Die Denkfabrik Agora Verkehrswende sieht nach dem ersten Regierungsjahr der Ampelkoalition großen Aufholbedarf beim Klimaschutz im Verkehrssektor. Das im Klimaschutzgesetz vorgegebene Ziel, die Treibhausgasemissionen des Verkehrs bis 2030 im Vergleich zu 1990 etwa um die Hälfte zu reduzieren, sei mittlerweile weiter entfernt als zu Beginn der Legislaturperiode.
Versprechen aus dem Koalitionsvertrag wie der schnelle Ausbau der Elektromobilität, die stärkere Förderung der Schiene und des öffentlichen Verkehrs sowie die umfassende Reform des Straßenverkehrsrechts seien bisher nicht ausreichend mit Maßnahmen unterlegt worden, so Agora Verkehrswende. Das strukturelle Ungleichgewicht durch überholte Subventionen und Privilegien für den Autoverkehr lasse die Bundesregierung weitgehend unangetastet.
„Für den Klimaschutz im Verkehr waren die ersten zwölf Monate Ampelregierung ein verlorenes Jahr, ein Jahr des rasenden Stillstands“, sagt Christian Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende. „Stau und Stillstand in der Klimapolitik für den Verkehr bedeutet, dass der Ausstoß von Treibhausgasen und die Erhitzung der Erdatmosphäre ungebremst voranschreiten. Dabei vereinen die Koalitionsparteien die Grundwerte, die es für die Transformation braucht: Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Wirtschaftlichkeit und Freiheit. Doch besser spät als nie sollte die Bundesregierung dem Titel des Koalitionsvertrags – Mehr Fortschritt wagen – im Verkehrssektor gerecht werden und vom rasenden Stillstand auf den versprochenen Fortschritt umstellen.“
In ihrer Analyse hat Agora Verkehrswende die für den Klimaschutz im Verkehr relevanten Handlungsfelder der Bundespolitik ausgewertet. Als Maßstab dient ein Gesamtpaket an Instrumenten und Maßnahmen, das die Organisation vor der Bundestagswahl für die neue Legislaturperiode vorgelegt hatte. Darauf aufbauend formuliert Agora Verkehrswende in der Zwischenbilanz Handlungsempfehlungen für einen Kurs auf Klimaneutralität, Wirtschaftlichkeit und soziale Gerechtigkeit.
Erforderlich seien zum Beispiel grundlegende Reformen von nationalen Abgaben und Umlagen wie Kfz-Steuer, Dienstwagenbesteuerung, Energiesteuer auf Dieselkraftstoffe sowie ein Mobilitätsgeld statt der Entfernungspauschale. Hinzu komme ein CO2-Preis in Kombination mit einer Klimaprämie und mittelfristig eine verursachergerechte Straßennutzungsgebühr (Pkw-Maut) zur nachhaltigen Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Mobilitätsangeboten. An all diesen Stellen gehe es darum, systematisch schädliche Privilegien und Subventionen abzubauen und für mehr Klimaschutz und soziale Ausgewogenheit zu sorgen. Zu einem Gesamtkonzept gehörten schließlich auch ausreichend und verlässlich ausgestattete Förderprogramme für klimaschonende Verkehrsmittel und ein Rechtsrahmen, der es den Kommunen ermöglicht, die Verkehrswende vor Ort zu gestalten.
„Komplexe Krisenlage macht Verkehrswende erst recht notwendig“
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die gestiegenen Preise für Energie, Lebensmittel und andere Güter müssten die Bundesregierung erst recht anspornen, den Klimaschutz im Verkehr voranzubringen, betont Wiebke Zimmer, stellvertretende Direktorin von Agora Verkehrswende.
