarden Euro gehen in die Bundesrepublik. Mitte September hatte Berlin die Zahlung bei der Brüsseler Behörde angefordert.
Das Geld soll insbesondere für den Ausbau der Elektromobilität und für Wasserstoffprojekte genutzt werden. Zudem wurden als Beispiele die Digitalisierung der Bahn, die Entwicklung von Impfstoffen sowie die Förderung von Kinderbetreuung, Ausbildung und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung genannt.
Insgesamt wird die Bundesrepublik laut der EU-Kommission 28 Milliarden Euro aus dem Fördermitteltopf abrufen können. Die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) wurde 2021 geschaffen, um die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie zu bewältigen. Sie ermöglicht nach jüngsten Zahlen 338 Milliarden Euro an nicht zurückzahlbaren Zuschüssen und 385 Milliarden Euro für Darlehen. Finanziert werden die Mittel über Schulden, die bis 2058 gemeinsam getilgt werden sollen.
Für den Erhalt der Hilfen müssen Mitgliedsstaaten einen Plan mit konkreten Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Die Mittel sind leistungsabhängig und sollen erst dann gezahlt werden, wenn zugesagte Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung von geplanten Reformen und Investitionen erreicht wurden.
Als weitere Länder bekommen derzeit Italien, Griechenland, Portugal, die Slowakei und Slowenien Zahlungen aus dem Fördermitteltopf. Besonders viel Fördergelder gehen nach Italien, in das insgesamt knapp 195 Milliarden Euro fließen sollen.
Dirk meint
Da schau her…hätte ja auch mal früher fliessen können, um uns wirtschaftlich besser gegen die Chinesen aufstellen zu können. Aber besser spät als nie.
Thomas Claus meint
Für uns wäre es besser, es würde diese Fonds gar nicht geben. Schließlich sind wir mit über 100 Milliarden größter NETTO Zahler. Für das Geld könnten wir die China Autobuden einfach kaufen. ;-)
Dirk meint
Einige dieser Firmen dürften in nächster Zeit ohnehin verschwinden, wenn der Inlandmarkt zusammenbricht. Die bestehenden Produktionskapazitäten haben gut 50% Exportüberschuss zur Folge, das dürfte nicht klappen. Folglich bleiben die stehen und die Firmen gehen insolvent.
Macht also keinen Sinn, da irgendwas kaufen zu wollen…mal abgesehen von der theoretischen Natur des Vorschlags.
China wird deswegen aber vermutlich wieder massiv subventionieren, um die sterbenden Pferde am Leben zu halten und dem müssen wir uns entgegenstellen.