Die Ampelkoalition hat die zuletzt nur noch für Privatkunden gezahlte Elektroauto-Kaufprämie „Umweltbonus“ abrupt beendet, die Bekanntgabe wurde nur einen Tag vor dem Stopp veröffentlicht. Das sorgte für viel Kritik, auch in der Kanzlerpartei SPD. Die Fraktion fordert nun eine Anschlussfinanzierung.
Man kämpfe für eine „Übergangslösung“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch im ARD-Morgenmagazin. In der Mobilität, aber auch im Gebäudesektor sei staatliche Förderung nötig, um die klimapolitischen Ziele zu erreichen. „Wir werden jetzt in den nächsten Wochen garantiert noch ganz viel diskutieren müssen.“
Die SPD-Fraktion werde in den Haushaltsberatungen im Januar für solch eine Förderung kämpfen, obwohl die Bundesregierung das Aus verkündet hat, erklärte Miersch. Er teilt die Skepsis von Experten, dass mit dem über ein Jahr früher als geplant beendeten Bonus das Ziel von 15 Millionen E-Autos in Deutschland bis zum Jahr 2030 noch zu erreichen ist. Deshalb müsse die Anschlussförderung geschaffen werden: „Wir brauchen eine Anschlussfinanzierung für viele, die es sich sonst nicht leisten können.“
Am 16.12.2023 hatte das von Robert Habeck (Grüne) geführte Bundeswirtschaftsministerium mitgeteilt, dass nur noch am 17.12.2023 Anträge für den Umweltbonus gestellt werden könnten. Das wurde damit begründet, dass das Geld im Haushalt knapp geworden sei. Den Hintergrund bildet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF): Der Bundesregierung werden 60 Milliarden Euro aus dem KTF gestrichen, weil die Übertragung nicht genutzter Corona-Kredite im Bundeshaushalt verfassungswidrig war.
Bevor die Bundesregierung ihre Budgetplanung korrigieren musste, sollte noch bis Jahresende eine Kaufprämie für Elektro-Neuwagen von bis zu 4500 Euro gewährt werden. Hinzu kam eine hälftige Zulage der teilnehmenden Hersteller von bis zu 2250 Euro. Zum 1. Januar 2024 sollte die staatliche Prämie auf 3000 Euro gesenkt werden und dann Ende 2024 auslaufen, nun wurde der Umweltbonus aber schon 2023 eingestellt.
Bereits zugesagte Förderungen sind von dem vorzeitigen Auslaufen des Umweltbonus nicht betroffen und werden ausgezahlt. Vorliegende Anträge, die bis einschließlich 17. Dezember 2023 beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingegangen sind, werden in der Reihenfolge ihres Eingangs weiterbearbeitet. Kunden, die ihr Fahrzeug erst nach diesem Datum zulassen können, erhalten keine Förderung mehr.
Einige Hersteller haben bereits auf das Aus des Umweltbonus reagiert und bieten eine Übernahme des staatlichen Zwei-Drittel-Anteils an der Subvention an.
D. Grote meint
Arme E-Autofahrer
Förderprogramm für
E-Autos ist eingestellt!
Ein neues E-Auto kostet im Durchschnitt 51.000 Euro.
Ein gleichwertiger Verbrenner im Durchschnitt 37.000 Euro. Elektroautos sind also nicht grad ein Schnäppchen.
Es gab bisher hohe Fördermittel für einige, die diesem E-Trend, auch wegen hoher Prämien für E-Autos, wohlwollend folgten.
Damit ist nun Schluss.
Die Streichung der „Umweltprämie“ war doch schon längst überfällig.
Ob ein Auto nun 60.000 Euro- oder ein paar Tausender mehr kostet ist doch letztlich egal …
Warum aber sollen Menschen, die kein Auto fahren, besitzen können oder wollen, deren zum Teil riesige E-Autos
mitfinanzieren.
Wäre es da nicht sinnvoller kleinere, preiswertere, auf den Markt kommende Fahrzeuge zu fördern. Dann könnten sich die, die kein E-Auto für über 50.000 Euro fahren wollen, eins anschaffen.
Wenn ein neues, kleineres E-Auto z.B. 24.000 Euro kostet, es dafür eine Förderung von eventuell 7.000 Euro gibt, kostet dieses Auto nur noch 17.000 Euro.
Da wäre das Volk zufrieden und die Auftragsbücher bei den Herstellern sicher
schnell voll.
Aber nun sind die
Förder-Kassen erstmal leer.
Gedankenstrich
Gewährleistet sein müsste allerdings der Verbleib der in Zahlung gegebenen Verbrenner.
