Wie Angela Merkel ihren Teil zum VW-Skandal beigetragen haben soll

Die deutsche Bundeskanzlerin soll 2010 bei einem Staatsbesuch in den USA gegen strenge Stickoxid-Grenzwerte für Neuwagen in dem Land interveniert haben, so die WirtschaftsWoche. Dem Bericht zufolge soll Merkel also schon vor mehr als fünf Jahren von den Schwierigkeiten gewusst haben, die deutsche Autohersteller mit den US-Stickoxid-Grenzwerten haben.

Im Rahmen des Staatsbesuchs traf sich Merkel am 14. April 2010 mit dem damaligen kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger zu einer vertraulichen Unterredung im Four Seasons Hotel in Beverly Hills im US-Bundesstaat Kalifornien. Mit anwesend damals, so die WirtschaftsWoche: Mary Nichols, die Chefin der kalifornischen Umweltbehörde CARB, welche den VW-Abgasskandal im Herbst 2015 ins Rollen gebracht hat.

Nichols sagte dem Wirtschafts-Magazin, dass sich Merkel vehement bei ihr beschwert habe: „Kalifornien mit seinen sehr strengen Stickoxid-Grenzwerten schadet den deutschen Autoherstellern“, habe Merkel sie angegriffen. Nichols fand es demnach „überraschend, dass die Bundeskanzlerin überhaupt etwas über diese spezifischen Stickoxid-Probleme der deutschen Hersteller wusste.“

Eine „ähnliche Intervention eines Politikers“ gegen Umweltgesetze habe sie „weder zuvor noch in der Zeit danach erlebt“, sagte Nichols der WirtschaftsWoche. Eine Sprecherin der Bundesregierung erklärte dazu, dass man „über nicht öffentliche Gespräche der Bundeskanzlerin grundsätzlich keine Auskunft“ gebe.

Der Vorfall in den USA wäre nicht der einzige seiner Art gewesen. Schon im Sommer 2013 intervenierte Kanzlerin Merkel – zum Wohle der deutschen Autoindustrie – bei der EU in Brüssel gegen schärfere CO2-Grenzwerte für Neuwagen.