„Verkehrswende heißt nicht nur weniger Treibhausgasemissionen, sondern auch weniger Abhängigkeit von Ölimporten aus Krisenregionen und damit besserer Schutz vor Preissteigerungen – für die Wirtschaft genauso wie für Bürgerinnen und Bürger. Die Verkehrswende wird den Menschen nahekommen und alltägliche Routinen verändern; aber die große Mehrheit der Bevölkerung ist für den Klimaschutz“, so Zimmer. „Wenn die Bundesregierung ihre Führungsrolle wahrnimmt und mit einem schlüssigen Gesamtkonzept vorangeht, wird sie breite Mehrheiten für die notwendigen Schritte gewinnen können. Eine Politik, die abwartet, vereinzelt auf Fördermittel setzt und ansonsten auf unvollkommene Marktkräfte hofft, wird scheitern. Noch einmal aufgeschoben ist dann eben doch auch aufgehoben.“
Spätestens mit dem geplanten Klimaschutz-Sofortprogramm wird die Bundesregierung nach Einschätzung von Agora Verkehrswende beweisen müssen, ob sie bereit ist, die sozial- und klimapolitische Schieflage im Verkehr zu beheben und damit die Mobilität von morgen zu sichern. Entgegen den Anforderungen des Klimaschutzgesetzes habe die Bundesregierung bisher keinen Plan vorgelegt, wie die Klimaschutzlücke im Verkehrssektor geschlossen werden soll. Es kursiere nur ein Entwurf eines Eckpunktepapiers, das aber selbst nach Einschätzung der Bundesregierung bei Weitem nicht ausreichen würde. Weiterführende Maßnahmen werden darin erst für Frühjahr 2023 angekündigt.
hu.ms meint
Ist eigentlich ganz einfach:
Individuale mobilität muss teurer werden, öffentliche verkehrsmittel billiger.
Den rest regelt der markt bzw. die einkommen der leute.
In der 50gern gab es auch noch nicht so viele autos, weil es sich die meisten nicht leisten konnten.
Ben meint
Ja stimmt, dann kann ichs mir halt nicht mehr leisten jeden Tag 50km/50km zu pendeln, oh warte zum Glück wohn ich auf dem Land wo Öffis keine Rolle spielen, hoffentlich wurds dann auch so geregelt.
Peer meint
@hu.ms
Ein Verbot der individuellen Mobilität in Europa wird kommen. Öpnv und Fahrrad werden dann die Zukunft sein.
Es kann ganz einfach sein. Wenn man nur will.
Freddy K meint
Sagen jene die in der Stadt ihr Leben verbringen…
Das es viele Menschen außerhalb von Städten gibt scheint manchen nicht geläufig zu sein. Und wer an ein Verbot von ind. Mobilität glaubt, naja…..
Peer meint
@Freddy K
Ich wohne im ländlichen Bereich. Nur nicht in Europa. Wenn ich die Politik so verfolge, ist doch sehr ersichtlich wohin die „Reise“ geht in Europa.
Da können die Menschen hier noch so jammern.
MAik Müller meint
@hu.ms gut möglich das ich den kleinen TDI noch 5-7 Jahre fahre und danach kein Eauto kaufe :)
Ben meint
Aber wie gesagt das regelt der Markt so lange man für 8km ins Bauhaus hin/her über ne Stunde braucht mit Öffis und mitn BEV 20min ist die Auswahl einfach, die Lebenszeitverschwendung ist halt einfach unverhältnissmäsig.
hu.ms meint
8 km fahre ich immer schon mit dem fahrrad. Und um was zu transportieren haben ich noch den alten kinder-anhänger.
Rene meint
Den Vorschlägen der AGORA ist nichts hinzuzufügen – bitte endlich rasch umsetzen!
Der morgige Gipfel mit dem Kanzler wird ja spannend!
Axel P. meint
Die festgestellten Defizite sind allein der FDP zu verdanken, die bei verkehrspolitischen Maßnahmen für den Klimaschutz ständig auf der Bremse steht. Herr Lindner und Herr Wissing haben hierfür die persönliche Verantwortung!
OnlyAFoolUsesGoogleAndroid meint
Hat die FDP die eine alleinige Mehrheit im Bundestag? Ist mir noch gar nicht aufgefallen.
Das was wir da im Bundestag sitzen haben und die Regierung zu verantworten hat, nennt sich Koalition und Entscheidungen müssen als Kompromiss von allen Regierungsparteien mitgetragen werden. Sich eine Partei als Sündenbock herauszupicken, die nicht der eigenen politischen Überzeugung entspricht und die alleinige Schuld zuzuschieben ist natürlich immer völlig legitim.