Werden diese verschrottet- wer zahlt das- oder nach Afrika verkauft, wo sie ohne Katalysator herumfahren?
Mal im Ernst, einfach wie beim Autofahren:
„Vor dem Start:
Spiegel-Blinker-Schulterblick“.
D. Grote Dörentrup
Spock meint
Eine neue Fördeurng darf es nicht geben. Die Hersteller sind genug gepudert worden. Wenn man es mit dem Klimaschutz wirklich erst nimmt, bei den Grünen gehe ich davon aus, bei allen anderen nicht, müssten das Diesel- und Kerosinprivileg fallen. Geschwindigkeitsbegrenzung Autobahn generell auf 130 kmh außer da wo es bereits heute niedriger ist. Insgesamt gibt es jährlich 65,4 Milliarden € klimaschädliche Subventionen, die müssen weg. Und schön, dass man sich DE intern auf die Aufweichung der Sektorengrenzen beim CO2 Ausstoß geeinigt hat, um Hr. Wissing weiter schlafen zu lassen, aber da die EU das nicht akzeptiert zahlen wir momentan jährlich 10 Milliarden € Strafe Tendenz steigend da die Klimaziele verschäft werden, hier aber weiterhin nichts passiert.
Frank meint
@ Jeff Healy
Die Idee ist sehr gut und würde nicht so kritisch gesehen werden (in bezug au den kleinen Mann oder Wähler) wie eine internalisierung der externen Kosten bei Benzin und Diesel. Eine beim Kauf zu entrichtende Strafsteuer auf das im Autoleben im Durchschnitt zu erwartende ausgestoßene CO2 hat beim Kauf auch sicher noch mehr Lenkungswirkung.
Jeff Healey meint
Hallo Frank,
ohne den Rückhalt und den Schulterschluss der 80% Vernünftigen wird es nicht funktionieren. Wir müssen den Menschen besser erklären was notwendig ist und sie mit ins Boot holen. Ich habe weiter unten eine Antwort auf einen Beitrag von Mäx geschrieben, dort habe ich etwas ausführlicher geschrieben wie ich mir so ein CO2-Malus System vorstellen könnte. Um die E-Mobilität in der breiten Bevölkerung ankommen zu lassen, halte ich eine weitere Förderung für sinnvolle und sparsame E-Fahrzeuge bis zu einer gewissen Preislage für notwendig und sinnvoll.
Frank meint
Schön, dass Du von 80% vernunftiger sprichst. Aber ich glaube es sind nicht so viele.
Meine Meinung: Jeder der halbwegs vernünftig ist würde aus der Klimavernunft nicht mit dem Flugzeug den eigenen Urlaub antreten.
In meinem Umfeld sehe ich aber jeder dritte fliegt (meist gegen besseres Wissen und Gewissen). (auch wenn weltweit gesehen nur 11% fliegen)
Ich sehe mich als privilegiert, da ich keine Flugreise brauche um mir positive Gefühle zu gönnen (was ich recht häufig tue). Das verbreitete Gefühl „Flugscham“ wäre da auch ein großer malus der Gefühlsbilanz.
Wenn wir Pech haben wird bei der nachsten Wahl Vernunft (Wissenschaft Wahrheit Klimaschutz und Verantwortung) abgewählt.
Kann man sich auch Wissenschaftler wählen, die das sagen was ich hören will?
(z.B. du brauchst nichts zu verändern …. und….. die anderen sind Schuld.)
Jeff Healey meint
Absolut auf gleicher Linie! Auch das mit dem Fliegen kommt mir alles „sehr bekannt“ vor.
Die 80% sind auch nur eine hoffnungsvolle Vermutung von mir. Die Realität zeigt leider ein düstereres Bild.
Dirk meint
Die Förderung war real eine Wirtschaftsförderung und keine Kaufpreisminderung. Das war eingepreist, profitiert haben die Hersteller während der Umstellung. Insbesondere die kleineren Fahrzeugen, die weniger Gewinn abwerfen – die könnten jetzt gefährdet sein.
Die Hersteller senken bereits die Preise – was aber für die Umstellung schlecht ist, weil weniger Rendite.
Wenn die Stückzahlen erst mal stimmen dann kommt der Gewinn auch besser hin, im Moment ist das halt noch zäh mit den dröseligen, fossilsüchtigen Deutschen.
Tim meint
Hab ich das falsch verstanden oder wurde die Förderung nicht eben von heute auf morgen gestrichen weil das Geld dafür fehlt?
Neue Förderung ist ja eine schöne Idee, aber wie will die SPD eine solche finanzieren?
