IT-Probleme: Derzeit keine Förderanträge für junge gebrauchte E-Autos möglich

Aufgrund der immer größeren Nachfrage nach der deutschen Elektroauto-Kaufprämie „Umweltbonus“ hat das für die Förderung zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) mehr Personal eingestellt und seine IT aufgerüstet. Letztere macht derzeit allerdings Schwierigkeiten.

Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) teilte laut dem Branchenportal kfzgewerbe.de mit, dass zuletzt in bestimmten Fällen keine Förderanträge für junge gebrauchte Autos mit E-Antrieb gestellt werden konnten. Verantwortlich dafür sei ein Systemfehler auf dem Internetportal des BAFA. Auf Nachfrage des ZDK habe die Behörde erklärt, an einer Lösung zu arbeiten.

Probleme kann es bei jungen Stromern geben, deren Erstzulassung nicht länger als ein Jahr zurückliegt. Anträge für den Umweltbonus lässt das System aktuell nicht zu, obwohl diese Fahrzeuge gemäß den Richtlinien förderungsfähig sind. Der ZDK rät seinen Mitgliedsbetrieben, wegen des Fehlers abgelehnten Anträgen schriftlich zu widersprechen. Das sei die Voraussetzung, damit sie erneut bearbeitet werden können.

Der ZDK berichtet über eine weitere administrative Verzögerung: Die offizielle Verlängerung der im vergangenen Jahr eingeführten „Innovationsprämie“ stehe noch aus. Der von Bund und Industrie finanzierte Umweltbonus betrug zunächst 4000, dann 6000 Euro. Im Rahmen der 2020 als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie beschlossenen Konjunkturmaßnahmen wurde der staatliche Anteil mit der Innovationsprämie verdoppelt, dadurch gibt es nun bis zu 9000 Euro Umweltbonus. Eigentlich sollte die erhöhte Förderung Ende 2020 auslaufen, der Bund hat sie aber bis Ende 2025 verlängert. Letzteres muss noch in der entsprechenden Förderrichtlinie angepasst werden, die Änderung wurde bisher aber nicht veröffentlicht.

Die durch die Innovationsprämie deutlich attraktivere E-Auto-Förderung wurde sowohl vom Bund und dem BAFA verkündet, sie gilt daher als verbindlich und wird auch schon länger ausgezahlt. Bei einigen E-Auto-Interessenten und Händlern könnte der fehlende Vermerk in der Förderrichtlinie jedoch zu Verunsicherung führen.

Ein weiterer Unsicherheitsfaktor bei der E-Auto-Prämie besteht laut dem ZDK beim Gesamtvolumen: Der Verband befürchtet, dass die 2021 für Umweltbonus und Innovationsprämie vorgesehenen 1,6 Milliarden Euro noch vor Ende des Jahres ausgeschöpft sein könnten. Mit Blick auf den zur Verfügung stehenden Umfang fehle es bislang an Transparenz. Sollten die Mittel im Laufe des Jahres ausgeschöpft sein, blieben alle Anträge bis zum nächsten Jahr liegen. Gleichzeitig würde es zu einem Antragsstopp kommen, so der ZDK.