Im Text steht aber auch „Verkehrswende heißt nicht nur weniger Treibhausgasemissionen, sondern auch weniger Abhängigkeit von Ölimporten aus Krisenregionen und damit besserer Schutz vor Preissteigerungen..“ Mir ist gar nicht bewusst dass Lindner und Wissing allein um die Welt getingelt sind, um fragliche Energielieferanten durch andere fragliche Energielieferanten zu ersetzen und das die vorherigen Deals auch schon von den Beiden eingerührt wurden.
Gerry meint
Naja dass die FDP noch nicht einmal in der Lage ist ein Tempolimit auf den Weg zu bringen (obwohl das ohne große Kosten sofort wirken würde) zeigt dass sie den Ernst der Lage in keiner Weise erkannt haben.
Oder sie habens doch erkannt und haben Angst den Wählern reinen Wein einzuschenken.
Beides fatal für eine Regierungspartei.
Alkibiades meint
Etwa 500000t CO2-Einsparungen pro Jahr durch ein Tempolimit von 130 km/h hat nichts mit „wirken“ zu tun. Dieser Effekt wäre nichtmal messbar. Tempo 80 km/h auf Autobahnen für alle Fahrzeuge, 60 km/h außerorts und 30 km/h innerorts hätte tatsächlich einen Einfluss. Aber das ist den meisten Kommentatoren mit 200+ PS E-Autos dann bestimmt zu unbequem.
Freddy K meint
Wieso immer aufs CO2 festlegen? Ein Fahrzeug verursacht mehr Schadstoffe als nur CO2. Plus Verringerung der Auswirkungen bei Unfällen (Jeder Mensch der nicht stirbt zählt). Dann weniger Verschleiß am Fahrzeug usw….
Das ganze nur am CO2 festzumachen entbehrt jeder Logik. Ein Tempolimit ist notwendig und sinnvoll. Der Verweis auf sichere Straßen ist auch nicht zielführend. Wenn man was verbessern kann soll man es tun. Jeder Tempolimitgegner redet anders wenn er jemanden durch nen Unfall verliert wo feststand das es die hohe Geschwindigkeit des Unfallgegners war. Dann ändern sich plötzlich Meinungen. Oder manche einer der „statistisch sind wir besser“ Rufer sollten 1 Woche bei unserer Feuerwehr mit zu Unfällen auf Autobahnen fahren. Und helfen. Danach denken jene auch anders. Jedes Leben zählt. Wer ne Aussage bringt mit „Statistisch sterben bei uns weniger wie in XXX-Land“ hats eh nicht gerafft. Für mich gilt folgende Prio beim Tempolimit
1. Menschenleben
2. Weniger schwere Verletzungen
3. Klima und Umwelt
Freddy K meint
Dafür hätte es keine Denkfabrik gebraucht. Das ganze ist seit Ewigkeiten bekannt. Wird immer wieder von neuen „Denkfabriken“ einfach wiederholt….
In den letzten 20 Jahren wurde davon nicht viel umgesetzt. Und jetzt scheiterte genauso an den Widerständen der „Bürger“.
Wenn man alleine das Thema Tempolimit sieht. Da scheint es so das soo viele über 130km/h fahren, sonst würden die ja die „freie Fahrt“ nicht so verteidigen. Und dann sind ja doch mehr Einsparung an CO2, Schadstoffen, Feinstaub, Unfällen usw möglich.
OnlyAFoolUsesGoogleAndroid meint
„Das im Klimaschutzgesetz vorgegebene Ziel, die Treibhausgasemissionen des Verkehrs bis 2030 im Vergleich zu 1990 etwa um die Hälfte zu reduzieren, sei mittlerweile weiter entfernt als zu Beginn der Legislaturperiode.“
Gerade für den letzten Teil des Satzes nach dem Komma fehlt mir eine logische Begründung. Der Anteil von E-Autos ist gewachsen, der Anteil an Wind- und Solarenergie steigt. Warum ist man dann vom Ziel weiter entfernt, als zu Beginn der Legislaturperiode?
Ökoman meint
Das liegt wohl daran, dass der Anteil der Kohle an der Stromerzeugung stärker gestiegen ist, als dies durch einen Zuwachs an BEV hätte kompensiert werden können.