Einfach schlecht, wenn drei Parteien die Regierung stellen, welche allesamt mit dem Rücken zur Wand stehen und sich auf Teufel komm raus mit den Wählern gutstellen wollen.Will gar nicht wissen wieviele „tolle“ Ideen die anderen beiden noch haben…
Dirk meint
Man könnte differenzierter finanzieren.
Freddy K meint
Erst tage- und nächtelang rumdiskutieren, dann entscheidet man gemeinsam was man spart. Hinterher war Habeck Schuld und man willst ja gar nicht so…
Dazwischen noch rumgesödere und Gerede um was auszuMerzen…
Dann noch die AfD mit „Teutsche kauft teutsche Bananen und trinkt GenMilch“
Es is alles nur noch debbert. Ab 2024 gäbs eh nix mehr für BEV > 45k. Mei, dann gibt’s halt wieder Rabatt und Aktionen … Passt doch auch…
Horst meint
Besseres Invest wäre es, das Bürgergeld noch mehr zu erhöhen. Dann kann sich auch jeder ein BEV ohne Förderung leisten und Deutschland wird 2025 endlich klimaneutral.
Envision meint
Pst, nicht das Kevin McFly noch aufwacht, das Geld „bei den Reichen“ holen/klauen ist gerade wieder in aller Politiker Munde – da muss man ab 60k Brutto schon Angst haben ;-)
TDI-Geldverbrenner meint
…bis auf einen einsamen TDI-Fahrer in Leipzig…
Dirk meint
Nein, jeder konnte sich noch nie ein Neufahrzeug leisten.
Spock meint
Mit solchen Aussagen wäre ich vorsichtig. Mal ein wenig über den Tellerrand schauen. Kein Bürgergeldempfänger der sich an geltendes Recht hält ist in der Lage sich ein BEV zu kaufen. Oder wird hier Verbrecher mit Bürgergeldempfänger gleich gesetzt? Bitte auch nicht die 3 Millionen Behinderte vergessen dessen Grundsicherung an das Bürgergeld gekoppelt ist. Da würde ich gerne mal wissen ob du für 199,00 € im Monat 37 Stunden die Woche arbeiten würdest. Übrigens wird dann von den 199,00 € zum Teil noch die Mittagsverpflegung abgezogen. Ergo: 199,00 € + 502,00 € + Miete (ohne Strom) um ein völlig eigenständiges Leben führen zu können, also inkl. Kleidung, Verpflegung, Freizeitgestaltung und vielleicht auch mal Urlaub. Da ist die 61,00 € mehr im Monat wirklich zu viel.
CJuser meint
Das die Politik eher den Herstellern als den Kunden durch die Förderung einen Gefallen getan hat, sieht man zurzeit ja ganz gut daran, wie schnell die Förderung ausgeglichen wird. Zudem ging der Ansatz voll in die Hose, dass teurere BEVs anschließend gut auf dem Gebrauchtwagenmarkt laufen werden.
Wenn eine neue Förderung erscheint, dann hoffentlich ausschließlich für Fahrzeuge bis zu einem Nettopreis von 40t Euro! Wenn, dann sollten höchstens Fahrzeuge bis 30t Euro eine höhere Förderung erhalten.
Gerry meint
Man glaubt es nicht, aber es geht jeden Tag noch dümmer in der Politik.
Erst adhoc eFörderung streichen dann am nächsten Tag neue Förderung wollen.
Und wann begreifen die eigentlich, dass Autoverkehr generell nicht förderwürdig ist ? Wer Auto fährt kann das doch auch selber bezahlen.
GE meint
Ob es gechickter Schazug war das sich jetzt mal die SPD mit der FDP anlegen muss. Sonst hat das die SPD ja immer gerne den Grünen überlassen.
Mike meint
Die SPD kann sich offenbar nicht vom Verteilen von Steuergeld verabschieden. Warum schlägt sie nicht einfach vor, statt dessen Verbrenner mit einer Erstzulassungssteuer zu belasten, wenn sie BEV fördern will?
Jeff Healey meint
Mir gefiele eine gestaffelte CO2-„Strafbesteuerung“ für neu zugelassene Verbrennungsmotor-PKW, ansteigend nach Preis/Leistungswerten.
Wer viel Leistung möchte, und mehr Sprit verbraucht, und mehr Abgase in die Umwelt ballert, der soll dafür künftig auch exponentiell mehr bezahlen müssen.
Streng nach dem Verursacherprinzip.
Fast nebenbei könnte dann mit diesem eingenommenen „CO2-Malus-Geld“ die Förderung von kleinen und kompakten E-Fahrzeugen für die Masse der Bevölkerung finanziert werden.
