Elektroautos sind vor allem dann die umweltfreundlichere Antriebsart, wenn sie konsequent mit Ökostrom geladen werden. Die neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP will den Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich beschleunigen. Bisher wurde in diesem und in anderen Bereichen für den Klimaschutz laut Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck viel zu wenig geleistet.
Habeck legte im Januar die „Eröffnungsbilanz Klimaschutz vor“. Diese sei notwendig, um aufzuzeigen, wo Deutschland bei den einzelnen Handlungsfeldern steht, erklärte der Grünen-Politiker. Das gelte sowohl für die Klimaziele in den verschiedenen Sektoren als auch für den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Netzausbau. Die Eröffnungsbilanz zeige, wie sehr der Klimaschutz in Deutschland hinter den Erwartungen liegt.
„Wir starten mit einem drastischen Rückstand. Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen sind in allen Sektoren unzureichend. Es ist absehbar, dass die Klimaziele der Jahre 2022 und 2023 verfehlt werden“, so Habeck. „Aber wir unternehmen alle Anstrengungen, um den Rückstand wettzumachen. Hierzu müssen wir die Geschwindigkeit unserer Emissionsminderung verdreifachen und deutlich mehr in weniger Zeit tun.“ Der Wirtschafts- und Klimaschutzminister betonte: „Wir wollen bis 2045 klimaneutral werden und bis 2030 den Anteil erneuerbarer Energien auf 80 Prozent steigern. Die Arbeit dafür hat begonnen. Die prioritären Gesetze, Verordnungen und Maßnahmen setzen wir jetzt aufs Gleis – ein erstes Klimaschutz-Paket kommt bis Ende April, ein zweites im Sommer.“
Ziel des Klimaschutz-Sofortprogramms sei es, alle Sektoren auf den Zielpfad zu bringen und die erforderlichen Maßnahmen in die Wege zu leiten, damit Deutschland seine Klimaziele erreichen kann. Alle dafür notwendigen Gesetze, Verordnungen und Maßnahmen sollen bis Ende 2022 abgeschlossen werden. Damit dies gelingt, werde die Bundesregierung die Erstellung und Umsetzung des Programms konsequent vorantreiben. „Das alles ist eine Mammut-Aufgabe. Und es wird einige Jahre dauern, bis wir die Erfolge sehen werden. Aber das, was wir jetzt machen, legt die Grundlage dafür, Klimaschutz und Wohlstand zusammenzubringen“, so Habeck.
Zu den Sofortmaßnahmen, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zeitnah vorlegen will, gehören unter anderem:
- EEG-Novelle: „Wir stellen im EEG die Weichen für 80 Prozent erneuerbare Stromerzeugung bis 2030. Dafür erhöhen wir die Ausschreibungsmengen. Die technologiespezifischen Mengen werden anwachsend ausgestaltet, von Anfang an von einem sehr ambitionierten Niveau ausgehend. Dabei wird ein Bruttostromverbrauch in der Mitte des Korridors aus dem Koalitionsvertrag (680 – 750 TWh) unterstellt, also 715 TWh. Wir werden den Grundsatz verankern, dass der EE-Ausbau im überragenden öffentlichen Interesse ist und der öffentlichen Sicherheit dient.“
- Solarenergie: „Wir entfesseln die Solarenergie mit einem Solarbeschleunigungspaket. Das Solarbeschleunigungspaket beinhaltet ein breites Bündel an Einzelmaßnahmen, um die Solarenergie deutlich voranzubringen. Hierzu zählen unter anderem eine Verbesserung beim Mieterstrom, die Anhebung der Ausschreibungsschwellen und eine Öffnung der Flächenkulisse für Freiflächenanlagen unter Beachtung von Naturschutzkriterien. Zudem setzen wir gesetzlich das neue Ziel um, dass alle geeigneten Dachflächen künftig für die Solarenergie genutzt werden sollen. Bei gewerblichen Neubauten wird Solarenergie verpflichtend, bei privaten Neubauten die Regel.“
- Windenergie: „Wir erschließen kurzfristige Flächenpotenziale für Wind an Land und beschleunigen mit einem Wind-an-Land-Gesetz den Ausbauprozess. Wir werden die Abstände zu Drehfunkfeuern und Wetterradaren reduzieren und Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit des Windausbaus mit militärischen Interessen umsetzen. Hier schlummern große Flächenpotenziale. So sind im Bereich Funknavigation und Drehfunkfeuer 4 bis 5 GW Leistung möglich. Zusätzlich gibt es ein Potenzial von 3 bis 4 GW Leistung im Bereich militärischer Belange. Mit dem Wind-an-Land-Gesetz werden wir zwei Prozent der Landesfläche für Windenergie reservieren, den Windenergieausbau mit dem Artenschutz versöhnen und die Voraussetzungen für zügigere Planungs- und Genehmigungsverfahren schaffen.“