Soll heißen, die „Senkungskurve“ bei den Emissionen ist nicht so steil gefallen wie noch letztes Jahr prognostiziert. Daher wird das Ganze jetzt noch schwieriger, da der Rückstand ja irgendwie aufgeholt werden muss.
Ökoman meint
P.S.: Und das geht nur, indem die Erneuerbaren massiv und ich meine wirklich MASSIV ausgebaut werden, so dass der Strommix deutlich sauberer wird.
Dann können auch die E-Autos einen wirkungsvollen Klimabeitrag leisten.
Rene meint
Mit dem massiven Ausbau der Erneuerbaren bin ich ganz bei Ihnen – aber die E-Autos leisten bereits jetzt ihren Beitrag zur Klimabilanz!
MAik Müller meint
@Rene das würde mich wundern.
Schließlich wurde für die Herstellung MEHR Co2 verbraucht. Die Autos müssten erstmal an die 60000-100000km fahren aber mit Ökostrom und nicht wie jetzt mit Kohlestrom.
Vanellus meint
@MAik:
Diese Behauptung ist nun dutzendfach nachgerechnet worden: Wieviel CO2 emittiert ein BEV über den gesamten Lebenslauf im Vergleich zum Benziner, Diesel, Erdgasauto, Wasserstoffauto usw.? Mit immer dem selben Ergebnis:
„Schon heute: In allen untersuchten Fällen hat das Elektroauto über den gesamten Lebensweg einen Klimavorteil gegenüber dem Verbrenner.“ Aus Agora Verkehrswende (2019): Klimabilanz von Elektroautos.
Einfach mal googeln. Dort findet man auch die anderen Quellen.
Fazit: Deine Behauptung trifft nicht zu.
libertador meint
Vielleicht ist der Grund einfach, dass die Zeit nicht genutzt wurde, um weitere Maßnahmen zu erlassen. Bei der E-Mobilität hat man ja auch nur Förderung reduziert und politisch nichts neues vorangebracht.
MAik Müller meint
Es gibt immer mehr SUVs :) Die paar Eautos spielen keine Rolle. Wahrscheinlich müssen wir für diese sogar mehr Strom in z.B. Kohlekraftwerken herstellen.
South meint
Wenn E Autos keine Rolle spielen, warum schreibst du dann jeden Tag hier ? Du bist nur neidisch, weil du keines hast…
Jeru meint
Der Beginn der Legislaturperiode war mitten in der Corona-Krise. Meine Vermutung: zu dieser Zeit wurden auch weniger Waren/Personen transportiert.
Verkehr ist ja deutlich mehr, als Pkw.
Freddy K meint
Es ist auch leider der Gesamtbestand an Verbrennern gewachsen. Auch wenn weniger verkauft wurden wie vorher, es haben doch viele ihren Stinker behalten. Sie behalten ihm deshalb da NeuFzge derzeit zu teuer sind und man noch nicht auf BEV wechseln will
Und selbst wenn 20% Neuzulassung an BEV sind wird es nur dann besser wenn gleichzeitig der Gesamtbestand an Verbrennerfahrzeugen sinken und nicht steigen würde… BEV ersetzt Verbrenner ist daher nur bedingt gültig.
Und daher steigt auch der CO2-Ausstoss gesamt. Plus natürlich die erhöhte CO2 Belastung durch die Stromerzeugung was derzeit durch die BEV nicht gut kompensiert werden kann und die „km bis CO2 neutral“ ansteigen lässt. Daher ist dringend ein Ausbau der EE geboten.
eBiker meint
Ohje – Mobilitätsgeld statt Kilometerpauschale.
Und wieder jemand der die sog. Pendlerpauschale nicht verstanden hat.
AlBundy meint
Sie kennen sich da ja offenbar aus.
Bisschen Nachhilfe beim Zitieren: im Text steht:
„Energiesteuer auf Dieselkraftstoffe sowie ein Mobilitätsgeld statt der Entfernungspauschale. “
Sie schreiben „Mobilitätsgeld statt Kilometerpauschale …..etc.etc.“
Bin auf Ihre Definitionen und Abgrenzungen gespannt.
