Das Bundesverkehrsministerium legt ein Förderpaket für Unternehmen, Kommunen und kommunale Unternehmen vor, das die Investitionen in nachhaltige Mobilität ankurbeln soll. Über einen neuen Investitionskredit wird unter anderem die Beschaffung von E-Fahrzeugen und der Aufbau von Lade- und Wasserstoff-Infrastruktur unterstützt.
Die staatliche KfW-Bank fördert im Auftrag des Verkehrsministeriums Unternehmen, Kommunen und kommunale Unternehmen bei Investitionen in nachhaltige Mobilität. Der neue „Investitionskredit Nachhaltige Mobilität“ bietet zinsgünstige Finanzierungen für Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur, klimafreundliche Fahrzeuge des Personen- und Güterverkehrs, etwa des ÖPNV, Schienen- und Wasserstraßenverkehrs, und Investitionen in die hierfür erforderliche Infrastruktur.
Es werden auch Digitalisierungsprojekte gefördert, die zur Reduktion von Treibhausgasemissionen beitragen, etwa die Vernetzung bestehender Mobilitätsangebote. Die Anforderungen an die förderbaren Maßnahmen im Rahmen des neuen Angebots orientieren sich an den definierten Kriterien der EU-Taxonomie. So werden mit dem neuen Programm zum Beispiel Busse, Straßenbahnen und U-Bahnen für den öffentlichen Personennahverkehr sowie Züge und Binnenschiffe gefördert, wenn deren direkter CO2-Ausstoß Null beträgt.
„Wir wollen Klimaneutralität und der Verkehrssektor muss hier einen großen Beitrag leisten“, so Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). „Wir alle sind hier in der Verantwortung – Bund, Länder, Kommunen und Wirtschaft. Wir brauchen überall gute Infrastruktur und klimaneutrale Mobilitätsangebote, die die Bedürfnisse von jeder und jedem berücksichtigen. Die KfW-Förderung erleichtert langfristige Investitionen der Kommunen und Unternehmen in die Transformation des Verkehrs. Das Angebot schafft die nötige Finanzierungsgrundlage und Planungssicherheit für diese wichtige Aufgabe.“
Der neue Investitionskredit Nachhaltige Mobilität ist Bestandteil des zum Jahresbeginn 2022 erweiterten „Green-Bond“-Rahmenwerks, bei dem die KfW Mittelabrufe in spezifischen Förderprogrammen ihren grünen Anleihen zuordnet. Unternehmen und Kommunen profitieren von den günstigen Refinanzierungsbedingungen der KfW. Darüber hinaus hat die Förderbank die Zinskonditionen des neuen Programms aus eigenen Mitteln weiter reduziert. In der Standardvariante können einzelne Vorhaben mit bis zu 50 Millionen Euro und mit einer Laufzeit bis zu 30 Jahren finanziert werden. Die konkreten Zinssätze orientieren sich an der Entwicklung des Kapitalmarktes.