Jaguar Land Rover (JLR) hat im Streit mit dem chinesischen Autokonzern BYD um eine mögliche Nachahmung des Land Rover Defender eine juristische Niederlage erlitten. Das Bezirksgericht Den Haag hob im November die zuvor genehmigte Beschlagnahme von Unternehmensdaten bei zwei niederländischen BYD-Gesellschaften auf und ordnete deren Vernichtung an.
JLR wirft BYD vor, mit dem SUV Ti7 (Artikelbild) geschützte Designmerkmale des Defender zu übernehmen. Im August hatte der britische Hersteller ohne vorherige Anhörung von BYD eine gerichtliche Genehmigung zur Beweissicherung erwirkt. Daraufhin wurden in Schiedam und Hoofddorp unter anderem Entwicklungs-, Design- und Geschäftsunterlagen gesichert. Die Daten blieben bei einem gerichtlich bestellten Verwahrer und wurden JLR nicht übergeben.
BYD wehrte sich gegen die Maßnahme. Das Gericht hielt die Beweissicherung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren für nicht erforderlich. JLR hatte sie ursprünglich nicht damit begründet, die behauptete Designrechtsverletzung nachweisen zu müssen. Auch zur Ermittlung möglicher Schäden seien die Unterlagen derzeit nicht notwendig, da BYD den Ti7 in der EU bislang weder angeboten noch verkauft habe.
Das Gericht verpflichtete JLR, die Vernichtung der Daten innerhalb von 24 Stunden nach Zustellung des Urteils zu veranlassen und BYD anschließend binnen 24 Stunden nach der Vernichtung einen Nachweis vorzulegen. Bei Verstößen drohen Zwangsgelder von 50.000 Euro pro Stunde, maximal 500.000 Euro.
Der BYD Ti7 wird in China unter der Marke Fang Cheng Bao als Tai 7 sowohl rein elektrisch als auch als Plug-in-Hybrid angeboten. Für Großbritannien ist eine siebensitzige Plug-in-Hybridversion mit Allradantrieb vorgesehen, deren Auslieferungen im Januar 2027 beginnen sollen.
Weitere Verfahren sind anhängig: In Den Haag geht es um eingetragene EU-Designrechte, in Rotterdam um Urheberrechte und den Vorwurf unzulässiger Nachahmung. Das Gericht untersagte JLR zudem weitere Vollstreckungsmaßnahmen aus der ursprünglichen Beschlagnahmegenehmigung, bei Zuwiderhandlung drohen 500.000 Euro je Verstoß. Eine von JLR geltend gemachte Zwangsgeldforderung über 500.000 Euro blieb ohne Erfolg. Nach einer Urteilsberichtigung vom 12. November trägt JLR außerdem Verfahrenskosten von 25.376,57 Euro.
Ob der BYD Ti7 tatsächlich geschützte Rechte am Land Rover Defender verletzt, bleibt ungeklärt. Das Urteil betrifft ausschließlich die Beweissicherung und damit verbundene Vollstreckungsmaßnahmen.
