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Tesla: Deutlich weniger Bußgeld für Nichteinhaltung von Batteriegesetz

03.04.2023 in Autoindustrie, Politik von Thomas Langenbucher | 34 Kommentare

Tesla-Model-X-Plattform

Bild: Tesla

Im Jahr 2020 war bekannt geworden, dass das Umweltbundesamt (UBA) in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Tesla einen Bußgeldbescheid in Höhe von zwölf Millionen Euro erlassen hat. Die Behörde warf dem Elektroautobauer vor, sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben zur Rücknahme von Batterien gehalten zu haben. Die Strafe wurde bisher nicht bezahlt – und mittlerweile deutlich reduziert.

Wie aus dem Geschäftsbericht von Tesla Deutschland hervorgeht, ging es dabei um die „Nichteinhaltung des Batteriegesetzes sowie des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes“. Danach sind Hersteller verpflichtet, Batterien ihrer Autos entweder zurückzunehmen oder einen Entsorgungspartner zu benennen. Dagegen soll Tesla verstoßen haben. Der US-Konzern hatte damals erklärt, das Bußgeld nicht akzeptieren zu wollen.

Die Welt am Sonntag berichtet nun, dass das Umweltbundesamt bereits auf den Einspruch von Tesla hin das verhängte Bußgeld deutlich auf 1,45 Millionen Euro gesenkt hatte. Das Unternehmen wollte aber auch das nicht akzeptieren und der Streit mit dem UBA landete vor Gericht.

Ein Sprecher des zuständigen Amtsgerichts Dessau-Roßlau bestätigte jetzt der Welt am Sonntag, dass das Verfahren im November vergangenen Jahres durch ein Urteil abgeschlossen worden sei. Das Bußgeld wurde demnach nicht aufgehoben, aber noch einmal mehr als halbiert. Der Konzern müsse nur noch 600.000 Euro zahlen, heißt es. Das Urteil ist laut dem Bericht seit Dezember rechtskräftig.

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Via: Welt am Sonntag
Tags: BatterieUnternehmen: Tesla
Antrieb: Elektroauto

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Über den Autor

Thomas Langenbucher ist Experte für Elektromobilität mit beruflichen Stationen in der Automobilindustrie und Finanzbranche. Seit 2011 berichtet er auf ecomento.de über Elektroautos, nachhaltige Technologien und Mobilitätslösungen. Mehr erfahren.

Leser-Interaktionen

Kommentare

  1. Kasch meint

    04.04.2023 um 08:13

    Würde ich mein BEV schrotten, kämen die 64kWh in einen Heimspeicher in meinen Keller, egal welche wirtschaft- und umweltschädigende Vorschriften der Gesetzgeber auskasperte.

    • Jeff Healey meint

      04.04.2023 um 09:27

      Hallo Kasch,
      wie kann man sich das in technischer Hinsicht vorstellen, präziser gefragt, wie „kommuniziert“ die aus dem Auto zweitverwendete Batterie dann mit dem Wechselrichter?

      • alupo meint

        04.04.2023 um 10:19

        Ein Bastler würde die Zellen z.B.im Modul nehmen und sie an ein eigenes BMS anschließen. Auch die Heizung/Kühlung würde er einfach nur stilllegen weil er sie im Haus gar nicht braucht (Ströme sind viel geringer und Frost im Keller eher die Ausnahme).

        Es gibt heute schon genügend Bastler die das tun.

    • Torsten meint

      04.04.2023 um 09:29

      Können Sie machen.
      Würden Sie aber einen Heimspeicher aus gebrauchten Zellen kaufen, wenn dieser nur unwesentlich preiswerter ist als ein neuer mit voller Garantie und Lebenserwartung?
      Würden Sie einen solchen Speicher verkaufen, wenn Sie das volle Risiko sowie als Inverkehrbringer die Kosten für die Entsorgung tragen müssten?

      • alupo meint

        04.04.2023 um 10:15

        Welche Entsorgungskosten?

        Eine nicht mehr ausreichend funktionierende Zelle ist immer noch vollgestopft mit den unterschiedlichsten Metallen, teilweise als Salz (Kathodenmaterial), teilweise als Metall (Stromableitbleche, Gehäuse etc.).

        Ich bin überzeugt, dass diese Wertstoffe in einer in industriellen Anlage (also keine Pilotanlage oder gar Technikumsanlage) mehr als nur wettbewerbsfähig sind gegenüber dem traditionellen Mining und der nachfolgenden Aufarbeitung.

        Redwood Materials und andere die „richtig klotzen“ werden vor 2030 mit der Akkuaufarbeitung sicherlich Gewinne erwirtschaften. Wieviel Geld davon beim Endnutzer ankommen wird entscheidet der Markt. Aber auch ein verbrauchter Akku ist sein Geld wert, auch heute schon.