- Senkung des Strompreises: „Wir schaffen die Grundlage für mehr erneuerbaren Strom zu wettbewerbsfähigen Preisen. Vor allem im Vergleich zu fossilen Energieträgern soll Strom günstiger werden. So machen wir Wärmepumpen und E-Mobilität attraktiver und bringen die Sektorkopplung voran. Deshalb werden wir ab 2023 die EEG-Umlage über den Bundeshaushalt finanzieren und entlasten damit die Verbraucherinnen und Verbraucher bei den Stromkosten. Mit der Abschaffung der EEG-Umlage überführen wir die an die Besondere Ausgleichsregelung gekoppelten Umlagen (KWKG-, Offshore-Netzumlage) in ein eigenes Gesetz, um der Industrie bei den übrigen Umlagen eine verlässliche und planbare Rechtsgrundlage zu schaffen.“
- Klimaschutzverträge mit der Industrie: „Wir werden die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen für die Bereitstellung von Klimaschutzdifferenzverträgen (Carbon Contracts for Difference) als zentrales Instrument zur Unterstützung der Transformation in der Industrie schaffen. Für den Einstieg in klimaneutrale Produktionsverfahren benötigt die Industrie einen verlässlichen Förder- und Investitionsrahmen. Durch dieses Instrument wird sich die Wirtschaftlichkeit klimaneutraler Produktionsverfahren früher einstellen und die Kosten werden für die Unternehmen planbarer.“
- Wärmestrategie: „Auch in der Wärme streben wir einen sehr hohen Anteil der erneuerbaren Energien an und werden bis 2030 50 Prozent der Wärme klimaneutral erzeugen. Energieeffizienz sehen wir als zweite Säule an, daher werden wir für das optimale Zusammenspiel beider Instrumente eine neue Gebäudestrategie Klimaneutralität erarbeiten. Wir werden den Klimaschutz im Gebäude entscheidend voranbringen und uns für eine flächendeckende kommunale Wärmeplanung sowie die Dekarbonisierung und den Ausbau der Wärmenetze einsetzen. Dafür werden wir die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) unmittelbar nach der beihilferechtlichen Genehmigung in Kraft setzen und ihre Finanzierung aufstocken.“
- Gebäudestandards und -förderung: „Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen schaffen wir mit einer zügigen Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes verlässliche Planungsgrundlagen für Investitionen. Damit werden wir Neubauten und Gebäudesanierungen auf das Ziel der Klimaneutralität 2045 sowie einen deutlich reduzierten Energiebedarf ausrichten. Wir setzen so die Vereinbarung im Koalitionsvertrag um, dass ab 2025 jede neu eingebaute Heizung auf der Basis von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien betrieben wird. So verhindern wir Fehlinvestitionen, die nicht mit unseren Klimazielen vereinbar sind. Die Bundesförderung für effiziente Gebäude wird parallel zügig angepasst; sie wird die neuen Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes flankieren und bis 2025 den Markt durch effiziente Anreize an diese Schritte heranführen.“
- Wasserstoffstrategie: „Wir passen unsere Maßnahmen zum Markthochlauf der Wasserstofftechnologie an, um die Produktion an grünem Wasserstoff gegenüber den bisherigen Plänen zu verdoppeln. Hierfür werden wir die Nationale Wasserstoffstrategie noch in diesem Jahr überarbeiten und zusätzliche Förderprogramme auf den Weg bringen.“
Derzeit werde geprüft, welche weiteren Maßnahmen schnell auf den Weg gebracht werden können, erklärte das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium. Zudem würden weitere Maßnahmen aus anderen Ressorts und Sektoren in das Sofortprogramm einfließen, das in den kommenden Monaten innerhalb der Bundesregierung erarbeitet werde.
