Hamburg, München und Stuttgart ziehen Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge in Erwägung oder haben diese bereits auf den Weg gebracht. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will Fahrverbote für dieselbetriebene Fahrzeuge in deutschen Innenstädten sogar vor Gericht einklagen. Das Bundesverkehrsministerium wirft der Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation vor, eine Diffamierungskampagne gegen den Dieselmotor zu unterstützen.
„Dass die Deutsche Umwelthilfe sich den Diesel vorgenommen hat, nehmen wir zur Kenntnis. Als nächstes ist dann der Benziner an der Reihe“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär des Ministeriums, Norbert Barthle (CDU), der Heilbronner Stimme. Dabei sei klar, dass der ab 2020 geltende Grenzwert für den Flottenverbrauch in Höhe von 95 Gramm CO2 pro Kilometer für neu zugelassene Pkw für die deutschen Hersteller ohne den Diesel nicht erreichbar sei.
Barthle sieht die Städte in der Verantwortung, Elektromobilität im öffentlichen Nahverkehr, bei Taxen und im Lieferverkehr mehr zu unterstützen. Das gehe etwa mit Bonuszahlungen oder anderen Anreizen. „Aber eben nicht durch Fahrverbote.“ Er sprach sich auch gegen die blaue Plakette aus, da das Ministerium grundsätzlich versuche, Mobilität zu ermöglichen, nicht zu verhindern.
Der Chef der Umwelthilfe Jürgen Resch reagierte zügig auf die Äußerungen des Staatssekretärs: „Nicht die Deutsche Umwelthilfe, sondern VW, Daimler, BMW und Co diffamieren den Diesel durch systematischen Abgasbetrug.“ Es sei durchaus möglich, saubere Diesel zu bauen, die geltenden Grenzwerte auf der Straße würden von den Herstellern trotzdem weiter überschritten. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) verweigere der DUH laut Resch aber jedes Gespräch.
Redlin, Stefan meint
@Timzeh: Warum sehen es so viele als so negativ an, wenn die Karre keine 200 Km/h läuft und das 700 Kilometer weit ? Wir sind in Europa die einzigen die sich noch um Kopf und Kragen rasen und dabei aufs Übelste viel verbrauchende SUV abertausende von Tonnen menschentötendes Gift rausblasen lassen. Wie leben bloß alle anderen um uns herum ohne an Depressionen zu sterben oder ständig zu spät zu kommen wegen des dortigen Tempolimits ? In Wahrheit wäre auch hier weniger mehr, mehr Lebensqualität.
EcoCraft meint
Entfernt, da themenfern. Die Redaktion.
Pamela meint
Drei Vorschläge, die Menschen und Umwelt etwas bringen könnten:
1. Der Staat macht eine öffentliche Ausschreibung für die Errichtung eines einheitlichen, zukunftsträchtigen Ladenetzes. Die Deutschen Automobilbauer werden gezwungen, proportional zum Umsatz der Dieselverkäufe, sich in Summe zu 2/3 finanziell daran zu beteiligen. Wenn sie das nicht tun, dann satte Ladenetzsteuer auf die jeweiligen Reingewinne.
2. Den Käufern von BEV’s (egeal ob gebraucht oder neu) wird vom Staat ein zinsloser Kredit zur Verfügung gestellt und unteren Einkommensgruppen zusätzlich Ladegutscheine – allemal effizienter, als Milliarden der Automafia in den A… zu pusten.
3. Es wird grundsätzlich und immerwährend verboten von Entscheidungsträger- posten in Ministerien in auch entfernt sachnahe Wirtschaftsjobs zu wechseln, um endlich Korruption/Beihilfe zum Betrug einzudämmen (18 Monate Wartezeit ist ein Witz, die werden mit Golfspielen, kluge Vorträge halten u.ä. überbrückt).
EcoCraft meint
zu 1.:
So eine „zwingende“ Beteiligung wirst du in einem Rechtsstaat nie durchbekommen. Was glaubst du wie schnell die Firmenzentralen (Einnahmebuchungen) nach Irland oder sonst wo, wo deutsches Recht nicht mehr greift, ausgelagert würden? Auch mit milderen Vorschlägen würden sich die Klagen über Jahrzehnte hinziehen.