        Ein schönes Beispiel: aktuell kostet ein Ersatzakku incl. Aus- und Einbau bei meinem Tesla Model S 90D ca. 11.500€ (ich selbst bin noch in der Herstellergarantie und würde heute nichts bezahlen müssen). Auf Basis der aktuell so im Netz publizierten Akkupreise von etwas über 100 $/kWh kann man sich leicht ausrechnen, dass die Kosten incl. Fracht, Zoll, Aus- und Einbau, MWSt. höher wären als was ich bezahlen müsste wenn er heute kaputt gehen würde. Ich glaube aber nicht, dass Tesla in diesem Fall rote Zahlen schreiben würde. Das passt aber nur zusammen wenn Tesla für diesen Akku noch Geld einnimmt und das kann nur mittels Second Life oder Weiterverkauf zum Recycling geschehen. Wo denn sonst?

        • Torsten meint

          04.04.2023 um 11:48

          „Welche Entsorgungskosten?“
          Ich glaube nicht, dass Redwood Ihnen als Endkunde den alten Speicher abnimmt und zu Hause abholt. Der damalige Fahrzeughersteller wird sich vermutlich ebenfalls nicht darum reißen. Dafür gäbe es dann beispielsweise das gemeinsame Rücknahmesystem und dafür müsste der Inverkehrbringer zahlen, oder er kümmert sich selbst drum. Verpflichtend ist die Anmeldung des Herstellers/Inverkehrbringers. Geregelt im im Batteriegesetz (BattG) als deutsche Umsetzung der europäischen Batterierichtlinie. Link poste ich separat, dauert ja sonst immer ne Weile…

        • Torsten meint

          04.04.2023 um 11:48

          Link zum BattG: https://www.gesetze-im-internet.de/battg/BJNR158210009.html

    • Peter Wulf meint

      07.04.2023 um 18:15

      Da gab es vor ca. 3-4 Jahren ein Youtube Video eines Amerikaners der weitab von der nächsten Stromleitung erst einen Speicher aus Gabelstaplerbatterien für seine Pv Anlage hatte und sich dann im Internet eine Tesla Model S 75Kwh oder mehr Batterie aus Schrottfahrzeug für unter 10T$ im Keller eingebaut hat.
      Bei Ausstausch behalten die Hersteller oft die Batterie .

  2. Jörg2 meint

    03.04.2023 um 14:56

    @ecomento

    Vielen Dank für die Löschung des unsäglichen Beitrages von @David.

  3. ChriBri meint

    03.04.2023 um 13:51

    Finde es auch etwas pauschal zu behaupten, es würden alle Gesetze gebrochen, dann bitte ganz konkrete, nachgewiesene Beispiele und nicht so Blabla. Was ich viel bedenklicher finde, ist, dass eine Behörde ein Bußgeld von 12 Millionen verhängt, bei dem am Ende 600.000 € rauskommen. Das ist problematisch.

    • Djebasch meint

      03.04.2023 um 14:37

      Naja eigentlich war das Thema ja das Tesla keinen Partner für Batterie Rücknahme in Deutschland vorweisen konnte, da bei Totalschaden die Batterie irgendwo entsorgt werden muss.
      Dabei kam dann raus das es nur an einer schlechten Kommunikation innerhalb Teslas lag, denn der Partner existierte bereits nur war der Ablauf nicht richtig festgelegt…

      • ChriBri meint

        03.04.2023 um 14:49

        Danke, DAS sind doch mal konkretere Info👍🏽

        • Tesla-Fan meint

          03.04.2023 um 19:09

          Das war der konkrete Anlass/Unfall:

          Kurzfassung:
          Fahrer holt während der Fahrt Hustenbonbon aus Handschuhfach, verreisst die Lenkung und fährt gegen einen Baum. Auto brennt aus, er überlebt. Wochenlanger Streit wo/wie das Wrack entsorgt wird.

          Langfassung:
          https://www.tz.de/muenchen/stadt/tesla-muenchen-elektroauto-ausflug-flammen-inferno-brand-helfer-feuerwehr-salzburg-zr-13194731.html

    • Kuffel meint

      03.04.2023 um 16:25

      Tesla meint über dem Gesetz zu stehen, bzw. sich nicht an behördliche Vorgaben halten zu müssen. Es wurde schon im Genehmigungsverfahren für Grünheide versucht die Behörde zu erpressen. Die Strafe jetzt ist ein Witz, selbst die anfänglich 12 Mio. noch viel zu gering. Die Fangemeinde applaudiert, was zu erwarten war, schließlich geht bei US Firmen alles sauber und ehrlich zu …
      Egal, solange die Batterien weiter nur in Texas vergraben oder verbrannt werden und nicht hier, ist doch alles in Butter.

      • Jörg2 meint

        03.04.2023 um 16:32

        Kuffel

        Ich unterstelle, dass unser Rechtsstaat so halbwegs funktioniert.

        Wenn Du Fakten zu einer Erpressung (Straftat) hast, dann solltest/könntest Du Dich an die Polizei wenden.

        Der von Dir kommentierte Vorgang ist offenbar durch die deutschen Gerichte gegangen. Dir gefällt nun das Ergebnis nicht. DAS stört das Ergebnis eher wenig.