Die komplette Eröffnungsbilanz Klimaschutz kann hier eingesehen werden (PDF).
Gunarr meint
Kann man sich jetzt eine beliebig große Solaranlage aufs Dach packen, ohne dass Sonnensteuer anfällt? Dann könnte man die endlich so dimensionieren, dass sie auch im Winter genug Strom liefert.
Flo meint
Die Leistungsgrenze liegt bei 10kW, bis dahin kann man eine Steuerbefreiung beantragen. Stichwort „keine Gewinnerzielungsabsicht“.
Mäx meint
Seit letztem Jahr ist die Freigrenze 30kWp.
Dagobert meint
Das ist gut, mit 10kWp kommt man nicht weit. Vor allem nicht mit Elektroauto und Wärmepumpe.
Gerry meint
Das Traurige dabei, selbst die Grünen sind viel zu langsam mit der Energiewende.
Nach 16 Jahren Tiefschlaf von Merkel ist jetzt natürlich die Panik groß…
Seit mindestens 30 Jahren war der Handlungsbedarf bekannt, jetzt muss halt in 10 Jahren geschafft werden, was wir bequem auf 40 Jahre hätten verteilen können.
Kasch meint
Der energetische, damit verbundene industrielle und letztlich private shutdown wird in Deutschland durchgezogen, bis zum bitteren Ende, ohne wenn und aber.
DIBU meint
Wie wäre es mit einem eigenen Vorschlag, wie es denn anders/besser gehen soll. Mit superlativen Meckern kann jeder, das ist mittlerweile sooo langweilig.
Kasch meint
Ach und das interessiert wen seit 20 Jahren ? Ohne ausreichend Speichertechnik ist willkürliches einspeisen von Ökostrom wirtschaftlich asozial, seinen Mitmenschen gegenüber und in der Gesamtbilanz zudem umweltschädlich, sprich vollkommen unsinnig, ebenfalls seit gut 20 Jahren bekannt, aber wehement ignoriert.
Will ich ernsthaft Sonne und Wind nutzen, versuche ich stetig billigere Akkus mit möglichst unbedenklichen Rohstoffen zu fertigen und dort in der Welt aufzustellen, wo wirtschaftlich und umwelttechnisch zunächst der höchste Nutzen zu erwarten ist und staatlich unsinnigste Vorschriften mein Vorhaben nicht gänzlich verhindern. Von tausenden Dieselgeneratoren auf Südseeinseln, über Gasausgleichskraftwerke, hin zu KI-gesteuerte Stromnetze ganzer Länder und hoffentlich irgendwann ganzer Kontinente, so sollte der Fahrplan aussehen.
Leider gibts in der „freien Welt“ nur eine Firma und ein „böses Land“, über das man Nichts wissen will, die sich der Aufgabe annehmen. Diese Bilanz wär ganz schön traurig, wenn man mit größtmöglicher Anstrengung, Strafe für irgend eine Untat der letzten Jahrhunderte mildern könnte. Übertriebener Zeitraum ? Vor 500 Jahren war ganz Europa zu 90% bewaldet, die Plage Mensch begann richtig zu wüten und sich hemmungslos zu vermehren. Ein paar Kriege regulierten, aber auch das bekamen wir mehr oder weniger in den Griff.