Außerdem, was bringt ein staatlich einheitliches Ladenetz. Gerade der Automarkt ist globalisiert – mit einer deutschen Insellösung ist kaum jemanden geholfen.
zu 2.:
finde ich gut. Wird aber bestimmt ähnlich der Pkw Maut ein Bürokratiemonster und für alle Beteiligten ein Nullsummenspiel. Außer für die Hersteller – die haben dann allen Grund die Preise für ihre Wagen zu erhähen und dadurch ihren Profit zu maximieren.
zu 3.:
Diejenigen die das beschließen müssten, sind gleichzeit diejenigen die als einzige davon betroffen sein würden. Das ist etwa so, als wenn du zu deinem Chef gehst und sagst: das du für deine gute Arbeit nicht mehr sondern alsbald weniger Geld haben willst.
Wer, außer einer handvoll Idealisten, würde sich das trauen? Vielleicht kühn agierende Anhänger kleinerer Partein (Grüne, Linke, AfD), die auf Wählerstimmenfang gehen wollen, weil sie genau wissen, das es auf ihre Stimmen bei einer Abstimmung eines solchen Gesetzes eh nicht ankommt.
Es soll ja auch immer einige wenige versprengte geben die sich gegen die regelmäßig stattfindenden Diätenerhöhungen mit einem „Nein“ stellen. Wissen aber auch ganz genau, dass sie überstimmt werden und dann trozdem höhere Diäten erhalten.
Pamela meint
zu 1. Da ist was dran. Wie wäre es also von der EU aus gesteuert. Und dann mit einem Recht, das greift. Und was heißt jahrelanges Klagen ? Bei mir wird die Steuer auch gleich abgebucht.
zu 2. Die Kreditvergabe sollte nichts kosten, also kommt sie auf jeden Fall dem Käufer zu Gute. Ladegutscheine ebenfalls, die Kosten für unnütze Bürokratie bliebe ja beim Staat hängen, jomei, es wird so viel Geld sinnlos verpulvert. Und der Preis für die Autos wird vor allem durch Konkurrenz bestimmt. Im besten Fall, ohne sich abzusprechen. Tesla agiert da autarg, also ist doof für die anderen, wenn sie zu teuer sind.
zu 3. Ja, ich habe immer noch die Hoffnung, dass in Zukunft durch immer größer werdende Bürgerinitiativen, den Politikern auf die Finger gehauen wird, wenn sie wieder Eigennutz-Gesetze erhalten oder verabschieden wollen.
Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Wilher meint
Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion.
Jensens meint
„Das gehe etwa mit Bonuszahlungen oder anderen Anreizen. „Aber eben nicht durch Fahrverbote.“ Er sprach sich auch gegen die blaue Plakette aus, da das Ministerium grundsätzlich versuche, Mobilität zu ermöglichen, nicht zu verhindern.“
Nun ja. Bonuszahlungen für die Anschaffung von reinen Elektroautos und eben auch zusätzliche Abwrackprämien, wenn Verbrennungsfahrzeuge vollständig aus dem Kreislauf genommen werden – das sind sicher geeignete Maßnahmen. Und dafür sollte doch Bitteschön auch ein kurzer Griff in den Steuertopf möglich sein. Es spricht nichts dagegen auch das Gewerbe, welches häufig noch mit den schmutzigsten Diesel-Kombis und Transportern unterwegs ist, mit einem kräftigen Unterstützungsschluck aus der Steuerpulle zu helfen, die Verbrenner auszumustern. Fahrverbote für will ja eigentlich niemand. Sie sind aber nun mal die logische und sehr späte Folge jahrelangen Nichtstuns, einer verfehlten Verkehrspolitik, der andauernden Kumpanei der Politik mit der Automobilindustrie bis hin zum Betrug auf fast allen Ebenen, sowie die Frucht der Arbeit vieler unermüdlicher Menschen-und Umweltschützer und letztlich auch der guten Arbeit der EU und ordentlicher Gerichte geschuldet. Ganz nebenbei würde eine blaue Plakette in den betroffenen Zonen die Mobilität ermöglichen und organisieren helfen und eben nicht verhindern.
