Im August wurde bekannt, dass Deutschland bei der Förderung von Elektroautos auf die Bremse treten will. Zwar beträgt die gemeinsam vom Bund und den Herstellern finanzierte Kaufprämie „Umweltbonus“ nach einer Verdoppelung des staatlichen Anteils jetzt bis zu 9000 Euro. Das Wirtschaftsministerium will dafür jedoch zusätzliche Förderprogramme des Bundes und der Länder zurückfahren. Dies wird nun allerdings überdacht.
„Dadurch soll eine Überförderung vermieden werden“, hatte das Ministerium die Pläne für die Kappung der Prämie begründet. Ein Umweltbonus-Antrag soll demnach nur gestellt werden können, wenn der E-Auto-Kauf nicht zugleich durch andere öffentliche Mittel gefördert wird. Da dies für teils heftige Kritik sorgte, erwägt Wirtschaftsminister Peter Altmaier nun eine Kehrtwende.
Um der E-Mobilität zum Durchbruch zu verhelfen, denke man noch einmal über die Möglichkeit einer Kumulation verschiedener Förderprogramme nach, teilte das Wirtschaftsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen mit. „Derzeit prüft die Bundesregierung die Frage einer Erhöhung des Umweltbonus auch ohne Kumulationsverbot“, heißt es darin laut der Nachrichtenagentur Reuters. Die Abstimmungen dazu würden in Kürze abgeschlossen.
Der Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn sagte, Altmaier wolle offenbar zurückrudern. „Das wäre die richtige Konsequenz nach dieser eklatanten Fehlentscheidung des Wirtschaftsministers.“
Mit seinem ursprünglichen Vorhaben würde das Wirtschaftsministerium eine Reihe von Sonderprogrammen von Bund, Ländern und Kommunen ausbremsen. Auch erst kürzlich aufgelegte oder geplante Programme würden anders als bisher nicht mehr zusätzlich greifen. Betroffen wären etwa Projekte zur Elektrifizierung der Flotten von Sozialdiensten oder die von Taxis und Carsharing-Autos.
Nach Angaben aus Regierungskreisen liegt Altmaier ein Kompromissvorschlag verschiedener Ressorts einschließlich seines eigenen vor, berichtet Reuters. Damit könnten die Programme wieder kombiniert, gleichzeitig aber zu hohe Förderungen vermieden werden, sagten Regierungsvertreter.
Eugen meint
Es wäre besser anstatt den Verkauf der Autos zu fördern, das Geld in die Lade-Infrastruktur zu stecken, die Autobauer müssen so oder so eine gewisse Menge E-Autos verkaufen, mit Blick auf den Flottenverbrauch. Einige Modelle sind schon nicht mehr bestellbar.
Eine weitere Frage wäre auch, ob der Gebrauchtwagenmarkt die ganzen Leasingrückläufer überhaupt aufnehmen kann. Normal werden Autos von „oben“ nach „unten“ durchgereicht, auch im Plattenbau kann man einen gebrauchten 3er BMW fahren, mit einem gebrauchten Tesla wird es da schon schwieriger.
E-Mobilität steht und fällt mit der Lade-Infrastruktur und die müsste möglichst redundant ausgelegt werden, die Fahrzeuge werden langsam brauchbar, aber das hilft nichts, wenn man sie nicht laden kann.
bensch meint
Planlosigkeit im Wirtschaftsministerium. Warum werde ich das Gefühl nicht los, dass CDU/CSU Ministerien großenteils inkompetent besetzt sind.
Michael meint
Altmaier ist einfach ein unfähiger Politiker. Soll er doch die Länder machen lassen was sie wollen. Er soll nur seine Hausaufgaben machen.
Da wäre noch die Energiewende die in nun 45 Jahren noch nicht angegangen wurde.
2038 soll die Braunkohle auslaufen aber gibt es denn brauchbare Planungen und Förderungen für alternative Energien? Nö, Windkraft wird immmer schwerer gemacht. Ach ja, wer ein Windrad aufstellen möchte muss das Geld für den Rückbau gleich vorweisen.
Photovoltaik auf denkmalgeschützen Gebäuden geht nicht. Dabei wäre es gerade für diese Gebäude gut einen Teil der erhöhten Kosten damit zu deckeln. Pinkwart hat in NRW versprochen das zu regeln aber es in 2,5 Jahren noch nicht geschafft.
Und wer Strom mit Photovoltaik erzeugt muss auf die selbst verbrauchten Strom Steuer und Gebühren (EEG-Umlage) zahlen obwohl der Strom nie das öffentliche Netz gesehen hat. Schwachsinn.