Ok, stopp ! Philosophie hilft dir auch nicht weiter – polemischer Populismus allerdings auch nicht – ein Drama :-(
MichaelEV meint
Und trotzdem verstehe ich ihren Pessimismus nicht. Für diese „nur eine Firma“ wird Deutschland ein Spielfeld und Musterbeispiel für den Rest der Welt, wenn die Politik nicht weiter so versagt wie die letzten Jahre.
Bezahlt für die Energiewende haben wir in den letzten 20 Jahren, ab 2021 wird unsere fortgeschrittene Energiewende hauptsächlich positive Auswirkungen haben.
Kasch meint
PS: sicher kann man physikalische und ökonomische Grundgesetze rigoros ignorieren und sich nur auf ein Gesetz konzentrieren: Je niedriger unser Lebensstanard, desto besser für die Umwelt. Passt der Mehrheit aber sicherlich auch nicht, hmmm.
Stefan meint
Kasch und andere Kritiker der grünen Politik wollen die bestehenden Kohle- und Atomkraftwerke weiter betreiben, bis genügend Speicher (im TerraWh-Bereich) da sind.
Ebi meint
Das bisschen Klimawandel wird großzügig ignoriert. Zum Glück sind die Würfel politisch jetzt richtig gefallen.
Kasch meint
Falsch, wie die Energieerzeuger will auch ich, dass das Thema nach 20 Jahren nun ein für alle mal durchgezogen wird, mit allen Konsequenzen für unser Land.
DIBU meint
@Kasch
Es tut mir leid, für mich ist es nicht nachvollziehbar wie ihre Meinung ist, noch kann ich bei dem ganzen Wirren Geschreibsel irgendeine Richtung erkennen, ausser dass an allem irgendeine fehlgeleitete Wut (oder was auch immer) ausgelassen wird. Hier ein paar Beispiele von Worthülsen, welche sich wohlfein anhören, aber leider nichts produktives zur Diskussion beitragen:
(bitteren Ende, wirtschaftlich asozial, vollkommen unsinnig, polemischer Populismus, mit allen Konsequenzen für unser Land)
Versuchen sie doch mal mit einfachen Sätzen zu argumentieren und verfangen sie sich nicht immer wieder in eine Mischung aus draufschlagen, kritisieren und meckern, das würde mir sehr helfen sie zu verstehen.
Kasch meint
Sorry, einfacher zu erklären geht schlicht nicht. Schließ dich der Mehrheit der Bevölkerung an und versuch nicht zu denken, solang es dir gut geht.
Martin G meint
Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion.
Andi meint
@Kasch
Natürlich geht alles einfacher zu erklären.
Sie wollen nur nicht.
Wobei ich Ihnen in einem Punkt Recht gebe:
Es müssen Speicher her und zwar schell und egal welche Technologie!
DIBU meint
Der Speicher wird der Wasserstoff sein, die Frage ist nur, ob wir genug regenerativen Strom in Deutschland erzeugen können um mit Wasserstoff die Phasen zu überbrücken, in denen wir mehr Strom brauchen, als die regenerativen Quellen hergeben.
Dazu habe ich noch nie eine qualitativ hohe und umfassende Berechnung gesehen, aber ausser vielen Wissenschaftlern welche immer behaupten, dass der Strom dafür reicht, habe ich dazu noch nichts gesehen.
Dagobert meint
Es kommt einem vor als würde ein durgeknallter Hamster sich im Laufrad kaputt rennen, wärend ihm die anderen dabei schulterzuckend zusehen.
Karsten meint
???? Die Abschaffung der EEG-U. scheint ja zu einer neuen „Bazooka“ zu werden?