Hab schon mal über duckduck geschaut
“ Die Entfernungspauschale bzw. Pendlerpauschale gilt für regelmäßige Wege zur Arbeit. Die Kilometerpauschale ist für Dienstreisen.“ Leuchtet mir ein.
Der Sinn Ihres Kommentars soll somit was sein? 3 Begriffe zu nennen, die außer Ihnen niemand im Zusammenhang versteht? hat geklappt.
eBiker meint
Tja einfach mal die Quelle anschauen.
PDF Seite 11:
„Mobilitätsgeld statt Pendlerpauschale
Ersetzen der Entfernungspauschale durch Mobilitätsgeld ab 2023“
genau so steht es bei Agora. So viel zum Thema Nachhilfe.
Michael S. meint
Sie haben eingangs allerdings von der Kilometerpauschale geredet, diese ist eben nicht identisch mit der Pendlerpauschale…
Außerdem, was soll es denn an der Pendlerpauschale „zu verstehen geben“?
eBiker meint
Agora spricht von Pendlerpauschale. In ihrer eigenen Publikation.
Hier wurde daraus Kilometerpauschale.
So und nun die Erklärung: es ist total egal ob du zu Fuss, mit dem Fahrrad, ÖPNV, dem Auto oder einem Leopard 2 Panzer in die Arbeit fährst.
Die Pauschale ist immer gleich hoch.
Was soll also eine Änderung von Pendler in Mobilität denn bringen, ausser einer Umbenennung? Das Auto ist nahezu immer das teuerste Verkehrsmittel..
Benedikt meint
Kommt davon wenn man statt Google auf duckduck vertraut ;-)
Michael S. meint
Es macht sehr wohl einen Unterschied, ob man pro km einen pauschalen Betrag überwiesen bekommt oder ob man entfernungsunabhängig ein Mobilitätsgeld pro Person erhält. Denn im ersten Falle profitieren die, die möglichst weit von der Arbeit weg wohnen am meisten, in letzterem die, die eine sparsamere Methode wählen und einen kurzen Weg haben.
DerOssi meint
@Michael S.:
Wie genau „profitiert“ man denn bitte von einem weiteren Arbeitsweg?
Dass mehr Zeit verloren geht?
Die Kosten steigen schließlich auch pro Km, wenn man z.B. mit dem Auto fährt… das kompensiert die Pendlerpauschale sicherlich nicht vollständig…
Also worin liegen jetzt genau die Vorteile eines weiteren Arbeitsweges beim derzeiten Pendlerpauschalen-System?
Bin gespannt…
Gerry meint
Die Pendlerpauschale liefert einen Deckungkostenbeitrag, vor allem dann wenn du ein kleines sparsames (e-)Fahrzeug fährst.
Und der Witz ist, umso höher dein Gehalt desto mehr profitierst du. Ergebnis unfähiger Steuerpolitik seit zig Jahren.
eBiker meint
Michael- erstens du bekommst gar nichts überwiesen, sondern kannst etwas absetzen. Zweitens profitiert immer der der die günstigste Variante wählt. Und drittens ist die Pendlerpauschale gedeckelt.
Michael S. meint
Da wurde 4. vergessen: Die aktuelle Pendlerpauschale führt dazu, dass unnötig viel Autofahrerei subventioniert wird.
Und @derOssi: Wenn man seine Kosten/km unter die Pauschale bekommt, profitiert man mit jedem km, den man fährt. Wie man das schafft, das überlasse ich der Kreativität eines jeden einzelnen.
Darüber hinaus ist eine weitere Diskussion unnötig, die Diskussion über das Für und Wider der Pendlerpauschale in der aktuellen Form findet man wissenschaftlich fundiert im Netz bei Agora oder auch bei Verkehrsclubs.
eBiker meint
Lieber Michael oder soll ich Robert Habeck sagen?, erkläre bitte wie die aktuelle Pendlerpauschale Autofahren subventioniert, wenn Autofahren das teuerste Verkehrsmittel ist, und du so am wenigsten Geld in der Tasche hast?
Und nein wissenschaftliche fundiert ist da gar nix. Das sieht man ja daran, dass regelmäßig ignoriert wird, dass der Autofahrer am wenigsten davon profitieren, am meisten aber Radfahrer?