Tesla-Käufer müssen Umweltbonus zurückzahlen, Hersteller springt ein

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat die Rückabwicklung des Umweltbonus für Teslas Elektroauto Model S verkündet. Käufer, die die kalifornische Limousine vor dem 6. März 2018 erworben haben, können demnach nicht von der staatlichen Kaufprämie profitieren. Bereits ausbezahlte Mittel werden zurückgefordert.

Nach den Richtlinien des 2016 gestarteten Umweltbonus ist der Kauf eines Elektroautos nur dann förderfähig, wenn das jeweilige Basismodell zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kauf- oder Leasingvertrags zu einem Netto-Listenpreis von maximal 60.000 Euro bestell- und lieferbar gewesen ist. „Im Herbst 2017 hatten sich jedoch Hinweise bestätigt, dass das Basismodell des ‚Tesla Model S‘ nicht – wie angeboten – ausgeliefert werden konnte. Das Modell musste daher am 30. November 2017 von der Liste der förderfähigen Elektrofahrzeuge gestrichen werden“, so das BAFA in einer Mitteilung.

Die Behörde betont, in den vergangenen Monaten in Gesprächen mit Tesla versucht zu haben, eine einvernehmliche Lösung im Interesse der Kunden zu finden. Dies sei leider nicht gelungen. „Das BAFA ist aufgrund der Vorgaben des Verwaltungsrechts und des Haushaltsrechts somit jetzt gezwungen, die Rückabwicklung durchzuführen“, heißt es in dem Schreiben.

Betroffen sind rund 800 Förderanträge für das Tesla Model S, für die der Umweltbonus bereits bewilligt wurde. Hinzu kommen rund 250 Verfahren, die zunächst wegen des unklaren Sachverhalts eingefroren wurden und nun abgelehnt werden. Die Rückabwicklung erfolgt gegenüber den Antragstellern. Die Betroffenen werden in den nächsten Wochen vom BAFA angeschrieben.

Mit Wirkung ab dem 6. März 2018 hat das BAFA das Tesla Model S wieder in die Liste der förderfähigen Elektroautos aufgenommen. Käufer, die das Elektroauto am 6. März 2018 oder später erworben haben, können über die Internetseite des BAFA den Umweltbonus beantragen.

Tesla: „Willkürliche Entscheidung“

In einer Stellungnahme erklärte Tesla, gegen die Entscheidung des BAFA Berufung einzulegen und bis zur Klärung den staatlichen Anteil des Umweltbonus für seine Kunden zu übernehmen. Die Förderung sieht für reine Elektroautos mit Batterie- oder Wasserstoffantrieb eine Kaufprämie in Höhe von 4000 Euro vor. Der Zuschuss wird je zur Hälfte vom Bund und den teilnehmenden Herstellern finanziert.

Tesla kritisierte die Rückabwicklung der Kaufprämie gegenüber dem US-Blog Electrek als „ungerechtfertigt“ und „willkürlich“. Deutschen Kunden sei es stets möglich gewesen, die Basisversion des Model S zu den vom BAFA festgeschriebenen Konditionen zu bestellen und geliefert zu bekommen.

In seiner Stellungnahmen wirft Tesla der Bundesregierung vor, die Preisobergrenze gezielt eingesetzt zu haben, um das US-Unternehmen vom Umweltbonus auszunehmen – bisher bietet der Elektroautobauer hierzulande nur vergleichsweise teure Premiumautos an. Nach Verhandlungen mit dem BAFA und der Androhung einer Beschwerde bei der EU hatten sich Tesla und Berlin in diesem Jahr darauf geeinigt, dass in Deutschland künftig eine für die Anforderungen der E-Auto-Prämie maßgeschneiderte Einstiegsversion des Model S angeboten wird.