Bundesregierung betont ökonomischen und gesellschaftlichen Nutzen von E-Auto-Förderung

Analysten der Deutschen Bank haben kürzlich dargelegt, dass die umfangreiche Förderung von Elektroautos den Staat viel Geld kostet. Die „Vorfahrt der E-Mobilität“ sei von der Politik teuer erkauft und sowohl ökonomisch als auch sozial bedenklich. Aus Berlin heißt es als Reaktion, dass man die internationale Marktführerschaft der deutschen Autoindustrie erhalten wolle. Von der Forcierung der alternativen Antriebsart profitiere die Gesellschaft als Ganzes.

Die E-Mobilität sei nicht nur der Schlüssel für klimafreundlichen Verkehr, sondern auch zentral für ein nachhaltiges Wachstum des Wirtschaftsstandorts, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage des Portals heise.de. Wenn der Autostandort Deutschland leide, würden viele Menschen und Familien durch Arbeitsplatzverluste getroffen. Eine nachlassende Wettbewerbsfähigkeit würde außerdem zu hohen gesamtwirtschaftlichen Einbußen und Kosten für die Gesellschaft führen, zum Beispiel durch sinkende Steuereinnahmen.

Zu den direkten Kaufprämien, die der deutsche Staat für Elektroautos gewährt, kommen weitere fiskalische Effekte während der Nutzung. Sie resultieren aus geringeren Steuereinnahmen. Werden Elektroautos als Firmenwagen genutzt, sinken die Steuereinnahmen noch mehr. Über die gesamte Nutzungsdauer kommen laut der Deutschen Bank fiskalische Effekte von mehr als EUR 20.000 zusammen, wenn in der gehobenen Mittelklasse ein Batterie-Auto statt eines Modells mit Verbrennungsmotor genutzt wird. Aktuell würden zudem Besserverdiener am meisten von den Fördermaßnahmen profitieren. Außerdem zementiere die Bundesregierung einen Technologiepfad, indem es die E-Mobilität anderen Antriebssystemen vorzieht.

Grundlage für künftige Wettbewerbsfähigkeit

Das Wirtschaftsministerium betonte gegenüber heise.de, dass die Bundesregierung für die klimafreundliche Transformation des Verkehrssektors grundsätzlich einen technologieoffenen Ansatz verfolge. So sei auch die E-Auto-Kaufprämie „Umweltbonus“ ausgelegt, die für Elektroautos, Plug-in-Hybride und Wasserstoff-Stromer beantragt werden kann. Die Regierung unterstütze den Hochlauf der Elektromobilität, die dafür eingesetzten Steuerungshebel würden aber kontinuierlich angepasst und optimiert, heißt es in der Stellungnahme. Dazu gehörten Kaufanreize und steuerliche Vorteile für die Besitzer von E-Fahrzeugen. Kern der staatlichen Förderung sei aber, Forschung und Entwicklung zu unterstützen. Damit lege man die Grundlage für zukünftige Innovationen, für Wettbewerbsfähigkeit und damit auch für Arbeitsplätze.

Das Wirtschaftsministerium erklärte weiter, dass die Bundesregierung Elektromobilität für alle Bevölkerungsschichten zugänglich machen wolle. Käufer von E-Modellen mit einem Listenpreis von unter 40.000 Euro würden über den Umweltbonus umfangreicher gefördert als jene, die sich ein teureres Auto zulegten. Zudem wirkten sich die heutigen Kaufanreize positiv auf einen späteren Gebrauchtwagenmarkt für Elektrofahrzeuge aus, was insbesondere sozial schwächeren Bevölkerungsgruppen zugute kommen werde.

Abschließend unterstrich das Ministerium dass die E-Mobilität nicht nur für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland eine maßgebliche Rolle spiele. Der Wechsel zu der alternativen Antriebsart bringe auch positive gesamtgesellschaftliche Effekten wie eine verbesserte Luftqualität. Die E-Mobilität sei „ein wesentlicher Baustein bei der angestrebten Verbindung von Ökonomie und Ökologie, um die ambitionierten Klimaziele zu erreichen“.