Bevorstehende Fahrverbote werden zudem eine höchst pädagogische Wirkung auf alle Verkehrsteilnehmer, Konsumenten und die (deutschen) Hersteller haben.
Die Ausnahmen, die es dann von der Allgemeinheit zu ertragen gibt, werden ohne schlimm genug sein.
Dr.M. meint
Zitat: „„Dass die Deutsche Umwelthilfe sich den Diesel vorgenommen hat, nehmen wir zur Kenntnis. Als nächstes ist dann der Benziner an der Reihe“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär des Ministeriums, Norbert Barthle (CDU), der Heilbronner Stimme. Dabei sei klar, dass der ab 2020 geltende Grenzwert für den Flottenverbrauch in Höhe von 95 Gramm CO2 pro Kilometer für neu zugelassene Pkw für die deutschen Hersteller ohne den Diesel nicht erreichbar sei.“
Natürlich sind als Nächstes die Benziner dran – nämlich die ganzen Direkteinspritzer, welche noch kleinere Russpartikel als Diesel ausstossen, die so klein sind, dass sie direkt ins Blut gehen. Immerhin bekommt man dann keinen Lungenkrebs, Herr Barthle, oder wie darf ich Sie da verstehen? Haben Sie nicht einen Eid geleistet, der Sie verpflichtet, Schaden vom Volk abzuwenden?
Sie kapieren es wohl wirklich nicht – die Zeit der Wärme-Kraft-Maschinen ist mindestens bei PKW definitiv vorbei. Einen Wirkungsgrad von mehr als 20% werden die nie erreichen, auch bei allen Milliardeninvestitionen nicht.
Und warum soll es ohne Diesel nicht gehen? Die sind ja auch nur auf dem Papier „sauber“, wie „Der Spiegel“ bei Porsche aufgedeckt hat, war die einzige Reaktion des (oder der, also aller?) Hersteller auf Dieselgate nur, dass man die illegale Abschalteinrichtung von der Motorsteuerung in die Getriebesteuerung verlegt hat. Ansonsten wird aber weiterhin betrogen, dass sich die Balken biegen. Der vom Spiegel untersuchte Porsche war Baujahr Ende 2016!
Und eine blaue Plakette würde dern Vollzug der spätestens nach der Bundestagswahl kommenden Fahrverbote erleichtern, so aber bleibt nur ein generelles Fahrverbot, um die von der EU mit Zustimmung von Deutschland vorgegebenen Grenzwerte einzuhalten.
Glauben Sie wirklich an das, was Sie da sagen, Herr Barthle? Ich jedenfalls glaube weder Ihnen noch der deutschen Automobilindustrie oder dem Bundesverkehrsminister noch ein einziges Wort.
Wenn die verfügbaren Teslas nicht so teuer wären, dann hätte ich meinen alten Saugbenziner (wenigstens kein Direkteinspritzer) eines gewissen deutschen Herstellers aus Wolfsburg schon lange verkauft. Ich freue mich auf das Model 3 und hoffentlich Ihre Abwahl im September.
Thrawn meint
Wenn die Hersteller die ab 2020 geltenden Flottenverbrauchswerte ohne Diesel nicht einhalten können, dann sollten Sie vielleicht mal anfangen, sparsamere Autos zu bauen.
Zur Abwechslung wird mal wieder auf dem CO2 Ausstoß herum geritten. Wer z.B. als KBA einen 2,5 t PHEV Audi Q7 TDI 3.0 mit 1,9l Normverbrauch und entsprechend geringem CO2 Ausstoß auf die Straße loslässt, der macht sich doch gleich am nächsten Betrug mitschuldig. So kann man sich auch durch verbindliche EU Vorschriften mogeln. Geholfen ist damit außer der Automobilindustrie aber niemandem, vor allem nicht dem Klima. Wenn die Kiste am Ende 8 Liter braucht, kann man froh sein.
