Die Grünen-Bundesvorsitzende Franziska Brantner warnt die Bundesregierung vor Rahmenbedingungen, welche die deutsche Automobilindustrie durch Unsicherheit schwächen könnten. Sie zieht dabei Parallelen zur Entwicklung der deutschen Solarbranche, die durch ähnliche Fehler an Bedeutung verlor, während die entsprechende Industrie in China expandierte.
„Während die Beschäftigten in Wolfsburg und an anderen deutschen Autostandorten mit wachsender Sorge in die Zukunft blicken, tut die Bundesregierung viel zu wenig dafür, unseren Heimatmarkt zu stärken, die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern“, so Brantner laut der Deutschen Presse-Agentur. Stattdessen verliere sich die schwarz-rote Koalition „in populistischen Retro-Debatten um den Verbrenner“.
Die drohenden Werksschließungen bei Volkswagen sollten als Weckruf dienen. Brantner fordert eine konzertierte Runde, an der Sozialpartner, die Länder und die Bundesregierung zur Sicherung der Zukunft der Automobilbranche teilnehmen. Als Initiator für ein solches Treffen nennt sie Bundeskanzler Friedrich Merz.
Zudem ist laut der Grünen-Politikerin ein klares Bekenntnis zur Elektromobilität erforderlich. Die Förderung von Elektroautos sollte zeitnah auf europäische Hersteller begrenzt werden. „Wenn wir nicht wollen, dass unsere Steuergelder an chinesische Wettbewerber von VW fließen, darf ‚Buy European‘ keine Politfloskel bleiben“, sagt Brantner.
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