Thomas Claus meint
Die EEG Umlage wird ja nicht einfach abgeschafft. Sie wird einfach anders verteilt werden. Wenn man sie wirklich abschaffen würde dann gäbe es auch keine Einspeisevergütung mehr. Dem ist aber nicht so.
ID.alist meint
Das eine Einspeisevergütung irgendwas mit der EEG-Umlage zu tun haben sollte, finde ich schon merkwürdig!!
Mittlerweile kriegt man als „gesicherte“ Einspeisevergütung weit unter Marktpreis. ( 8 oder 6 Ct bei Strombörsenpreise von 20+Ct).
Vielleicht sollte man beides abschaffen wenn diese miteinander gekoppelt sind. ¯\_(ツ)_/¯
MichaelEV meint
Die Differenz bei Marktpreis Einspeisevergütung ist? Auf das Umlagenkonto geht das doch bestimmt nicht, oder? Seltsamerweise habe ich darauf bisher keine eindeutige Antwort gefunden. Riecht mir irgendwie nach Kosten sozialisieren und Gewinne privatisieren…
MichaelEV meint
Die Zeichen für größer und kleiner haben mir irgendwie den ganzen Text zerlegt. Nochmal:
Die Differenz bei Marktpreis kleiner Einspeisevergütung zahlte immer der Stromkunde. Wer streicht eigentlich jetzt die Differenz ein, wenn der Marktpreis größer Einspeisevergütung ist? Auf das Umlagenkonto geht das doch bestimmt nicht, oder? Seltsamerweise habe ich darauf bisher keine eindeutige Antwort gefunden. Riecht mir irgendwie nach Kosten sozialisieren und Gewinne privatisieren…
Frank meint
Mal schauen, wie das umgesetzt wird. Ich würde gern meinen Wohnungsmietern Sonnenstrom zu einem günstigen Festpreis anbieten, möchte aber dafür nicht wie bisher den Status eines großen Energieversorgungsunternehmens aufgedrückt bekommen. Da auf dem historischen Gebäude aufgrund der Gaubenstruktur keine Solaranlage möglich ist, möchte ich dafür eine Freiflächenanlage auf einem benachbarten Grundstück im Außenbereich errichten, was mir bisher baurechtlich verboten ist, da ich den Strom ja nicht ins Netz einspeisen möchte. Ich würde auch gern mehr Sonnenstrom auf meinem Grundstück erzeugen, in Batterien speichern und zum Aufladen von E-Autos zur Verfügung stellen. Dazu müsste ich aber den selbst hergestellten Strom unbürokratisch verkaufen dürfen.
Ebi meint
Wird höchste Zeit, dass einige Hemnisse abgebaut werden, die EVU werden ihre Lobbyisten schon warmlaufen lassen.
Stefan meint
Regeln sollten natürlich die Entwicklung nicht behindern, aber begleiten.
Die Energiewende funktioniert nicht, wenn alle nur an ihr eigenes Haus denken, sondern auch mal Strom an die Nachbarn verkaufen.
Wer Strom verkauft, ist Energieanbieter und die müssen das ganze Jahr stabil Strom anbieten können.
Es sollte nicht in Goldgräberstimmung ausarten. Geld verdienen ohne Regeln und ohne Steuern wird in Deutschland nie funktionieren.
tutnichtszursache meint
Also mit ein bisschen Selbstrecherche muss man dann feststellen, dass Herr Habeck in weniger als neun Jahren den prozentualen Anteil an erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung fast verdoppeln will und gleichzeitig die Gesamt-Stromerzeugung um 25% steigern will (715TWh 2030 zu 573TWh 2020) – gutes Gelingen im deutschen Dschungel von Bürokratie, Bürgerinitiativen und Umweltverbänden…
S EDE meint
573 TWH ist der gesamte Strom, Export(über 19TWh), Kraftwerksverluste, u.s.w. 2021 sind wir bei ca. 500TWh Stromverbrauch mit Leitungsverlusten. Davon wurden ca. 225 TWh Erneuerbar hergestellt. Von 715TWh devon 80 % sind ca. 570TWh. Somit benötigen wir mehr als eine verdopplung. Genauer 347 TWh.