Mäx meint
Also ungefähr das was Frankreich einführt?
Ab 193gCO2/km (8,3l Benzin oder 7,2l Diesel auf 100km) werden künftig 60.000€ fällig.
Ab 163gCO2/km (7,0l Benzin oder 6,1l Diesel auf 100km) werden künftig 5.000€ fällig.
Sparsame Autos bleiben also günstig, nur stärker motorisierte werden teurer.
Dann fällt die Entscheidung vermutlich einfach Richtung BEV.
Dazu die Strafsteuer auf Gewicht.
Außerdem gibts in Frankreich eine Sonderaktion für 20.000 Leasingveträge für BEVs für Geringverdiener (54€ im Monat für einen e-C3 ohne Anzahlung).
Das klingt eigentlich alles ziemlich sinnvoll.
Jeff Healey meint
Hallo Mäx,
nicht ganz so wie in Frankreich. 60.000,-€ „Strafe“ ab 7,2 Liter Diesel sehe ich persönlich als völlig überzogen an. Das ist meines Erachtens schon ein politisch motivierter Auswuchs, der an der Lebensrealität völlig vorbei geht, und in Deutschland zu Recht großen Unmut auslösen würde:
Welcher kleine Mann, der ab und an seinen Wohnanhänger durch die Gegend zieht, kann sich so einen brutalen Mehrbetrag leisten?
Ich würde es anders machen, und zwar so, dass der Verbrenner-Käufer nicht gleich arm wird, seine Kauf-Entscheidung aber schon im Portemonnaie merkt, und nebenbei zur Verbreitung/Förderung von sparsamen E-Fahrzeugen beiträgt.
Daher würde ich so einen CO2-„Malus“ nach Preis/PS-Leistung des neuen Verbrenners staffeln:
Bleiben wir beispielhaft bei dem typischen Diesel-Kombi/SUV zum sporadischen Wohnwagen oder Bootsanhänger ziehen, wir gehen mal von „günstigen“ 35.000,-€ aus, und einem CO2-Malus von (z.B.) 3% auf den Kaufpreis. Wären rund 1000,-€ für den E-Auto-Fördertopf.
Bei einem Auto für 70.000,-€, das vermutlich deutlich mehr PS-Leistung und Ressourcen-Verbrauch haben dürfte als unser vorheriges Beispiel, würde ich vielleicht schon 10% CO2-„Malus“ ansetzen, statt 6% bei linearer „Bestrafung“. Wir rekapitulieren, 70.000,-€ ist der doppelte Kaufpreis zu 35.000,-€, erwartbar wäre also der doppelte prozentuale Wert von 3% „Malus“ gewesen, wir ziehen jedoch exponentiell die „Bestrafung nach oben, je teurer (und im Regelfall leistungsfähiger) das neu gekaufte Verbrennungsmotor-Fahrzeug wird. Hierbei wird es keine Armen treffen, denn wer z.B. 80.000,-€ für ein Fahrzeug ausgeben kann, der wird auch 9.600,-€ zusätzlichen „CO2-Malus“ aufbringen können (ich habe dabei jetzt mal beispielhaft 12% CO2-Malus angesetzt), und er/sie wird nebenbei zwei E-Fahrzeuge fördern, die seine/ihre CO2-Schleuder ein gutes Stück weit kompensieren. Diese Art der Kompensation wäre ökologisch gerechtfertigt, und dürfte sogar ein besseres Gewissen beim einen oder anderen Sportwagen-Fahrer schaffen.
Das Bedürfnis weiterhin ungehemmt fossile Ressourcen zu verballern, während wir in den nächsten Jahrzehnten wahre Klima-Migrations-Fluten erwarten und erleben werden, muss auch irgendwie spürbare Konsequenzen haben.
atamani meint
Die Erstzulassungssteuer gibt es doch schon seit Jahren!
Die 95g Zulassungsregel. Ein Golf mit 120gCO2/km wird mit über 2300 Euro belastet. Zahlt halt der Hersteller, und der Kunde nur indirekt!
Ein E Auto geht übrigens mit 0g ein, obwohl es ja kein 0g hat, ein Tesla M3 hat ca. 80g, je nach Strommix! Und ohne Herstellungsaufwand!
Dirk meint
Einen Herstellungsaufwand hat man auch bei Verbrennern – plus das Geseuche ein Autoleben lang.
Zeig mir einen E-Autofahrer, der so dumm ist und den normalen schmutzigen Strommix bezieht. Abgesehen von Ladesäulen, wo man sich das nur sehr bedingt aussuchen kann (je nach Ladekarte halt), kann man in 10 min. auf einen grünen Stromanbieter wechseln.