In anderen Branchen werden auch Produkte vom Markt genommen, die die Vorschriften nicht einhalten, wie z.B. die klassischen Glühbirnen. Da fragt auch keiner, was aus den Herstellern wird. Die logische Konsequenz wäre, wer keine Grenzwert-konformen Fahrzeuge baut, darf diese nicht verkaufen.
Was sagt eigentlich das Umweltministerium dazu? Sollten die nicht auf die Barrikaden gehen? Warum hört man nichts aus dieser Richtung? Wenn die ihre Arbeit nicht machen, wozu brauchen wir dann diese Feigenblatt-Behörde? Um Kleingärtner zu bestrafen, die eine Hecke zu stark zurückschneiden?
Fritz! meint
„Was sagt eigentlich das Umweltministerium dazu? Sollten die nicht auf die Barrikaden gehen? Warum hört man nichts aus dieser Richtung? Wenn die ihre Arbeit nicht machen, wozu brauchen wir dann diese Feigenblatt-Behörde?“
Das UBA (UmweltBundesAmt) begehrt dauernd gegen das KBA auf, wird aber immer wieder von der Kanzlerin zurückgepfiffen, bzw. deren zu ANfang guten Papiere durch die Dobrindt-Behörde bis zur Unkenntlichkeit und teilweise sogar ins Gegenteil zurechtgekürzt. Das UBA unter Hendricks führt aktuelle Messungen an PKW auf der Straße durch, veröffentlicht die Ergebnisse mit Namen, aber das KBA reagiert nicht. Traurig, wenn einem der eigene Chef (die Kanzlerin) in den Rücken fällt…
UliK meint
Wer hat anderes erwartet? Bitte melden.
Manchmal frage ich mich wer uns regiert. Obwohl die Antwort klar ist. Die fetten Posten warten in der Auto-, Ernergie- und Pharmaindustrie und natürlich den Banken.
Irgendwohin müssen unsere Qualitäts-Politiker ja wechseln – nachdem sie diesen Wechsel 4-8 Jahre vorbereitet haben.
W.Schäfers meint
Kriminelle Vereinigungen regieren die Welt der Mobilität.
Ich wiederhole die Worte von Moco: Volksvertreter stellen sich schützend vor die kriminelle Autobauer-Mafia und greifen die Aufklärer der betrügerischen Abgasmanipulationen an.
Was kann da helfen, verändern? Vielleicht folgende Denkmodelle?
Veränderung von Kauf- und Wahlverhalten. Etabliertes muss nicht immer gut und richtig bleiben.
Taxifahrer kauft Tesla, Renault, Nissan, Hyundai, Kia usw.–
Pendler: Fahrt Elektroautos oder Hybride oder Öffentliche.–
Vertreter u. Vielfahrer: Hybrid oder Tesla oder die Bahn.–
Kurzstreckenfahrer und Zweit/Drittwagen-Nutzer kauft Elektroautos. Oder macht Carsharing in Verbindung mit Öffentlichen. Oder schwingt euch aufs E-Bike. —
Verändert das, was Euch nicht gut tut.
Dobrindt, Barthle, Wissmann, Zetsche, Müller und all die „Gestrigen“ müssen doch nicht die „Morgigen“ sein. Oder?
Thrawn meint
So sieht’s aus. Am Ende haben wir es als Autokäufer in der Hand. Wir entscheiden. Wer sich nicht trotz besseren Wissens von den Betrügern veräppeln lassen will, kann sich bewusst anders entscheiden. Das kann dann auch eine Lobby oder ein Verkehrsminister nicht vehindern. WIR haben die Macht!
Timzeh meint
Erstens gibt es für Elektrofahrzeuge keinen vernünftigen Gebrauchtwagenmarkt. Zweitens haben Bus und Bahn den großen Nachteil, komplett unflexibel zu sein und den Ledersitz mit Massage und Aschenbecher sowie Soundanlage sucht man ebenfalls vergebens. Das gilt übrigens auch fürs Fahrrad.