ID.alist meint
Klingt gut, vor allem das Thema Abschaffung der EEG-Umlage. Ich habe es nie verstanden, wieso man die Regenerativen Energieformen mit der EEG-Umalge belastet werden um den Energiewandel zu finanzieren.
Hoffe, aus Worte kommen Taten.
Vielleicht packe ich noch 10 kWp auf dem Dach, irgendwie soll demnächst auch eine Autobatterie geladen werden 8-/
Stefan meint
Die EEG-Umlage wird nicht abgeschafft, sondern nur von jemand anders bezahlt.
Der Endkundenpreis für den Strom je nach Vetrag ist gleich, egal wo er herkommt.
Wenn du flexible Strompreise willst, musst du damit zurechtkommen, dass der Strom gelegentlich 30mal so viel kostet wie in Überflusszeiten.
Bs meint
Genau das möchte ich. Dann lade ich mein Auto, wasche meine Wäsche und heize mein wasser wenn der Strom billig ist.
Stefan meint
Und den Kühlschrank und die Beleuchtung stellst du bei hohen Strompreisen ab?
Ohne eigenen Stromspeicher nutzen dir flexible Strompreise eher wenig.
Stefan S meint
Die EE wurde mit der EEG umlage versehen, weil sonst der EE Strom schon vor Jahren billiger als der fossile geworden wäre. Das konnte die CDU nicht zulassen und hat dann die „Sonnensteuer“ eingeführt. Ansonsten wäre der PV Zubau zu groß geworden. Alle Gewebe Betriebe hätten dann PV zugebaut um die Stromkosten zu senken.
WELT meint
Die CDU hatte damit gar nichts zu tun, das war rot grün. Das findet man übrigens in 10 Sekunden mit der google Suche heraus…
„Die EEG-Umlage wurde bereits im Jahr 2000 durch die Regierung Schröders eingeführt. Der Name entspringt dem „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ (EEG), welches den Ausbau der Erneuerbaren Energien fördern soll und damit wichtiger Treiber der Energiewende ist.“
Aber Hauptsache mal wieder die Partei, welche man sicherlich nie selber wählen würde, dafür an die Wand stellen. Meine Rat an Sie für die Zukunft – informieren Sie sich besser, bevor sie nonsens in die Welt heraus posaunen.
Utx meint
Und wenn man sich mehr mit dem Thema beschäftigt hat, als 10 sec zu googlen, weiß man, dass das EEG seit der Einführung durch die rot-grüne Regierung mehrfach von CDU-geführten Regierungen geändert wurde und damit zu etwas anderem wurde, als es damals war. Nämlich zu einem Instrument, über das die Industrie auf Kosten der Privathaushalte mit billigem Strom versorgt wird und der Ausbau der Erneuerbaren blockiert.
Stefan meint
Im Strompreis sinken die Kosten für die Stormerzeugung in Zukunft immer mehr. Der Anteil für die Stromnetze und die Netzstabilisierung wird immer mehr steigen. Solange sich ein Haushalt oder Firma nicht 100% im Jahr selbst versogen kann, profitieren alle am Netz angeschlossenen von den Kosten für die Netzstabilisierung. Die EEG-Umlage ist inzwischen so teuer, weil viele Großverbraucher/Industriebetriebe diese nicht bezahlen müssen.
Genauer gesagt bezahlt die EEG-Umlage hauptsächlich die Kosten für den Aufbau der Solar-/Wind-/Wasserkfraftanlagen, Und die sind auch heute noch ein großes Hindernis. Sonst wäre ja jedes Dach längst mit Solar belegt.