Wir versuchen auch bei unseren seltenen Schnallladungen, den grünen Stromanbieter zu nehmen aber dessen Karte geht leider recht selten.
atamani meint
Es gibt keine „grünen“ Stromanbieter!
MAn bekommt immer den Strommix aus der Gegend! Ökostromanbieter wie z.B Greenpeace oder EWS kaufen Zertifikate im Ausland, z.B Norwegen. Davon kommt hier natürlich nichts an…
Mäx meint
Die 95g sind aber nicht für jeden Hersteller 95g.
Die 95g beziehen sich auf ein beispielhaftes Fahrzeug mit einem Gewicht, auf welches dann normiert wird.
VWs Zielwert 2023 beträgt z.B. 123gCO2/km.
BMW: 128gCO2/km
Mercedes: 127gCO2/km
Ein Golf mit 120gCO2/km hat somit also im Prinzip gar keine Strafsteuer.
Um es genau zu wissen, müsste man das Gewicht der genannten Variante wissen um wirklich zu sagen, ob eine Strafsteuer für das Fahrzeug fällig wird oder nicht.
atamani meint
VW hatte 2022 120g und BMW hatte 127g.
Ein schweres E SUV bringt dopplet Vorteile, 0g anrechnung und viel Gewicht.
Ein leichtes Stadtauto bringt nur Nachteile…wenig Gewicht !
Trotz niedrigem Herstellungsaufwand…
Tesla durfte MEHR CO2 Ausstoß haben als BMW und Mercedes, wegen der schweren E Autos…Wahnsinn!
Yoshi meint
Wahrscheinlich weil sie hofft, bei der nächsten Bundestagswahl noch eine Rolle zu spielen.
Stefan meint
Die SPD und Grünen allein ohne FDP würden ganz anders regieren und hätten wohl schon Steuererhöhungen und/oder Verbrenner-Dienstwagen mit deutlich mehr als 1% besteuert, um die Löcher zu stopfen. (Abschaffung Dienstwagenprivileg)
Stefan meint
https://ecomento.de/2023/12/01/spd-fuer-anhebung-der-steuer-fuer-verbrenner-dienstwagen/
Yoshi meint
Die aktuellen Umfragewerte zeigen, dass die Kombination aus Verbieten und Verteuern wohl nicht so gut wie beim Wähler ankommt wie gewünscht.
Auch ohne die von dir angesprochenen Maßnahmen können SPD und Grüne maximal drauf hoffen, ab 2025 brav neben der CDU auf der Regierungsbank zu sitzen.
Co2-Abgabe, Dienstwagenprivileg abschaffen – davon wird nicht weniger gefahren, die Leute haben einfach nur wieder weniger Geld in der Tasche.
Mike meint
Ohne Dienstwagenprivileg würden wahrscheinlich die Autos eine Klasse kleiner gekauft werden. Eine Klasse kleiner (und selbstzahlen von Sprit) würde definitiv zu Einsparungen beim Verbrauch führen.
GrußeinesNiedersachsen meint
Man kämpfe für eine „Übergangslösung“,
aha, sososooo – die von der SPD also, und mit oder gegen wen?
dann mal viel Spaß mit Lindi & Co. von der internen Oppositio;
die schützen aber lieber private und dienstliche Dieselfahrer, fantasticFuels, etc
nicht aber so wilde Sachen wie reine E-Mobilität oder Landwirte, die keine/kaum eine Alternative beim Betrieb ihrer LW-Monstermaschinen für den Ackerbau haben
verkaufen muss es dann der Habeck, der ist ja deutschlandweit zum Sündenbock für alles erklärt, was in der Ampel schiefläuft – einer muss ja schuld sein.
ZastaCrocket meint
Ja, stimmt!
MartinAusBerlin meint
Boah.
Wann kapiert die SPD endlich, dass kein Geld da ist, was verteilt werden kann?
Und wieso unterstützt diese Umverteilung von unten nach oben?
Es ist gut, dass jetzt mit dem „Umwelt“-Bonus Schluss ist. Die meisten der bis Ende 2023 betroffenen Kunden werden durch die Konzerne (die Milliarden-Gewinne machen) die gleichen Rabatte bekommen und keinen finanziellen Schaden erleiden.
Es gibt lange Wartezeiten, also ist die Nachfrage sowieso höher als das Angebot.
Nächstes Jahr werden die Preise trotzdem stark sinken, weil die Autos verkauft werden müssen, um die Flottengrenzwerte einzuhalten.