Wenn der Markt für Elektrofahrzeuge irgendwann so funktioniert wie für Verbrenner, werde ich mich dem nicht verschließen. Aber ich werde wegen ein paar Gramm Feinstaub und CO2 nicht anfangen, neue Autos inklusive Wertverlust zu kaufen.
W.Schäfers meint
Man kann sich anderen Denkmodellen zuwenden oder sich deren verschließen. –
Man kann nach Gründen suchen warum es jetzt auf gar keinen Fall funktionieren wird; oder sich von alten, mühelosen und eingefahrenen Wegen lösen. –
Veränderung heißt nicht, dass es ohne Anstrengung und Bereitschaft zur Veränderung funktioniert.
(Oberlehrermodus off ;-)
Timzeh meint
Das Problem ist halt, dass es quasi keinen Bereich gibt, indem das Elektroauto, also das bis 30.000 € und max 2 Jahre, besser ist als ein Verbrenner. Und den mühevollen Weg gehe ich schon, indem ich jeden Tag 9h arbeite. Die Moralkeule bei dem Thema finde ich etwas fehlt am Platz…
Es ist halt ausschließlich Veränderung zum negativen. Zumindest zur Zeit.
Moco meint
Die Herren im Verkehrsministerium treiben es immer hemmungsloser. Mittlerweile muss man wohl von einer Komplizenschaft mit der Diesel-Autoindustrie und ihren anhalten betrügerischen Abgasmanipulationen ausgehen.
Der Tatbestand der Verschleierung einer Straftat von Dobrindt und seinen Staatssekretären beim „Dieselgate“ ist jedenfalls erfüllt und muss strafrechtlich verfolgt werden.
§ 258 SGB – Strafvereitelung:
(1) Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, dass ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Die Strafvereitelung im Amt (§ 258a StGB) durch Amtsträger ist eine Sonderform der Strafvereitelung und gehört zu den „unechten“ Amtsdelikten. Für diese sieht das Gesetz eine Strafschärfung vor.
H2O3 meint
„Dabei sei klar, dass der ab 2020 geltende Grenzwert für den Flottenverbrauch in Höhe von 95 Gramm CO2 pro Kilometer für neu zugelassene Pkw für die deutschen Hersteller ohne den Diesel nicht erreichbar sei.“
Doch lieber Herr Barthle! Mit Elektroautos. Habt nur leider viel zu lange auf das falsche Pferd gesetzt. Und jetzt kann man das Geheule eigentlich schon nicht mehr hören. Unsäglich diese Arroganz!
Steff meint
Zusätzlich ist es heuchlerisch (von der Regierungspartei) die Verantwortung an die Städte abzuschieben „Elektromobilität … bei Taxen … mehr zu unterstützen“ und gleichzeitig via neue Eichverordnung genau dieses zu verhindern.
Gunnar meint
Mein Toyota Auris Touring Sports Hybrid von 2014 kann als Kombi die Grenzwerte von 2020 jetzt schon einhalten und das als Saugbenziner, die deutschen Autobauer wollen nur nicht und mit den Stadtpanzern (SUV) ist das natürlich auch schwer…
Moco meint
Alles ist auf dem Kopf gestellt:
Die Volksvertreter stellen sich schützend vor die kriminelle Autobauer-Mafia und greifen die Aufklärer der betrügerischen Abgasmanipulationen an.
Um die CO2-Grenzwerte 2020 in der EU einhalten zu können brauchen wir vor allen Elektroautos. Dafür sollte sich das BMVI doch mal einsetzen.
Daniel meint
„Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) warf Resch vor, der DUH jedes Gespräch zu verweigern.“
Der Chef der DUH spricht mit der DUH nicht? Verstehe ich nicht.
ecomento.de meint
Danke für den Hinweis, wir haben den Satz nun verständlicher formuliert.
VG
TL | ecomento
Daniel meint
Ah, jetzt macht es Sinn. Ein Komma hinter (CDU) hätte schon gereicht.
Danke.
Daniel meint
*CSU :)