Eine schnelle Einigung bei wichtiger Regulierung für die Autobranche wird laut der Automobilwoche immer unwahrscheinlicher. Im Europaparlament soll demnach gemäß bisherigem Zeitplan erst im November abgestimmt werden. Bis dahin sollen die konservative EVP-Fraktion (Europäische Volkspartei) sowie Sozialdemokraten, Grüne und Liberale einen Kompromiss finden, wobei die Positionen derzeit weit auseinanderliegen.
„Zum Ende des ersten Quartals 2027 muss das alles in trockenen Tüchern sein“, wird der EVP-Abgeordnete Jens Gieseke (CDU) von dem Branchenportal zitiert. Ziel sei es, vor den französischen Präsidentschaftswahlen im Mai 2027 fertig zu sein. Neben Frankreich stehen auch Spanien und Polen vor Parlamentswahlen.
Die EVP will das bislang geltende „Verbrenner-Aus“ 2035 weiter aufweichen als der Vorschlag der EU-Kommission. Die Fraktion fordert unter anderem eine weitere Definition klimaneutraler Kraftstoffe sowie mehr Möglichkeiten, CO₂-Emissionen anzurechnen.
Die sozialdemokratische S&D-Fraktion (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten) legte derweil einen Entwurf zu Unternehmensflotten vor. Dieser sieht härtere nationale Quoten für die Elektrifizierung vor und stellt die bisherige Dienstwagenbesteuerung in Deutschland in Frage. Nach Vorstellung der S&D könnten nationale Ziele für Unternehmensflotten durch den Einsatz von Dienstfahrrädern gelockert werden.
Die EVP-Position wird durch Jens Gieseke wie folgt formuliert: „Die rote Linie für uns lautet: keine Quotenvorgaben aus Brüssel für Unternehmensflotten und echte 90 Prozent beim CO₂-Ausstoß.“ Die EU-Kommission will den CO₂-Ausstoß von Neuwagen nach aktuellem, im letzten Jahr abgeschwächtem Stand ab 2035 um 90 Prozent reduzieren. Verbleibende Emissionen sollen durch grünen Stahl und synthetische Kraftstoffe – sogenannte E-Fuels – kompensiert werden.
Es wird um Details zu Privilegien bei der Anrechnung und Ausnahmen gerungen. Beispielsweise sollen kleine Elektroautos höher gewichtet werden, um Herstellern Vorteile bei der CO₂-Berechnung zu liefern. Zudem will die EVP eine neue Klasse klimaneutraler Kraftstoffe schaffen.
David meint
Wenn erst einmal eine gewisse Durchdringung durch Elektroautos gegeben ist und es eine Auswahl an erschwinglichen Modellen gibt, wird die Aussperrung der Verbrenner durch Gerichte erfolgen. Da braucht man das Parlament gar nicht mehr.
Überall dort, wo jetzt in Deutschland Eine große Menge Autos zusammenkommt, also zum Beispiel in Großstädten, oder die Natur besonders schützenswert ist, also in Mittelgebirge, Alpenvorland und Alpen sowie die Küstenregionen und natürlich in Naturschutzgebieten und in der Nähe davon oder die Luftreinhaltung ein besonders hohes Gut ist, wie in Kurbädern, wird man die Verbrenner aussperren. Weil die Abwägung gerichtlich immer zwischen Umweltschutz und Mobilitätsbedürfnis getroffen wurde. Dabei geht es um eine Zumutbarkeit in der sogenannten Lebenswirklichkeit.
Ich denke, mit den Vierlingen ist die so langsam gegeben. Da werden die Einschläge näher kommen…