      • Tesla-Fan meint

        03.04.2023 um 20:54

        Kuffel, wie kommst du auf das schmale Brett?

        Du weisst schon, das vorsätzliche Falschbehauptungen den Straftatbestand der üblen Nachrede / Verleumdung erfüllen. Üble Nachrede kann mit bis zu 2 Jahren Freiheitsentzug, Verleumdung mit bis zu 5 Jahren geahndet werden.

        Aber natürlich nur wenn sich jemand bei Tesla die Mühe macht, solche Spinner wie dich strafrechtlich zu verfolgen.

        • alupo meint

          04.04.2023 um 01:35

          Oh ja, Tesla macht sich inzwischen diese Mühe. Und das nicht nur erfolgreich in China sondern auch ein Schreiber hier ist gerüchteweise davon ganz konkret betroffen.

      • David meint

        03.04.2023 um 21:50

        Das ist bekannt, dass Tesla mehrfach versucht hat, Druck auf Amtsträger auszuüben. Der Wirtschaftsminister von Brandenburg musste da immer wieder die Wogen glätten. Ebenso ist unumstritten, dass es etliche Schwarzbauten gibt und gab. Man scheint der Meinung zu sein, dass die Gesetze nur für andere gelten. Aber ich bin froh, dass diese „nette Firma“ in Deutschland langsam erzogen wird.

        • Djebasch meint

          04.04.2023 um 09:08

          Aber daran erkennt man doch das es funktioniert und das Musk gerne Provoziert ist doch auch bekannt…
          Das mit dem Solar Dach in Grünheide war für mich sogar ein Schmunzler schließlich ging es um Musk Geschwindigkeit in Deutschland…

        • Jörg2 meint

          04.04.2023 um 09:09

          David

          Hättest Du dazu auch die Fakten?
          Wann hat Firma XY (Du bringst hier TESLA) Druck auf welche Amtsträger zu welchen Themen und wie ausgeübt.

          Bis zu Deiner faktenbasierten Rückantwort gehe ich davon aus, dass Deine Behauptung nicht stimmt.

        • MichaelEV meint

          04.04.2023 um 12:45

          Das ist auch ein lustiger Vorwurf. Andere Unternehmen leisten sich ausgiebige Lobby-Strukturen und die sind bei den Amtsträgern fast zu Hause. Und versuchen mit (Nach)Druck die Interessen der Unternehmen durchzudrücken.
          Warum wird z.B. überall regelmäßig die Arbeitsplatz-Keule geschwungen? Weil die Politiker das sicherlich ganz regelmäßig geflüstert bekommen. Macht dies so und so nicht, sonst wird es ganz viel Arbeitsplätze und Wohlstand kosten.

        • Kasch meint

          04.04.2023 um 13:39

          Mir ist vor allem ein Hersteller bekannt, der meinte, man könne auch in den USA Gesetze wie in Deutschland schlicht ignorieren, wenn man nur groß und einflußreich genug ist. Ging aber ordentlich in die Hose, die Abgasschummelei.

        • Jörg2 meint

          04.04.2023 um 14:28

          David

          Wieder keine Fakten!?

          Eigentlich erwartbar.

      • Peter Wulf meint

        07.04.2023 um 18:29

        Alles sehr viel Spekulation : Möchte nicht wissen wieviel Autobatterien ( Blei/Säure oä) auf deutschen Schrottplätzen die Rückgabe bei Neukauf war früher 5€ .
        Wie ist es heute mit den vielen Batterien der elektronischen Geräte, die online oder bei den Elektronikmärkten gekauft wurden.
        Die vielen Millionen mit denen man neue E Autos bauen könnte.
        Bei Tesla sind es zwischen 6-10 tausend einzelne Lithiumbatterien im Standardformat 17480

  4. David meint

    03.04.2023 um 11:58

    Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion.

    • Tim Schnabel meint

      03.04.2023 um 12:29

      Der Kommentar, auf den Sie sich beziehen, wurde bereits entfernt. Die Redaktion.

    • McGybrush meint

      03.04.2023 um 12:52

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    • Gunnar meint

      03.04.2023 um 13:06

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    • Kokopelli meint

      03.04.2023 um 13:14

      Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion.

    • Powerwall Thorsten meint

      03.04.2023 um 13:19

      Der Kommentar, auf den Sie sich beziehen, wurde bereits entfernt. Die Redaktion.

    • Jörg2 meint

      03.04.2023 um 13:28

      Der Kommentar, auf den Sie sich beziehen, wurde bereits entfernt. Die Redaktion.

    • alupo meint

      03.04.2023 um 13:35

      Der Kommentar, auf den Sie sich beziehen, wurde bereits entfernt. Die Redaktion.

    • David meint

      03.04.2023 um 16:29

      „Ich bin so schön, ich bin so toll, ich bin der David aus … „

      • GrußausSachsen meint

        03.04.2023 um 20:31

        Woldsburch ?

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